Warum bleibt die wirtschaftliche Entwicklung Kroatiens hinter den meisten europäischen postkommunistischen Ländern zurück? von Velimir Šonje In den zweieinhalb Jahrzehnten seit Beginn des Systemwechsels in Osteuropa war die durchschnittliche Wachstumsrate der kroatischen Wirtschaft niedriger als in den meisten anderen postkommunistischen Ländern. Die Gründe dafür waren nachteilige Entwicklungsbedingungen, wobei sich die Situation in den 1990er Jahren allerdings von der nach dem Jahr 2000 unterscheidet. In den 1990er Jahren machte Kroatien eine dreifache Transition durch: die Bildung von Institutionen eines eigen­ständigen Staates, den Übergang aus dem sozialistischen Einparteien­system in eine Marktdemokratie und einen aufgezwungenen Krieg. Dieser dreifache Übergang bedeutete eine größere Komplexität der gesellschaftli­chen Transformation als in anderen postkommunistischen Staaten, die heute EU-Mitgliedsländer sind und entweder nur den politisch-ökonomischen Aspekt der Transition durchliefen(Polen, Ungarn, Bulgarien, Rumänien), oder die politisch-ökonomische Umwandlung sowie die Staatsbildung meistern mussten, ohne gleichzeitig einen mehrjährigen Unabhängig­keitskrieg überstehen zu müssen(Slowenien, baltische Staaten, Tschechien und Slowakei). Um die Jahrtausendwende etablierte sich Kroatien trotz subjektiver und objektiver Defizite als unabhängiger und angesichts der geschichtlichen Umstände relativ gut organisierter Staat. Zugleich befand sich das Land nach dem Krieg im Rückstand gegenüber Staaten, mit denen es vorher auf gleichem Niveau war oder vor denen es einen Vorsprung hatte; das galt für alle osteuropäischen Staaten außer Slowenien. Das Bestreben, in die EU einzutreten, war in diesem Moment bei der Mehrheit der Bürger und der relevanten Parteien stark ausgeprägt. Doch die Tatsache, dass hinsichtlich des Datums des kroatischen Eintritts in die EU große Ungewissheit bestand, hatte zur Folge, dass das Motiv der Anpassung der staatlichen Politik an die EU-Standards operativ keine große Bedeutung hatte. Das war just in jener Zeit, als sich andere postkommunistische Länder Mittel­europas und des Baltikums vollständig den Vorbereitungen für den unmittelbar bevorstehenden EU-Eintritt widmeten, der 2004 erfolgte. Die Fehler der Wirtschaftspolitik Anfang der 2000er Jahre machten die politischen Eliten in Kroatien einen historischen Fehler. Der Fehler war eine Folge der falschen Diagnose des politischen und ökonomischen Zustands des Landes. Anstatt davon auszugehen, dass Kroatien keine gut funktionierende Marktwirtschaft und entsprechende Institutionen(vor allem in der Justiz) besitzt, waren die politischen Eliten überzeugt, dass diese Probleme überwiegend gelöst waren bzw. dass die verbliebenen Defizite erst unmittelbar vor dem Eintritt in die EU auf die Tagesordnung gesetzt würden, und dass die Triebkraft für das Wirtschaftswachstum in der Finanzpolitik und im Staatssektor zu suchen sei. Dabei vernachlässigte man Probleme wie die mangelnde Finanzdisziplin, die Rigiditäten des Arbeitsmarktes und die Notwendigkeit, die Institutionen des Gesund­heits- und Bildungswesens zu reformieren. Auch gab es keine Bemüh­ungen, die extrem langen Gerichtsprozesse abzukürzen, das Konkursver­fahren effizienter zu machen oder Strukturreformen in großen Wirtschaftssektoren wie der Landwirtschaft, dem Schiffsbau und bei den Eisenbahnen voranzutreiben. Die Regierungen konzentrierten sich vor allem auf die direkte Förderung des Wirtschaftswachstums durch staatliche Investitionen in die Infrastruktur, wobei reichlich Subventionen in ineffiziente Sektoren flossen, die deshalb keinen Anreiz hatten, sich den veränderten Umständen anzupassen. Die Regierungen der linken und der rechten Mitte zwischen 2001 und 2008 folgten dieser Doktrin. Es kam zu einem starken Anwachsen der staatlichen Investitionen, einer Stärkung der Staatsunternehmen und einem Bedeutungszuwachs der öffentlichen Haushalte auf allen Ebenen der staatlichen Organisation. Diese Expansion wurde gefördert durch sehr günstige Bedingungen auf globalen Finanzmärkten. Geld gab es im Überfluss, wodurch der Anschein wirtschaftlichen Erfolgs und von Prosperität entstand. In dieser angeblich erfolgreichen Periode, an deren Ende Kroatien im Jahr 2008 NATO-Mitglied wurde, kam es auch zu einer Blockade der Weiterentwicklung der Demokratie. Der Überfluss von Geld vergrößerte das Ausmaß der Korruption. Die führenden politischen Parteien wetteiferten in dieser Phase nicht durch konkurrierende Entwicklungskonzepte, sondern verwandelten den politischen Wettbe­werb in einen Konkurrenzkampf verantwortungsloser Versprechen, die – ob aus Kalkül oder Einfalt – ohne jegliche Vorbehalte proklamiert wurden und dadurch letztlich die mangelnde Kompetenz der politischen Eliten demonstrierten. Die Institutionen blieben schwach und ineffektiv, und die Wirtschaft blieb gleichermaßen schwach und ineffizient und war von der Expansion des Staatshaushaltes und den Aufträgen der Staatsunternehmen hochgradig abhängig. Historischer Wendepunkt Der Jahreswechsel 2008/2009 war ein Wendepunkt in der neueren kroatischen politischen und ökonomischen Geschichte. Es war einer jener seltenen Momente, in dem sich Entwicklungslinien verschiedener gesell­schaftlicher Prozesse in einem Punkt kreuzen. Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise, nach den Erschütterungen in den USA und in vielen europäischen Ländern, erreichte Kroatien und die bis dahin reichlich sprudelnden Geldquellen versiegten. Der bereits fortgeschrittene Prozess der EU-Beitrittsverhandlungen zeigte erste Resultate in der Korruptions­bekämpfung, und nach dem Rücktritt des ehemaligen Premiers Ivo Sanader gelang es seiner Nachfolgerin Jadranka Kosor, die Verhandlungen mit Slowenien über den Grenzverlauf zu deblockieren. Der Weg zum Eintritt in die EU war plötzlich offen. Doch waren die Entscheidungsträger der kroatischen Politik in diesem Moment trotz der Beitrittsperspektive nicht in der Lage, aus eigener Kraft einen Weg aus der Krise zu finden. Das reale Sozialprodukt fiel seit Krisenbeginn bis 2013 um 12% – nur Griechenland verzeichnete einen größeren Rückgang. Seit 2008 wuchsen die Steuerlast und die Staats­schuld wegen unangepasster Staatsausgaben. Die kroatische politische Elite und ein Großteil der Öffentlichkeit weigern sich jedoch, die Ursachen der Probleme in dem ineffizenten und unangepassten öffentlichen Sektor zu sehen. Jede Forderung nach Einsparungen wird zu einer aufgezwungenen neoliberalen Maßnahme erklärt. Die Politiker haben nicht den Mut und die Kraft, unpopuläre Maßnahmen wie die Liberalisierung des Arbeitsmarktes und die Reform der öffentlichen Verwaltung durchzusetzen. Deswegen nimmt Kroatien bei den Indikatoren der Qualität des Investitionsklimas die letzten Plätze in Europa ein. Die Arbeitslosenquote von 17% ist die dritthöchste in Europa nach Griechenland und Spanien. Es wird erwartet, dass die öffentliche Verschuldung bis Ende 2014 80% des kroatischen BSPs erreicht. Damit wird Kroatien in der Gruppe der am stärksten verschuldeten postkommunistischen Länder Ungarn überholen. Noch vor zehn Jahren erfüllte Kroatien die meisten Maastricht-Kriterien. Reformaussichten in der EU Wäre Kroatien durch einen geschichtlichen Zufall bereits im Jahr 2004 in die EU eingetreten, wäre das Land nun unter den ersten Kandidaten für die Einführung des Euro. Diese historische Kuriosität illustriert, wie verhängnisvoll die Verspätung Kroatiens um ein Jahrzehnt beim EU-Bei­tritt ist. Der Adriastaat erfüllt die Bedingungen für den Beitritt zur Eurozone weder heute noch wird er sie voraussichtlich in den kommenden fünf Jahren erfüllen. Wegen seiner Verspätung bei den Reformpolitiken musste Kroatien bereits ein halbes Jahr nach dem EU-Beitritt(am 1. Juli 2013) korrektive Maßnahmen des EU-Verfahrens gegen übermäßige Defizite ergreifen, und aktuell werden in Kroatien die Korrekturmechanismen des EU-Verfahrens zum Abbau makroökonomischer Ungleichgewichte aktiviert. Es handelt sich dabei um Routineprozeduren im Rahmen des„Europä­ischen Semesters“. Auf den ersten Blick sind die EU-Auflagen weniger streng als die Programme, die die EU-Troika Griechenland, Irland und Portugal aufbürdete. Trotz allem, die Korrekturverfahren und die ständige Interaktion mit der Europäischen Kommission und dem Rat verändern die kroatische Wirtschaftspolitik zum Besseren. Die Richtung der Veränderung ist vorgegeben, unabhängig davon, wer in Kroatien die Regierungsmacht besitzt. Doch es bleibt das Problem der politischen Kompetenz zur Durchführung von rationalen Reformen, aber auch das ist mittelfristig lösbar. Deswegen ist etwas Optimismus angebracht: Nach dem verlorenen Jahrzehnt beginnt in Kroatien vielleicht ein Jahrzehnt der entwicklungs­mäßigen Annäherung an Europa. Velimir Šonje ist unabhängiger Wirtschaftsanalytiker aus Zagreb 2