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Brasilien
Entstehung
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2 FES-Analyse: Brasilien Das Wichtigste auf einen Blick Der Tenor der internationalen Berichterstattung aus Anlass der Amtseinführung von Präsident Luiz InácioLula da Silva am 1. Januar 2003 war zwar durchweg positiv, doch schimmerte zugleich die Einschätzung durch, dass die neue Regierung eine Art mission impossible über­nommen habe zu tief schien die Kluft zwischen den hohen Erwartungen der Wähler einerseits und den geringen Möglichkeiten der Politik anderer­seits. Für einige Beobachter stand daher auch nicht zur Debatte, ob die neue Regierung schei­tern würde, sondern lediglich wann und unter welchen Umständen. Sieben Monate nach der Amtsübernahme sind derartige Unkenrufe weit­gehend verstummt. Statt dessen wird mit einer Mischung aus Erstaunen und Bewunderung kons­tatiert, dass die Schlüsselfiguren des Kabinetts ein erhebliches handwerkliches Geschick an den Tag gelegt haben und es der Regierung Lula immer­hin die erste linke Regierung in der Geschichte Brasiliens in kürzester Zeit gelungen ist, das Vertrauen der internationalen Finanzwirtschaft sowie der im Lande tätigen Unternehmer zu gewinnen. Der Zuwachs der brasilianischen Wirtschaft lag 2002 mit 1,5% deutlich unter den Erwar­tungen und übertraf nur knapp die bereits niedrige Wachstumsrate des Jahres 2001. Es gibt jedoch Anzeichen dafür, dass die Talsohle durchschritten ist, und so wird für 2003 ein Zuwachs des BIP von 2,0% erwartet. Den ent­scheidenden Beitrag zu diesem Aufwärtstrend soll die Außenwirtschaft leisten, die trotz der wei­terhin schwächelnden Weltkonjunktur seit Ende 2002 mit beträchtlichen Überschüssen aufwarten kann. Es ist zu hoffen, dass die positive Handels­bilanz auch bei wachsender Binnenwirtschaft und somit steigenden Importen verstetigt werden kann, ist dies doch die einzig erfolgversprechende Strategie, den fatalen stop and go-Rhythmus der Vergangenheit zu verlassen und die Wachstums­raten zu generieren, die Brasilien zur Lösung sei­ner drängenden sozialen Probleme benötigt. Nach einer kurzen Aufschwungphase zur Mitte der neunziger Jahre hat sich entsprechend der wirtschaftlichen Entwicklung in den letzten Jah­ren die soziale Situation des größten Teils der brasilianischen Bevölkerung wieder verschlech­tert. Bei der Einkommensverteilung weist Brasi­lien mit einem Gini-Koeffizienten von 59,1 (1997) jedoch schon traditionell einen der schlechtesten Werte weltweit auf immerhin be­sagt dies, dass die oberen 10% der Einkommens­pyramide 46,7% des nationalen Reichtums auf sich vereinen. In der brasilianischen Gesellschaft ist daher bereits seit langem das Bewusstsein ver­ankert, dass die extrem ungleiche Einkommens­verteilung eine Bedrohung darstellt. Dem weit verbreiteten Wunsch, dieser Situation ein Ende zu setzen, verdankt Luiz InácioLula da Silva sei­nen hohen Wahlsieg. Damit Regierende wie Re­gierte den Schritt von der Einsicht in die Not­wendigkeit zum konkreten Handeln vollziehen, ist es indessen notwendig, dass die Marginalisier­ten ihre Forderungen nachdrücklich artikulieren. Insofern ist vorsichtiger Optimismus angebracht, ergibt die Mischung aus gesunkenen(wirtschaft­lichen) Möglichkeiten und gestiegenen(politi­schen) Hoffnungen doch eine starke Triebkraft für die soziale Mobilisierung. Die politische, wirtschaftliche und soziale Ent­wicklung Brasiliens lässt sich nicht vorantreiben, ohne zugleich das Problem der z.T. extremen ge­schlechtsspezifischen Disparitäten anzupacken. Auf der Liste der anstehenden Reformen findet man daher auch kein Vorhaben, das nicht die beste­henden Ungleichheiten zwischen den Geschlech­tern im Zugang zu Ressourcen und Chancen be­rührt und diesen somit verbessern oder weiter