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Ein weltweiter Green New Deal : Krisenmanagement oder nachhaltiger Paradigmenwechsel?
Entstehung
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Inhalt NINA NETZER| EIN WELTWEITER GREEN NEW DEAL 1. Einleitung 2 2. Nationale Initiativen vereint zum globalen Deal? ........................... 3 3. Verantwortung auf globaler Ebene übernehmen ............................ 4 4. Zukünftige Herausforderungen und nächste Schritte ......................... 5 In das vorliegende Papier sind die Ergebnisse einer zweijährigen Konferenzreihe der Friedrich-Ebert-Stiftung zu internationaler Energie- und Klimapolitik im Rahmen der Arbeitsgruppe»Globale Fragen« eingeflossen. Diese umfasst alle Auslandsbüros der FES an Standorten, die eine Schlüsselrolle bei der Bearbeitung globaler Fragen einnehmen. Hierzu zählen neben den Verbindungsbüros zu den EU- bzw. UN-Institutionen in Brüssel, Genf, New York auch die FES-Büros in Ägypten, Brasilien, China, Indien, Mexiko, Russland, Südafrika und den USA. Die Grundidee der Arbeitsgruppe besteht in der Annahme, dass globale Probleme nur im Rahmen eines inten­siveren Dialoges zwischen Industrie- und Schwellenländern gelöst werden können, wie auch die zunehmende Bedeutung der G20 in den letzten Jahren gezeigt hat. Die Arbeitsgruppe bietet eine Struktur, um mittel- und langfristig unter veränderten Konstellationen und Herausforderungen bei der Bewältigung globaler Probleme zu arbeiten und leistet einen Beitrag, den Dialog zwischen den westlichen Industrie- und den aufstrebenden Schwellenländern zu stärken. In den letzten Jahren hat das Themenfeld internationaler Klima- und Energiepolitik vor dem Hintergrund zu­nehmend sichtbarer Folgen des Klimawandels bei gleichzeitig ungebremster Nachfrage nach wirtschaftlichem Wachstum unter dem Einfluss steigender Energiepreise, sich verknappender Ressourcen und wachsendem Ener ­giebedarf zunehmend an Bedeutung gewonnen und wird von Akteuren in Nord wie Süd als wichtiges Thema betrachtet. Um den komplexen Herausforderungen in der internationalen Klima- und Energiepolitik begegnen zu können, müssen sich die zentralen globalen Akteure unter hohem Zeitdruck auf tiefgreifende politische Weichenstellungen verständigen. Dabei geht es um eine Vielzahl von Herausforderungen, von denen einige ein erhebliches Konfliktpotential bergen, wie der Umbau des globalen Energiesektors, die Minderung des Klima ­wandels und die Frage nach geeigneten Governance-Strukturen, welche einen fairen Lastenausgleich zwischen Nord und Süd ermöglichen. Im Rahmen der Konferenzreihe zu Internationaler Energie- und Klimapolitik fanden unter Einbeziehung von Politik, Wissenschaft, Industrie und Zivilgesellschaft acht internationale Fachkonferenzen an den AG-Standorten in Berlin, Brüssel, Genf, Neu Delhi, New York, Peking und Sao Paulo statt. Ziel war es, eine Dialogplattform zu schaffen, um einen Austausch zwischen Akteuren über die jeweiligen Interessen und Positionen zu fördern, einen Beitrag zur Verständigung auf Prinzipien der Klima- und Energiepolitik zu leisten und politische Lösungs­ansätze aufzuzeigen. Die übergeordneten Fragen lauteten dabei, wie eine gemeinsame Perspektive einer nach­haltigen Energie- und Klimapolitik aussehen soll, wie der Übergang zu einem sicheren und kohlenstoffarmen Energiesystem bewältigt werden kann und welches institutionelle Gefüge von Mechanismen und Regeln ein solches Umsteuern befördern muss. In den einzelnen internationalen Fachkonferenzen wurden dabei Unteras­pekte wie die Ausgestaltung zukünftiger Energiepfade(Atomenergie, Biotreibstoffe, erneuerbare Energien), die Optionen für den Übergang zu nachhaltigen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodellen und die Finanzie­rungsmöglichkeiten für die Anpassung an und Minderung des Klimawandels diskutiert. Als eine Art Synopse der einzelnen Bereiche zeigt dieses Paper zukünftige Schritte und Herausforderungen auf dem Weg zu einem Global Green New Deal auf. 1