FES Analyse Brasilien Vom Hoffnungsträger zum kleineren Übel? Die Regierung Lula im letzten Jahr ihrer Amtszeit Reiner Radermacher und Katharina Meier März 2006 • Die Regierung Lula begann das Jahr 2005 mit dem festen Willen, wichtige Punkte ihrer Reformagenda abzuarbeiten sowie vorzeigbare Fortschritte im sozialpolitischen Bereich zu erzielen. Von Februar bis September verlor sie jedoch die Führung des Abgeordnetenhauses und damit die Kontrolle über den Gesetzgebungsprozess. • Im Mai lösten Berichte über die illegale Parteienfinanzierung der Regierungskoalition eine Serie von Enthüllungen aus, welche zunächst die regierende Partido dos Trabalhadores(PT), dann die Regierung und schließlich das politische System in eine tiefe Krise stürzte. Die Op position nutzt die Gelegenheit, um das Ansehen des politischen Gegners zu schädigen und die Glaubwürdigkeit des Präsidenten zu erschüttern. • Die Außenpolitik der Regierung Lula führt zu einem komplexen Geflecht aus alten und neuen Partnern, traditionellen und zukünftigen Verpflichtungen sowie pragmatischen und strategi schen Zielen, das in immer stärkerem Maße das Abwägen und den Ausgleich von widerstrei tenden Interessen erfordert. Die Tragfähigkeit der außenpolitischen Strategie wird sich nicht zuletzt an der Frage entscheiden, ob die neuen Allianzen Brasiliens mit den aufstrebenden Mächten des Südens auch angesichts von Interessensgegensätzen Bestand haben. • Nach einer Phase der Stagnation kehrte die brasilianische Wirtschaft 2004 auf den Wachs tumspfad zurück und konnte das Jahr mit dem beachtlichen Expansionswert von+4,9% ab schließen. Der konjunkturelle Aufschwung setzte sich 2005 fort, fiel jedoch mit+3,5% deutlich schwächer aus als im Vorjahr. Die Wachstumskräfte dürften auch 2006 anhalten und die Zu nahme des BIP um+3,7% erwirken. • Die Regierung Lula steht im vierten Jahr ihrer Amtszeit ohne erkennbare Strategie in der Sozialpolitik. Drei Komponenten – die Einkommensverteilung, deren eindeutige Strukturie rung nach ethnischen Gesichtspunkten sowie die krassen regionalen Unterschiede beim Zu gang zu Bildungs, Einkommens und Lebenschancen – führen zu sozialen Spannungen, die seit langem einer politischen Lösung bedürfen. Herausgeber und Redaktion: Nora Hallberg, Friedrich Ebert Stiftung, Internationale Politikanalyse, 53175 Bonn, Tel: 0228 883 206, Fax: 883 625, e mail: nora.hallberg@fes.de