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Bolivien : eine Demokratie vor dem Zerfall?
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8 FES-Analyse: Bolivien Die Entwicklungszusammenarbeit: Bolivien als Herausforderung Wenn Bolivien überhaupt noch finanziellen und politischen Handlungsspielraum hat, dann ist dies der internationalen Entwicklungszu­sammenarbeit zu verdanken. Dabei handelt es sich jedoch um ein zweischneidiges Schwert, da dieser Handlungsspielraum eben auch die Möglichkeit eröffnet, notwendige Reformen und Anpassungen nicht anzugehen. Bolivien hat seit vielen Jahren ein strukturelles Leistungsbilanzdefizit. Eine konsequente Politik der Währungsstabilität hat die Effekte der starken Abwertungen Brasiliens und Argentiniens auf die heimische Wirtschaft durchschlagen lassen. Ohne ausländische Hilfe hätte das Defizit der Leis­tungsbilanz im Jahr 2002, laut einer noch nicht veröffentlichten Untersuchung der Welt­bank, nicht bei 4,5% des BIP(US$ 340 Mio.) gelegen, sondern bei mehr als dem Doppelten (702 Mio. US$). Ähnlich verhält es sich mit dem Defizit des öffentlichen Haushaltes, das im Jahr 2002 bei 8,7% des BIP lag, aber ohne die EZ mindestens 10% erreicht hätte. Die externen Fi­nanzierungsleistungen haben zwischen 1998 und 2002 im Durchschnitt 62% des Defizits des öffentlichen Haushalts finanziert, verrin­gerte Einnahmen ausgeglichen und eine höhe­re interne Kreditaufnahme vermieden. Zwischen 1998 und 2001 lagen die multilatera­len und bilateralen Leistungen in einem Ver­hältnis von 60 zu 40 bei durchschnittlichen jähr­lichen Gesamtleistungen von 570 Millionen US$. Der durchschnittliche Schuldendienst betrug ca. 250 Millionen US$. Im Jahr 2002 lagen die Gesamt-leistungen bei 784 Mio. US$(10% des BIP) und der Schuldendienst bei 260 Mio. US$. Für das Jahr 2003 ist mit einer Reduzierung des Schuldendienstes aufgrund des Entschuldungs­programms zu rechnen. Bereits zwischen 2001 und 2002 hat sich die Ver­schuldung Boliviens um etwa 110 Mio. US$ auf etwa 4,3 Mrd. US$ verringert. Hintergrund sind die Entschuldungsinitiativen HIPC I und HIPC II, die zu einer bedeutenden Verringerung(38%) der bilateralen Schulden beigetragen haben. Ein Großteil des Erlasses ist mit ca. 300 Mio. US$ Deutschland zuzuschreiben, womit praktisch die gesamten bilateralen Schulden liquidiert wurden. Vor allem europäische Länder, mit Ausnahme von Spanien, und Japan haben Schulden in Höhe von 200 Mio. US$ erlassen. Gleichzeitig haben multilaterale Geberorganisationen, allen voran die Weltbank, die Interamerikanische Entwicklungs­bank und die Corporación Andina de Fomento (CAF), ihr Engagement um 13% erhöht. Etwa 80% der Schuldenverpflichtungen Boliviens be­stehen heute gegenüber multinationalen Gebern. Weltbank, BID und CAF sind mit etwa 62% der Gesamtleistungen im Jahr 2002(485 Millionen US$) die wichtigsten multilateralen Geber in Bo­livien. Wichtigster bilateraler Geber sind die USA (45 Mio US$), dicht gefolgt von Deutschland und Holland(43 bzw. 38 Mio. US$). Japan, in den letzten Jahren noch zweitwichtigster Geber, hat im Jahr 2002 sein Engagement um über ein Drittel reduziert(30 Mio. US$). Zwei Drittel der multilateralen Mittel konzen­trieren sich auf vier Sektoren: Verkehrsinfrastruk­tur, ländliche Entwicklung, Institutionenförde­rung und Wirtschaftsprogramme. Die bilaterale EZ konzentriert sich in einem ähnlichen Ver­hältnis auf Institutionenförderung, ländliche Ent­wicklung, alternativen Anbau(alternativ zum Co­ca-Anbau, fast ausschließlich mit der Unter­stützung US-amerikanischer EZ) sowie Bildung. Die EZ hat in Bolivien eine herausragende Rolle bei allen öffentlichen Investitionsleis-