rung an die ANDS knüpft und welche Verpflichtungen sie damit einerseits gegenüber der internationalen Gebergemeinschaft und andererseits gegenüber der eigenen Bevölkerung eingegangen ist. Die ANDS formuliert jedoch auch explizite Forderungen an die internationale Gebergemeinschaft, die hier dargestellt werden. Es kann argumentiert werden, dass durch die Bezugnahme der in Paris versammelten Staaten auf dieses Dokument beide Seiten weitgehende Selbstverpflichtungen eingegangen sind, an deren Umsetzung sie sich in Zukunft messen lassen müssen. Zum Entstehungshintergrund der ANDS Die ANDS ging aus der mehrjährigen Erarbeitung eines Strategiepapiers zur Armutsbekämpfung hervor. Solche„Poverty Reduction Strategy Papers“(PRSP) werden seit 1999 vom Internationalen Währungsfonds und der Weltbank als Instrument genutzt, damit Entwicklungsländer in Eigenverantwortung und unter Beteiligung gesellschaftlicher Gruppierungen für sich angemessene Stabilisierungs-, Strukturund Sozialpolitiken entwerfen mit dem Ziel, Armut zu reduzieren und gesellschaftliche Entwicklung voranzutreiben. Nach ihrer Genehmigung durch die Exekutivorgane von IWF und Weltbank stellen PRSPs die Voraussetzung für den weitgehenden Schuldenerlass im Rahmen der HIPC-Initiative für stark verschuldete Staaten dar und sind somit ein zentrales operatives Instrument für die Politik von IWF und Weltbank sowie vieler bilateraler Geber gegenüber diesen Staaten. Unter der Leitung von Prof. Ishaq Naderi, dem Chefberater von Präsident Karzai für Wirtschaftsangelegenheiten, und unterstützt durch zahlreiche afghanische und ausländische Experten erarbeitete ein Sekretariat Linien, entlang derer Wirtschaftswachstum mit einem kritischen Bewusstsein für soziale Fragen und besonders für Armut ermöglicht werden sollte. Früh wurde das Papier von der afghanischen Regierung in„Afghanistan National Development Strategy“ umgetauft. Der Titel des Dokuments sollte innen- wie außenpolitisch die afghanische Eigenverantwortung für den Stabilisierungsprozess widerspiegeln und die gewachsene afghanische Souveränität signalisieren. Das fast 200-seitige Papier ruht auf den drei Säulen„Sicherheit“,„Governance, Rechtsstaat, Menschenrechte“ sowie „Wirtschaftliche und Soziale Entwicklung“. Als Querschnittsthemen sollen Geschlechtergleichheit, der Kampf gegen Drogenwirtschaft und Korruption, regionale Kooperation und der Umweltschutz in alle Politikfelder integriert werden, wodurch ein enger Bezug zum Afghanistan Compact von 2006 hergestellt ist. 4 Gleichzeitig nennt die ANDS auch die Verpflichtung der afghanischen Regierung, bis 2020 die Millennium-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen zu erreichen. 5 Im Ergebnis geht die ANDS weit über die Anforderungen an ein PRSP hinaus. Dies liegt zum einen daran, dass man bemüht war, aus den Fehlern und Schwächen von PRS-Prozessen anderer Länder zu lernen. So wurden von Anfang an umfangreiche Anstrengungen unternommen, um den Aspekt des Statebuilding in den weiteren ANDS-Prozess zu integrieren, da Strategien der Armutsreduzierung in Ländern mit einem schwachen öffentlichen Sektor oder mit stark geber-dominierten Beziehungen nur sehr begrenzt Wirkung entfaltet haben. Zum anderen wurde im Prozess der Erstellung immer wieder der Sorge Ausdruck verliehen, dass der Fokus auf ein westlichliberales Entwicklungskonzept eine Bedrohung für die afghanische kulturelle Identität bedeuten könnte. 6 Die starke Betonung afghanischer staatlicher und kultureller Souveränität in der ANDS spiegelt diese spezifisch afghanische Sorge wider. Bessere Geberkoordinierung gefordert Vor allem aber sieht die afghanische Regierung in der ANDS ein Instrument, um den Umgang mit den internationalen Gebern in größerer Eigenverantwortung ge4 ACBAR Guide to ANDS, Kabul, 2007, S. 4. 5 Siehe „Afghanistan National Development Strategy“ , S. 5. 6 Hamish Nixon: International Assistance and Governance in Afghanistan. Publication Series on Promoting Democracy under Conditions of State Fragility Vol. 2, Heinrich Böll Stiftung, Juni 2007, Berlin, S. 27. 2
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"Afghanistans nationale Entwicklungsstrategie" : eine hohe Messlatte für die afghanische Regierung und die internationale Gebergemeinschaft
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