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Die Schwellenländer Ostasiens und der G-20-Prozess
Entstehung
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schen Lage auf der koreanischen Halbinsel als ein Mittler zwischen den in der Region aktiven Großmächten. Doch sind dabei einem kleinen, abhängigen Land wie Südkorea enge Grenzen gesetzt und das gilt natürlich erst recht für die globale Agenda der G-20. Auf dem Pittsburgh-Gipfel hatte sich Asiens viert­größte Volkswirtschaft vor allem als Befürworter von Freihandel und Arbeitsmarktliberalisierung präsentiert, aber sich auch aktiv für die Überwa­chung und Umsetzung der in Washington und London vereinbarten Beschlüsse eingesetzt. So vermittelte Südkorea unter anderem zwischen der Notwendigkeit langfristig orientierter makro­ökonomischer Politik und kurzfristig erforderli­chen Regelungen zur Lösung der Finanzmarktkri­se. Dazu gehörten Fragen wie zum Beispiel die Koordination von Konjunkturprogrammen, die Verhinderung eines zunehmenden Protektionis­mus und die Unterstützung von Entwicklungs­ländern durch die Ausweitung der IWF-Mitteln. Südkorea selbst versprach, dem IWF weitere 10 Milliarden US-Dollarzukommen zu lassen. Indonesien und der G-20-Prozess Auch der indonesische Präsident Susilo Bam­bang Yudhoyono lobte die Entscheidung des Pittsburgh-Gipfels, denClub der acht größten Volkswirtschaften in die G-20 einzubinden:In­donesien erwartet, dass die G-20 eine perma­nente Institution wird und hält dies für eine posi­tive Entwicklung, denn die G-7 oder G-8 be­schränken sich ausschließlich auf industrialisierte Länder, die meisten von ihnen in Europa. Aus Asien wäre nur Japan dabei. In seiner Rede an der Harvard Universität unmit­telbar nach dem Gipfeltreffen in Pittsburgh sag­te Präsident Yudhoyono unter anderem:Für mich ist die G-20 ein Ausdruck für die Ver­änderungen in der Weltpolitik. Die G-20() ist nicht nur ein wirtschaftliches Machtgefüge es ist auch ein zivilisatorisches Machgefüge und er unterstrich damit Indonesiens Platz in der G-20, wenn auch nicht als ein wirtschaftliches, so doch als ein zivilisatorisches Schwergewicht. Schließ­lich ist Indonesien das größte islamisch geprägte Land der Welt. Obwohl auch für Indonesien die Frage nach der Legitimität und der Vertretung anderer, nicht20-Länder, noch nicht endgültig geklärt ist, sieht die indonesische Regierung die G-20 doch als das zur Zeit am besten geeignete und repräsen­tative Forum, um die Diskussion über internatio­nal koordinierte Aktionen effizienter, effektiver und zeitgerechter voranzubringen und um seine politischen Vorstellungen auf einem Gipfeltref­fen der wichtigsten Länder der Welt vorzutra­gen. Dennoch muss der Grad der Inklusivität verbes­sert werden. Aus indonesischer Sicht sollte die G-20 ein Programm zur Zusammenarbeit mit anderen Volkswirtschaften, die nicht Mitglied der Gruppe sind, initiieren. Ein positives Beispiel ist der Beschluss der Staats- und Regierungs­chefs der zehn ASEAN-Mitgliedsstaaten auf ih­rem Gipfeltreffen im Oktober 2009 in Thailand, eine Kontaktgruppe zu bilden, bestehend aus dem jeweiligen ASEAN-Mitgliedsstaat, welcher den Vorsitz inne hat, aus dem G-20-Mitglied Indonesien und aus dem ASEAN­Generalsekretär. Diese Kontaktgruppe soll vor den G-20 Treffen die unterschiedlichen Positio­nen der ASEAN-Mitgliedsstaaten koordinieren. Indonesiens Mitgliedschaft in der G-20, noch dazu als einziges ASEAN-Mitglied, ist auch eine Bestätigung für die wachsende internationale Bedeutung des Landes. Indonesien hat auf den beiden letzten Gipfeln eine Reihe von wichtigen Initiativen eingebracht, so zum Beispiel in Lon­don zur Reform der Internationalen Finanzinsti­tutionen und deren Beitrag zur Unterstützung der Schwellenländer bei der Überwindung der Weltwirtschaftskrise. Indonesien hält gemein­sam mit Frankreich den Vorsitz in der G-20­Arbeitsgruppe 4 zur ‚Reform der Weltbank und anderer multilateraler Entwicklungsbanken. Auch zur Klimapolitik ist Indonesien bereit, sei­nen Beitrag zu leisten. Auf dem Pittsburgh­Gipfel rief Präsident Yudhoyono den Teilneh­mern zu:Erlaubt nicht den Führern der wich­tigsten Länder der Welt, die gleichzeitig die größten Treibhausgas-Verursacher sind, sich in Pittsburgh zu versammeln, ohne eine klare Aus­sage zum Klimawandel zu machen. Indonesien selbst ging mit gutem Beispiel voran und der Präsident verkündete einen nationalen Aktionsplan, dem zufolge Indonesiens Emissio­nen bis 2020 um 26% verringert werden sollen, - 4-