Druckschrift 
"Afghanistans nationale Entwicklungsstrategie" : eine hohe Messlatte für die afghanische Regierung und die internationale Gebergemeinschaft
Entstehung
Einzelbild herunterladen
 

völkerung entstanden sei und dass der Prozess die Erwartungen der Bevölkerung unrealistisch geschürt habe. Auch wenn diese beiden Kritikpunkte einander in ge­wisser Weise widersprechen, so weisen sie auf Schwächen im Prozess der Strate­gieentwicklung hin, die bei der Umsetzung der ANDS stärker beachtet werden sollten. Keineechte Afghan Ownership Die ANDS nimmt für sich in Anspruch, aus einem umfassenden partizipativen Ansatz entstanden zu sein, in den neben der Re­gierung auch Organisationen der Zivilge­sellschaft, des Privatsektors und der inter­nationalen Gemeinschaft eingebunden gewesen sein sollen. Gemeinsam sollten während der Arbeit an der ANDS Schlüs­selprioritäten für Aktivitäten und Reformen identifiziert werden, von denen die weitrei­chendsten Impulse für Wachstum und Ar­mutsreduzierung zu erwarten sein wür­den. 9 Früh im Prozess wurde bemängelt, dass das Prinzip dercountry ownership und damit die Beteiligung der Bevölkerung am Dokument wohl nicht so weit realisiert werden würde, wie es der Text der ANDS suggerieren möchte. So wurde das Doku­ment primär durch afghanische Eliten un­ter starker internationaler Beteiligung ent­worfen, während sich die Teilnahme von Gesellschaft und Bürgern auf rein formale Konsultationen beschränkte. Dies kann zwar als Form der Partizipation betrachtet werden, die Konsultationen selbst gingen jedoch nicht mit Entscheidungskompeten­zen einher. In persönlichen Gesprächen mit NGOs und Provinzräten im Norden und Süden Afghanistans sowie in Kabul war die Frustration spürbar, dass zahlrei­che geäußerte Wünsche und Bedürfnisse keinen Eingang in die ANDS gefunden hätten und die Konsultationen somit ohne Konsequenzen geblieben wären. Dies mag zum einen an den von Vertre­tern der internationalen Gemeinschaft kri­tisiertenshopping lists ohne Prioritäten gelegen haben, die aus den Konsultatio­nen und aus der Zuarbeit der Ministerien hervorgegangen seien und die nur schwer in eine landesweite Strategie inkorporiert 9 Siehe http://www.ands.gov.af/ands/andsconts/consult ation/front.asp . werden konnten. Zum anderen aber hätten die Konsultationen in den Provinzen erst stattgefunden, als die ANDS in ihrer Grundstruktur und Ausrichtung bereits feststand. Diese Vermutung wird dadurch gestützt, dass der Prozess der Ausformu­lierung der ANDS bis in die letzten Phasen hinein auf Englisch stattfand. Überhöhte Erwartungen geschürt Einige Experten bezweifeln zudem, wie angesichts der angespannten Sicherheits­lage insbesondere im Süden und Osten überhaupt Konsultationen oder Jirgas durchgeführt werden konnten. Dies habe dazu geführt, dass die versammelten Ver­treter der Stämme, Provinzräte, NGOs und Bürger nicht angemessen auf die Ziele und Inhalte der Konsultation vorbereitet gewesen seien. 10 In zahlreichen Fällen haben die Konsultationen die Unzufrie­denheit und Ungeduld der Bevölkerung geschürt, da scheinbar nur unzureichend kommuniziert wurde, dass die Umsetzung sich auf einen langfristigen Zeitraum be­zieht. Umsetzung der ANDS noch unklar Zwar ist die ANDS neben demAfghanis­tan Compact seit der Paris-Konferenz für alle zivilen und militärischen Akteure die zentrale Bezugsgröße. Damit die ANDS umgesetzt werden und sie die oben ge­nannten in sie gesetzten Erwartungen er­füllen kann, müssen folgende Probleme unverzüglich und umfassend angegangen werden. 1) Schaffung interministerieller Struktu­ren Noch ist ungeklärt, wie die verschiedenen politischen Strategien der Gebergemein­schaft und der afghanischen Regierung mittelfristig durch entsprechende techni­sche und personelle Strukturen mit der Agenda der ANDS übereingebracht wer­den können. So wurde beispielsweise bis­her noch keine Einigung über die Beset­zung der einzurichtenden interministeriel­len Ausschüsse in der afghanischen Re­gierung zur Umsetzung der ANDS gefun­den. 10 Maaß(August 2008), S. 25. 4