2 FES-Analyse: Brasilien Das Wichtigste auf einen Blick Der Tenor der internationalen Berichterstattung aus Anlass der Amtseinführung von Präsident Luiz Inácio„Lula“ da Silva am 1. Januar 2003 war zwar durchweg positiv, doch schimmerte zugleich die Einschätzung durch, dass die neue Regierung eine Art mission impossible übernommen habe – zu tief schien die Kluft zwischen den hohen Erwartungen der Wähler einerseits und den geringen Möglichkeiten der Politik andererseits. Für einige Beobachter stand daher auch nicht zur Debatte, ob die neue Regierung scheitern würde, sondern lediglich wann und unter welchen Umständen. Sieben Monate nach der Amtsübernahme sind derartige Unkenrufe weitgehend verstummt. Statt dessen wird mit einer Mischung aus Erstaunen und Bewunderung konstatiert, dass die Schlüsselfiguren des Kabinetts ein erhebliches handwerkliches Geschick an den Tag gelegt haben und es der Regierung Lula – immerhin die erste linke Regierung in der Geschichte Brasiliens – in kürzester Zeit gelungen ist, das Vertrauen der internationalen Finanzwirtschaft sowie der im Lande tätigen Unternehmer zu gewinnen. Der Zuwachs der brasilianischen Wirtschaft lag 2002 mit 1,5% deutlich unter den Erwartungen und übertraf nur knapp die bereits niedrige Wachstumsrate des Jahres 2001. Es gibt jedoch Anzeichen dafür, dass die Talsohle durchschritten ist, und so wird für 2003 ein Zuwachs des BIP von 2,0% erwartet. Den entscheidenden Beitrag zu diesem Aufwärtstrend soll die Außenwirtschaft leisten, die trotz der weiterhin schwächelnden Weltkonjunktur seit Ende 2002 mit beträchtlichen Überschüssen aufwarten kann. Es ist zu hoffen, dass die positive Handelsbilanz auch bei wachsender Binnenwirtschaft und somit steigenden Importen verstetigt werden kann, ist dies doch die einzig erfolgversprechende Strategie, den fatalen stop and go-Rhythmus der Vergangenheit zu verlassen und die Wachstumsraten zu generieren, die Brasilien zur Lösung seiner drängenden sozialen Probleme benötigt. Nach einer kurzen Aufschwungphase zur Mitte der neunziger Jahre hat sich entsprechend der wirtschaftlichen Entwicklung in den letzten Jahren die soziale Situation des größten Teils der brasilianischen Bevölkerung wieder verschlechtert. Bei der Einkommensverteilung weist Brasilien mit einem Gini-Koeffizienten von 59,1 (1997) jedoch schon traditionell einen der schlechtesten Werte weltweit auf – immerhin besagt dies, dass die oberen 10% der Einkommenspyramide 46,7% des nationalen Reichtums auf sich vereinen. In der brasilianischen Gesellschaft ist daher bereits seit langem das Bewusstsein verankert, dass die extrem ungleiche Einkommensverteilung eine Bedrohung darstellt. Dem weit verbreiteten Wunsch, dieser Situation ein Ende zu setzen, verdankt Luiz Inácio„Lula“ da Silva seinen hohen Wahlsieg. Damit Regierende wie Regierte den Schritt von der Einsicht in die Notwendigkeit zum konkreten Handeln vollziehen, ist es indessen notwendig, dass die Marginalisierten ihre Forderungen nachdrücklich artikulieren. Insofern ist vorsichtiger Optimismus angebracht, ergibt die Mischung aus gesunkenen(wirtschaftlichen) Möglichkeiten und gestiegenen(politischen) Hoffnungen doch eine starke Triebkraft für die soziale Mobilisierung. Die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung Brasiliens lässt sich nicht vorantreiben, ohne zugleich das Problem der z.T. extremen geschlechtsspezifischen Disparitäten anzupacken. Auf der Liste der anstehenden Reformen findet man daher auch kein Vorhaben, das nicht die bestehenden Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern im Zugang zu Ressourcen und Chancen berührt – und diesen somit verbessern oder weiter
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