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"Afghanistans nationale Entwicklungsstrategie" : eine hohe Messlatte für die afghanische Regierung und die internationale Gebergemeinschaft
Entstehung
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"Afghanistans Nationale Entwicklungsstrategie: Eine hohe Messlatte für die afghanische Regierung und die internationale Gebergemeinschaft Inken Wiese, Oktober 2008(im Auftrag der FES) Afghanistans Nationale Entwicklungsstrategie(ANDS) geht über das ursprüngliche Ziel eines Strategiepapiers im Rahmen der Entschuldungsinitiative von Weltbank und Internationalem Währungsfonds hinaus. Für die Umsetzung fehlt es jedoch noch an Strategien für die subnationale Ebene und an interministeriellen Strukturen. Die afghanische Regierung muss eine umfassendereAfghan ownership bei der Er­arbeitung von auf der ANDS basierenden Provinzstrategien gewährleisten. Als zentrale Forderung an die internationale Gemeinschaft formuliert die ANDS eine engere Koordinierung der Hilfe mit der afghanischen Regierung. Es wird die Unzu­friedenheit auf beiden Seiten steigern, wenn diese Koordinierung mit der Begründung der mangelnden Kapazitäten afghanischer Ministerien weiter hinausgezögert wird. Zahlreiche Strategiepapiere begleiten den Weg des Wiederaufbaus und der Stabili­sierung Afghanistans seit dem Fall des Taliban-Regimes im Jahr 2001. Die inter­nationalen Vereinbarungen und nationalen Konzepte begnügen sich dabei nicht mehr mit den bereits erzielten Erfolgen und Fortschritten wie zum Beispiel im humani­tären Bereich und in der zivilen Infrastruk­tur, sondern betonen zunehmend die Ver­antwortung der afghanischen Regierung So sah sich bereits der im Januar 2006 in London verabschiedeteAfghanistan Compact alsa political commitment of both Afghanistan and the international community. 1 Das am 9. September 2008 vorgelegte aktualisierte Afghanistan­Konzept der Bundesregierung folgt dieser Linie und listet zahlreiche Erwartungen an die afghanische Regierung auf. 2 Auf Seiten der afghanischen Regierung ist das Bewusstsein für die eigene Verant­1 Die Betonung durch die kursive Schreib­weise findet sich so in der Interim Afghanistan National Development Strategy- Summary Report , S. 5. 2 Siehe dazu Das Afghanistan-Konzept der Bundesregierung 2008 . wortung nicht nur durchaus existent, son­dern geht sogar einher mit dem expliziten Wunsch, von der internationalen Geber­gemeinschaft in die Lage versetzt zu wer­den, entsprechend eigenverantwortlich und souverän handeln zu können. Auf­schluss darüber gibt die am 21. April 2008 von Afghanistans Präsidenten Hamid Kar­zai verabschiedete Nationale Entwick­lungsstrategie(Afghanistan National De­velopment Strategy/ANDS). Sie stellte auf derPariser Konferenz zur Unterstützung des Wiederaufbaus Afghanistans am 12. Juni 2008 das zentrale Dokument dar, auf dem zukünftig die langfristige Selbstver­pflichtung der afghanischen Regierung und der internationalen Gemeinschaft ba­sieren soll. l. An anderer Stelle ist deshalb auch von derAfghanisierung der Stabili­sierungsstrategie die Rede. Was das be­deutet, interpretieren die jeweiligen Akteu­re jedoch sehr unterschiedlich. 3 Im Folgenden soll dargestellt werden, wel­che Erwartungen die afghanische Regie­3 Citha D. Maaß:Afghanisierung der Stabi­lisierungsstrategie, in: Peter Schmidt(Hrsg.): Das internationale Engagement in Afghanistan. Strate­gie, Perspektiven, Konsequenzen, SWP-Studie, August 2008, Berlin, S. 13-28. 1