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Die Schwellenländer Ostasiens und der G-20-Prozess
Entstehung
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und er fügte hinzu, dass mit internationaler Hilfe sogar eine Reduzierung um 41% möglich wäre. Diese Position vertrat Indonesien auch auf der UN-Klimakonferenz im Dezember 2009 in Ko­penhagen. Dem dort erarbeiteten`çéÉåÜ~ÖÉå= ^ÅÅçêÇ zufolge, sollen den armen Ländern- und dazu würde auch Indonesien zählen- für die Anpassung an die Folgen des Klimawandels im Zeitraum 2010 bis 2012 bis zu 30 Milliarden US­Dollar und ab 2020 sogar 100 Milliarden US­Dollar pro Jahr zur Verfügung stehen. Erste Ergebnisse Erfolge aus der Sicht ostasiatischer Schwellen­länder sind durchaus zu verzeichnen: Die Rolle der Weltbank und der regionalen Ent­wicklungsbanken bei der Bekämpfung von Ar­mut wurde auf allen Gipfeltreffen der G-20 her­vorgehoben. Der Internationale Währungsfonds wird reformiert, so dass die Schwellenländer zukünftig mehr Mitsprache haben. Mindestens 5% der Stimmrechte im IWF werden zugunsten der bislang unterrepräsentierten Schwellenlän­der verschoben. Mehr als 500 Milliarden US­Dollar für das erneuerte und erweiterte NAB­Programm( kÉï=^êê~åÖÉãÉåíë= íç=_çêêçï) des IWF zugunsten der von der Weltfinanzkrise am stärksten betroffenen Länder wurden zugesagt. Des Weiteren einigten sich die Teilnehmer auf eine Stimmrechtsveränderung bei der Weltbank, sprich einer Umverteilung von mindestens 3% für Entwicklungs- und Schwellenländer. Die Weltbank wurde aufgefordert, eine führende Rolle bei der Lösung globaler Probleme zu spie­len, wie zum Beispiel bei Fragen des Klimaschut­zes und der Nahrungsmittelsicherung. Die Welt­bank und andere regionale Entwicklungsbanken sollen dazu ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt bekommen. Die G-20 beschloss, die IWF-Mittel um über 1 Billionen US-Dollar aufzu­stocken. Gut 850 Milliarden Dollar davon sollen für in die Krise geratene Entwicklungsländer zur Verfügung stehen. Eine Entscheidung, die auch als ein Zeichen für mehr finanzielle Großzügig­keit gegenüber denen gesehen werden kann, die in Pittsburgh nicht mit am Verhandlungstisch saßen. Nicht ganz so erfreulich sind die Ergebnisse zum Thema Klimaschutz, die in Pittsburgh einen er­nüchternden Zwischenstand aufzeigten. Zum einen ist vorläufig kaum mit einer baldigen Ver­abschiedung eines US-Klimagesetzes zu rech­nen, zum anderen waren auch die Schwellen­länder, insbesondere China, nicht bereit, zusätz­liche Mittel für den Klimaschutz im eigenen Lande bereitzustellen. Erste Anzeichen für ein mögliches Scheitern der bevorstehenden UN­Klimakonferenz wurden deutlich. Auf dieser Konferenz in Kopenhagen gelang es dann weder eine völkerrechtlich verbindliche Nachfolgeregelung für das Kyoto-Protokoll zu verabschieden noch eine Selbstverpflichtung zur Halbierung des globalen Kohlendioxidausstoßes bis zum Jahre 2050 zu erreichen. Das zentrale Abschlussdokument, der`çéÉåÜ~ÖÉå=^ÅÅçêÇ, ist ein Konsens von rund 30 Staaten, mehrheit­lich Industrie- und Schwellenländer und basiert auf einem mühsam erlangtem Kompromiss zwi­schen der VR China und den USA. Die meisten Entwicklungsländer lehnten diesen Text jedoch ab. Unter anderen sprach der Vertreter Nicara­guas von einem Übernahmeversuch einer G-22, also der Gruppe führender Staaten, gegen die G-192, die Vereinten Nationen. China und Indonesien begrüßten jedoch die Ergebnisse des Kopenhagener Gipfels. Beijings Außenminister sprach von einem neuen Anfang und Indonesiens Staatspräsident drückte seine Zufriedenheit über die Ergebnisse der UN­Klimakonferenz aus. Herausforderungen Die aufstrebenden Staaten Ostasiens und dies gilt natürlich auch für alle anderen Schwellen­länder, stehen vor der Herausforderung, über ihre bisherige Rolle als ‚Außenstehende und als ‚Vertreter des Südens hinauszuwachsen. Sie müssen die gemeinsame Verantwortung für die Lösung globaler Probleme und die Schaffung effektiver weltpolitischer Institutionen akzeptie­ren. Das heißt, sie müssen über spezifische Süd­Süd-Koalitionen hinaus auch in der Lage sein, Nord-Süd-Koalitionen einzugehen. Dies gilt für die Reformen der Internationalen Finanzinstitu­tionen ebenso wie für den Abschluss der Doha­Runde. Obwohl Entwicklungsländer auch in der Ver­gangenheit immer wieder zur globalen politi­schen Agenda beigetragen haben, blieben de­ren Auswirkungen allenfalls bescheiden. Einem - 5-