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Wahlen in Malaysia - politisches Erwachen der Bürger : politisches Erwachen der Bürger
Entstehung
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zurückziehen. So entstand in der Öffentlichkeit der Ein­druck, dass Stimmen der Nicht-Malaien in der Koalition nicht gehört wurden. Die UMNO-Führung gebärdete sich immer selbstge­rechter. Alle kritischen Einwände, auch von den Bünd­nispartnern, wurden einfach beiseite gewischt. Als im November 2007 ca. 35.000 malaysische Inder auf die Straße gingen, um auf ihre soziale Benachteiligung aufmerksam zu machen, gingen Polizei und Armee mit großer Gewalt gegen die Demonstranten vor und in­haftierten fünf der Anführer unter dem fåíÉêå~ä=pÉÅìêáJ íó=^Åí(ISA). Auch die korrumpierte Führungsspitze der Bündnispartei j~ä~óëá~å= fåÇá~å=`çåÖêÉëë(MIC) zeigte keine Solidarität mit den Demonstranten. Dieses Ver­halten führte u.a. dazu, dass sich der MIC als Fürspre­cher der malaysischen Inder disqualifizierte. Auf die das Regierungsbündnis dominierende UMNO­Partei wirkte sich Badawis Führungsschwäche ebenfalls aus. Bei seinem Amtsantritt verfügte Badawi nicht über eine starke Hausmacht. Die Partei stellte sich geschlossen hinter den Mahathir-Nachfolger und hoffte auf frischen Wind. Als deutlich wurde, dass ein solcher Wind aus­blieb, begannen die Lagerkämpfe das Parteileben zu dominieren. Gerüchte über Zerwürfnisse zwischen Ba­dawi und seinem Stellvertreter Datuk Seri Najib Tun Ra­zak tauchten wiederholt auf und wurden dementiert, weil in der Tat die Arbeitsbeziehung während der ersten Amtszeit insgesamt solide war. Seit dem Sommer 2006 begann der frühere Premierminis­ter Dr. Mahathir seinen von ihm selbst ausgewählten Nachfolger Abdullah Badawi öffentlich zu kritisieren und Einfluss auf die Grabenkämpfe innerhalb von UMNO zu nehmen. Die Lagerkonstellation reflektierte sich schließlich in der Komposition der Kandidatenliste. Badawi und die ihm ergebenen Ministerpräsidenten stellten überwiegend treue Gefolgsleute auf und ließen beliebte Kandidaten, die wichtige Abteilungsleiterposten innerhalb der UMNO innehatten, fallen. Nach der Wahl Fehleinschätzung und politische Realität Unter den oben genannten Umständen ist es kein Wun­der, dass die UMNO-Maschinerie bei der letzten Wahl nicht so reibungslos und effektiv funktioniert hat wie bei dem großen Wahlerfolg in 2004. Da viele sicher geglaub­te Wahlkreise in UMNO-Stammregionen an die drei Op­positionsparteien verloren gingen, vermutet Badawi Sabo­tage und droht mit parteiinternen Disziplinarverfahren. Die drei bisher wichtigen ethnischen Bündnisparteien dÉê~â~å, MCA und MIC wurden von dem politischen Erdbeben am schwersten getroffen und durch das schlechte Wahlergebnis bis ins Mark erschüttert. Die chinesisch dominierte und regional auf den Bundes­staat Penang und Kuala Lumpur konzentrierte dÉê~â~å ­Partei erzielte ein desaströses Wahlergebnis. Statt der bis­her zehn zogen nur zwei Abgeordnete ins Parlament ein, und dÉê~â~å verlor in Penang die Landesregierung an die DAP. Als erster und bisher einziger übernahm der Partei­vorsitzende Tan Sri Dr. Koh Tsu Koon die Verantwortung und trat zurück. Die j~ä~óëá~å=`ÜáåÉëÉ=^ëëçÅá~íáçå=(MCA) war bereits vor den Wahlen von einer ernsthaften Führungskrise betroffen. Die MCA-Führung sah die Niederlage wohl kommen, aber rechnete nicht mit einem so nieder­schmetternden Ergebnis statt bisher 31 Mandaten nur 15. Der Ausgang der schwelenden Führungskrise ist noch nicht abzusehen. Die Krise innerhalb des j~ä~óëá~å=fåÇá~å=`çåÖêÉëë(MIC) ist verheerend statt neun Mandaten in 2004 wurden dieses Mal lediglich drei MIC-Kandidaten gewählt. Dass der langjährige MIC-Präsident S. Samy Vellu seinen Wahlkreis nicht verteidigen konnte, wurde mit viel Spott kommentiert, während der Sieg des unter fåíÉêå~ä=pÉÅìJ êáíó=^Åí(ISA) inhaftierten Führers der eáåÇì= oáÖÜíë=^ÅJ íáçå=cçêÅÉ(kurz HINDRAF) M. Manoharan(DAP) für ein Landtagsmandat im Bundesstaat Selangor von der in­dischstämmigen Gemeinde mit großer Genugtuung ge­feiert wurde. Auch im MIC ist die Parteispitze noch nicht bereit, die Konsequenzen aus dem schlechten Wahler­gebnis zu ziehen und den Weg für eine Neuorientierung freizumachen. Sabah und Sarawak, die beiden ostmalaysischen Staaten auf der Insel Borneo, stellen einen Sonderfall dar. Auf Sa­bah und Sarawak vertreten neun ethnisch orientierte Par­teien die Interessen der Nationalen Front. Die UMNO kan­didierte nur in Sabah und gewann dort 13 Mandate. Die Oppositionsparteien PKR und DAP sind in beiden Staaten sehr schwach. Bei den Parlamentswahlen gewannen die unabhängigen BN-Mitgliedsparteien in Sabah 11 von 25 und in Sarawak 30 von 31 Mandaten. Traditionell stimmen Sabah und Sarawak für die BN, sind sie doch von der Rückführung der in ihren Bundesstaaten erwirtschaf­teten Gewinne aus der Gas-, Öl- und Holzwirtschaft durch die Zentralregierung abhängig. Das könnte sich ändern. Da die Zentralregierung bisher nicht sonderlich großzügig war, könnten die unabhängigen ostmalaysischen Parteien in Zukunft die Koalition unterstützen, die ihnen die meis­ten Entwicklungsmöglichkeiten bietet. Ethnische Politik vs. Bürgerinteressen Schließlich mangelte es dem Wahlkampf der BN an Kohä­renz. Die grafische Qualität der Wahlplakate und Werbe­materialien konnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Inhalte keine Resonanz fanden. In Wirklichkeit haben viele der Botschaften die Erfahrung des normalen Malay­­4-