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Politisches Damengambit : eine Krise der Repräsentation in Mecklenburg-Vorpommern?
Entstehung
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Maßnahmen der Parteien Quote und Parität: Mehr oder weniger politische Bewegungsfreiheit? Da Unterrepräsentation im Kontext institutioneller Ursa­chen vor allem als strukturelles Problem wahrgenommen wird, das sich latent in Machtstrukturen und tiefenpsy­chologischen Sozialisationsprozessen fortschreibt, wer­den Quoten-Regeln auf Parteiebene als wirksame Maßnah­men betrachtet, die hegemoniale Strukturen durchbre­chen und Parität in diversen Bereichen der Parteiorganisa­tion und-kultur herzustellen vermögen. Für Nominie­rungsprozesse von Wahllisten kann dies eine einfache Quotierung oder ein Reißverschlussprinzip beinhalten, umFrauen überhaupt die Möglichkeit ein[zu]räumen, auf den Listen zu kandidieren bzw.halbwegs gleiche Ausgangsbedingungen zu schaffen. Auf die Schwierigkei­ten bei der Vergabe von Direktmandaten wurde bereits hingewiesen. Mögliche Lösungswege werden hier in ei­nem Paritätsgesetz erkannt, das für eine Reform des Wahl­rechtssystems ein Tandem-Modell für Direktmandate vor­sieht. Nachteile werden jedoch in der damit verbundenen Halbierung des Wahlkreise gesehen, da gerade in einem Bundesland wie Mecklenburg-Vorpommerndie Fläche nicht vertreten ist. Infrage stehen hier jedoch weiterhin dieauf der Seite der Herren formulierten Bedenken hin­sichtlich einer möglichen Verfassungskonformität. Dar­über hinaus greifen entsprechende Maßnahmen bei der innerparteilichen Organisation(Redelisten, horizontale Quotierung oder Doppelbesetzung von Gremien und Pos­ten etc.), wobei Quotierung hier nicht allein als Mittel zur Erreichung von Parität verstanden wird, sondern als pro­aktive Förderung:Bei uns enden die Redner:innenlisten, wenn keine Frau sich mehr meldet, dann kann auch kein Mann mehr was sagen. Also müssen Männer am Ende ein Interesse dran haben, dass möglichst viele Frauen auch was zu sagen haben. Gleiches gilt für die Besetzung von Wahllisten und die damit verbundene Suche und direkte Ansprache von Kandidatinnen. Zwar würden verbindliche Quoten- bzw. Paritätsregelun­gen für alle Parteien, die an den Landtagswahlen teilneh­men, der Unterrepräsentation von Frauen begegnen, je­doch werden auch Vorbehalte gegenüber entsprechenden Maßnahmen geäußert. Quoten werden hier als Problem wahrgenommen, weil sie Prinzipien wie fachliche Quali­fikation und Eignung ersetzen(man muss denjenigen nehmen, der es im Moment auch am besten macht) und dementsprechend eigene Leistungen und eingebrachtes Engagement entwerten:Wir wollen ja nicht das Beistell­Pony sein. Da eine Quote nicht den eigenen Willen erset­zen kann, der für politisches Engagement nötig ist, könne es vielmehr kontraproduktiv sein, Frauen, die sich Aufga­ben momentan nicht gewachsen sehen, vorzuschieben. Besser und vor allem nachhaltiger sei daher eine frühzeiti­ge und langfristige Förderung:Ich denke, alles, was auf Druck funktioniert und nicht einfach entsteht, ist auf lan­ge Sicht nicht haltbar. Als Instrument der Gleichstellung Aus dem Patt ins Remis: Handlungsempfehlungen| 61