FES-Analyse Bolivien Eine Demokratie vor dem Zerfall? Yesko Quiroga Juli 2003 • Nach den gewaltsamen Auseinandersetzungen im Februar 2003 hat Bolivien nach 21 Jahren den Modellcharakter eines politisch stabilen Gemeinwesens verloren. Auch wirtschaftlich steckt das Land im fünften Jahr einer tiefen Krise niedrigen Wachstums, Informalität und anhaltender Armut breiter Bevöl­kerungsschichten. • Die umfangreiche internationale Entwicklungsfinanzierung erlaubte dennoch gesamtgesellschaftliche Fortschritte, die mit den durch die Entschuldungsinitiativen HIPC I und II freigesetzten Mittel weiter­entwickelt werden könnten. Boliviens Entwicklungsstand hinkt dem lateinamerikanischen Durchschnitt aber noch immer hinterher. • Die Phase politischer Anomie ist zwar vorerst überstanden, bleibt aber als latente Gefahr. Denn die Regie­rungskoalition hat lediglich mit konjunkturellen Antworten und einer oberflächlichen Regierungs­umbildung reagiert. • Die Kirche, Menschenrechtsverbände und Vertreter der Zivilgesellschaft fordern dagegen einen breiten politischen Dialog über das Entwicklungs- und Demokratieprojekt und versuchen, die Rolle des Schlich­ters von Konflikten zu übernehmen. Die Parteien haben das Vertrauen in ihre Konsens- und Bündnis­fähigkeit verspielt. Damit nahm die Fähigkeit des politischen Systems ab, tragfähige und entwicklungs­relevante Konsense zu schließen. • Wirtschaftliche Hoffnungen werden auf den Export von Erdgas und die Liberalisierung des US-Marktes für Textilien gesetzt. Das historisch bisher wenig erfolgreiche Extraktionsmodell und das Fehlen einer Um­verteilungspolitik verhindern aber gesamtwirtschaftliches Wachstum und substantielle Wohlstandseffekte selbst bei steigenden Exporteinnahmen. • Konjunkturelle Maßnahmen keynesianischer Prägung im Bau- und Beschäftigungssektor belegen das Fehlen einer strategischen Route ebenso wie das hilflose Festklammern an einer rohstoffbasierten Export­strategie. Die Belastungen des Staatshaushaltes durch die Kapitalisierung des Rentensystems und die allge­meine schwache Wirtschafts- und Beschäftigungslage geben kaum Anlass zu Hoffnungen. • Ein struktureller Richtungswechsel, z.B. die konsequente Verfolgung der Armutsbekämpfung und eine Steuerreform wären angesichts der mangelnden Entwicklungserfolge und der Legitimitätskrise der Demo­kratie zwingend geboten. Die Ausbeutung des Staates durch Partikularinteressen und das traditionelle Pfründesystem dauern jedoch an. So sind eine radikale Änderung der politischen Kultur und eine strukturelle Festigung der Demokratie nicht zu erwarten. Herausgeber: Albrecht Koschützke, Redaktion: Karen Ziemek, Stabsabteilung der Friedrich-Ebert-Stiftung, 53170 Bonn, Tel.: 0228-883 213, Fax: 883432, email: albrecht.koschuetzke@fes. de