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"Afghanistans nationale Entwicklungsstrategie" : eine hohe Messlatte für die afghanische Regierung und die internationale Gebergemeinschaft
Entstehung
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rung an die ANDS knüpft und welche Ver­pflichtungen sie damit einerseits gegen­über der internationalen Gebergemein­schaft und andererseits gegenüber der eigenen Bevölkerung eingegangen ist. Die ANDS formuliert jedoch auch explizite Forderungen an die internationale Geber­gemeinschaft, die hier dargestellt werden. Es kann argumentiert werden, dass durch die Bezugnahme der in Paris versammel­ten Staaten auf dieses Dokument beide Seiten weitgehende Selbstverpflichtungen eingegangen sind, an deren Umsetzung sie sich in Zukunft messen lassen müs­sen. Zum Entstehungshintergrund der ANDS Die ANDS ging aus der mehrjährigen Er­arbeitung eines Strategiepapiers zur Ar­mutsbekämpfung hervor. SolchePoverty Reduction Strategy Papers(PRSP) wer­den seit 1999 vom Internationalen Wäh­rungsfonds und der Weltbank als Instru­ment genutzt, damit Entwicklungsländer in Eigenverantwortung und unter Beteiligung gesellschaftlicher Gruppierungen für sich angemessene Stabilisierungs-, Struktur­und Sozialpolitiken entwerfen mit dem Ziel, Armut zu reduzieren und gesell­schaftliche Entwicklung voranzutreiben. Nach ihrer Genehmigung durch die Exeku­tivorgane von IWF und Weltbank stellen PRSPs die Voraussetzung für den weitge­henden Schuldenerlass im Rahmen der HIPC-Initiative für stark verschuldete Staa­ten dar und sind somit ein zentrales opera­tives Instrument für die Politik von IWF und Weltbank sowie vieler bilateraler Ge­ber gegenüber diesen Staaten. Unter der Leitung von Prof. Ishaq Naderi, dem Chefberater von Präsident Karzai für Wirtschaftsangelegenheiten, und unter­stützt durch zahlreiche afghanische und ausländische Experten erarbeitete ein Sekretariat Linien, entlang derer Wirt­schaftswachstum mit einem kritischen Bewusstsein für soziale Fragen und be­sonders für Armut ermöglicht werden soll­te. Früh wurde das Papier von der afgha­nischen Regierung inAfghanistan Natio­nal Development Strategy umgetauft. Der Titel des Dokuments sollte innen- wie au­ßenpolitisch die afghanische Eigenverant­wortung für den Stabilisierungsprozess widerspiegeln und die gewachsene afgha­nische Souveränität signalisieren. Das fast 200-seitige Papier ruht auf den drei SäulenSicherheit,Governance, Rechtsstaat, Menschenrechte sowie Wirtschaftliche und Soziale Entwicklung. Als Querschnittsthemen sollen Geschlech­tergleichheit, der Kampf gegen Drogen­wirtschaft und Korruption, regionale Ko­operation und der Umweltschutz in alle Politikfelder integriert werden, wodurch ein enger Bezug zum Afghanistan Compact von 2006 hergestellt ist. 4 Gleichzeitig nennt die ANDS auch die Verpflichtung der afghanischen Regierung, bis 2020 die Millennium-Entwicklungsziele der Verein­ten Nationen zu erreichen. 5 Im Ergebnis geht die ANDS weit über die Anforderungen an ein PRSP hinaus. Dies liegt zum einen daran, dass man bemüht war, aus den Fehlern und Schwächen von PRS-Prozessen anderer Länder zu lernen. So wurden von Anfang an umfangreiche Anstrengungen unternommen, um den Aspekt des Statebuilding in den weiteren ANDS-Prozess zu integrieren, da Strate­gien der Armutsreduzierung in Ländern mit einem schwachen öffentlichen Sektor oder mit stark geber-dominierten Beziehungen nur sehr begrenzt Wirkung entfaltet haben. Zum anderen wurde im Prozess der Er­stellung immer wieder der Sorge Ausdruck verliehen, dass der Fokus auf ein westlich­liberales Entwicklungskonzept eine Be­drohung für die afghanische kulturelledentität bedeuten könnte. 6 Die starke Be­tonung afghanischer staatlicher und kultu­reller Souveränität in der ANDS spiegelt diese spezifisch afghanische Sorge wider. Bessere Geberkoordinierung gefordert Vor allem aber sieht die afghanische Re­gierung in der ANDS ein Instrument, um den Umgang mit den internationalen Ge­bern in größerer Eigenverantwortung ge­4 ACBAR Guide to ANDS, Kabul, 2007, S. 4. 5 Siehe Afghanistan National Develop­ment Strategy , S. 5. 6 Hamish Nixon: International Assistance and Governance in Afghanistan. Publication Series on Promoting Democracy under Conditions of State Fragility Vol. 2, Heinrich Böll Stiftung, Juni 2007, Berlin, S. 27. 2