10 FES-Analyse: Kongo und Ruanda Ein lokaler Konflikt wird international Die„Operation Kabila“ Trotz der jede Vorstellungskraft sprengenden Opferzahlen des Genozides – bis zu 800.000 Toten – war der durch den Genozid in Ruanda verursachte Konflikt im Osten des Kongo nach wie vor ein lokal begrenzter. Doch die internationale Großwetterlage zu diesem Zeitpunkt – Mitte der neunziger Jahren – hatte sich dramatisch gewandelt und diese Veränderungen hatten auch Afrika eingeholt. Die Berliner Mauer war gefallen, der Kalte Krieg beendet und Mobutus Zaire, einst ein wichtiger Stützpunkt der CIA, machte anti-amerikanische Politik. Mobutu unterstützte den angolanischen Rebellenführer Savimbi und seine bei den Amerikanern in Ungnade gefallene UNITA; Mobutu half den Hutu-Mordbrigaden aus Ruanda. Was aber am schwersten wog: In Kinshasa hatte die Partei des sudanischen Islam-Ideologen Hassan al-Turabis, die Islamische Front, ein Verbindungsbüro, und nach dem Wegfall der Kommunisten als Feindbild waren nunmehr die„Islamisten“ die Verkörperung des Bösen. Dafür hatten der iranische Ayatollah Khomeini und die Geiselnahme des amerikanischen Botschaftspersonals in Teheran gesorgt. Zudem kooperierten zu diesem Zeitpunkt der Sudan und der Iran in „Sicherheitsfragen“ bereits eng. Nahezu der gesamte sudanische Geheimdienst war von Iranern ausgebildet worden. Vor diesem Hintergrund wurde Mobutu zu einem Risiko. Zumindest war dies die Sicht der Amerikaner. Widerspruch war kaum zu erwarten. Frankreich hatte sich mit der Opération Turquoise und der Evakuierung der Hutu-Extremisten in den Kongo gerade erst blamiert und entsprechend gering war sein Gewicht. Belgien war nach wie vor schockiert vom Tod von zehn seiner Fallschirmjäger, die zu Beginn des Völkermordes in Ruanda umgebracht worden waren und hielt sich zurück. Die Vereinten Nationen hatten dem Völkermord tatenlos zugesehen und konnten nicht mehr ernst genommen werden. Der neue starke Mann Ruandas aber, Paul Kagame, war ganz nach dem Geschmack der Amerikaner: Anglophil, an amerikanischen Militärakademien ausgebildet, kompetent und zudem ein Vertrauter des ugandischen Präsidenten Yoweri Museveni, dem neuen Verbündeten der Vereinigten Staaten in der Region. Zudem schien Kagames Absicht, seine Außengrenze gegen die Hutu-Extremisten offensiv zu verteidigen, legitim. Wenn bei gleicher Gelegenheit der verhasste Mobutu gestürzt werden könnte – umso besser. Die Ruander hievten Laurent-Désiré Kabila auf den Schild, der in Tansania zwei Kneipen betrieb und gelegentlich für die UNITA Diamanten schmuggelte. Kabila war früher in der kongolesischen Simba-Revolte aktiv gewesen und hatte sich dabei vor allem durch Inkompetenz und Raffgier hervorgetan. Als„Werkzeug“ zum Sturz Mobutus schien Kabila geradezu ideal, weil von ihm keine intellektuellen Überraschungen zu erwarten waren. Die„zugewanderten“ Kongolesen in Süd-Kivu, also die Banyamulenge, die zu diesem Zeitpunkt bereits systematischen Massakern durch die HutuMilizen im Ostkongo ausgesetzt waren, wurden zur Speerspitze eines Eroberungsfeldzuges, der von regulären ruandischen Truppen geplant und ausgeführt wurde. Schon damals war ersichtlich, dass Ruanda unter Paul Kagame im Osten Kongos weitaus mehr Interessen verfolgte als nur die Sicherung seiner Außengrenze. Es ging darum, das kongolesische Hinterland ein für alle Mal unter Kontrolle zu bekommen. Die einzige verbliebene Großmacht, die Vereinigten Staaten, unterstützten dieses Vorhaben. Amerika-
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