Die kroatisch-serbischen Beziehungen von Dejan Jović Das Verhältnis zwischen Kroatien und Serbien wurde seit 2008 durch neue Unstimmigkeiten belastet Die Rivalität zwischen Zagreb und Belgrad spiegelt ihre erstarkte Position in der Region wider Die kroatisch-serbischen Beziehun­gen traten in eine gespannte Phase ein, nachdem Kroatien am 19. März 2008 die einseitig erklärte Unabhängig­keit Kosovos anerkannte. Diese Aner­kennung geschah ohne den Konsens innerhalb der Regierungskoalition, da sich die stärkste Partei der kroatischen Serben als Mitglied der Koalition, die Unabhängige Demokratische Serbische Partei(SDSS), dem widersetzte. Die Partei warnte, dass diese Entscheidung potentiell riskant sei, sowohl hinsichtlich der serbisch-kroatischen Beziehungen innerhalb Kroatiens, als auch in den Beziehungen zu Belgrad. Zwei Jahre später zeigt sich, dass diese Warnung sich bewahrheitete. Die Phase der Normalisierung Die kroatische Entscheidung über die Anerkennung von Kosovo unter­brach die relativ erfolgreiche Entwicklung der serbisch-kroatischen Bezie­hungen, die 2003, während der Regierungen von Ivo Sanader und Vojislav Koštunica, begann. In diesem Jahr setzte Kroatien die Visumspflicht für serbische Bürger aus, die als Touristen für eine Zeit bis zu 90 Tagen nach Kroatien reisten. Dies bedeutete, dass bis Ende 2009 Kroatien eines der wenigen Länder war, in die serbische Staatsbürger ohne Visum einreisen konnten. Dank der symbolischen Geste wurden die Spannungen in der Kommunikation zwischen den beiden Volksgemeinschaften abgebaut, was zur Normalisierung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen und zu einer Intensivierung des kulturellen Austausches führte. In der Innen­politik machte Kroatien einen wichtigen Schritt in Richtung Norma­lisierung der serbisch-kroatischen Beziehungen nach der Bildung der Koalitionsregierung im Jahr 2003, die auch durch die SDSS unterstützt wurde. Diese Koalition wurde nach den Wahlen 2007 zusätzlich aufge­wertet, indem ein Vertreter der SDSS, Slobodan Uzelac, als Vizepremier­minister in die Regierung aufgenommen wurde. Damit kehrte Kroatien zu der früheren Tradition(vor 1990) zurück, in deren Rahmen die Vertreter der kroatischen Serben immer in die Regierungsorgane einbezogen wurden. Dabei ist wichtig, dass es Serben sind, die nicht vom„Herrscher“ ernannt(wie das Präsident Tuđman tat), sondern jene Vertreter, die für die Regierungspositionen durch die stärkste serbische Partei vorgeschlagen wurden. Die Folgen des Krieges Trotz der Annäherung in den Beziehungen zwischen Zagreb und Belgrad, war es auch in der„goldenen Periode“(2003-2008) nicht möglich, alle Probleme zu lösen. Die Frage der Verantwortung für den Krieg und die Kriegsverbrechen blieb weiterhin umstritten, weil die serbische Regie­rung nicht bereit war, die volle Verantwortung für die Politik von Slobodan Milošević zu übernehmen, den gerade die Vertreter dieser neuen Regie­rung in Präsidentschaftswahlen besiegten und dann durch Massenpro­teste im Oktober 2000 stürzten. Am schmerzhaftesten war die Frage der Personen, die offiziell noch immer als„verschwunden“ gelten – und von denen es auf der kroatischen Seite mehr als Eintausend gibt. Die Erinne­rungen an den Krieg sind in Kroatien noch immer lebendig, besonders in den Familien der rund 12.000 Getöteten und 37.000 Verwundeten. Auf der anderen Seite ist die kroatische Öffentlichkeit weit weniger sensi­bilisiert für die Frage der Kriegsopfer unter den kroatischen Serben. Eines der größten Probleme in den kroatisch-serbischen Beziehungen ist die Rückkehr der Serben, die während des Krieges in Kroatien(1991-1995) gezwungen waren, Kroatien zu verlassen, oder sich zu unsicher fühlten, zu bleiben. Nach Angaben der Organisation Human Rights Watch handelt es sich um rund 300.000 Menschen. Davon sind nur 120.000 nach Kroatien zurückgekehrt, aber die meisten nur nominell, d.h. um das Recht auf einen kroatischen Pass zu bekommen oder um über ihr Eigentum zu verfügen. Nach einer kürzlich durchgeführten Studie, die vom Zagreber Büro des UNHCR in Auftrag gegeben wurde, beträgt die Zahl der Serben, die physisch nach Kroatien zurückgekehrt sind und danach hier dauerhaft leben, zwischen 46.000 und 54.000. Das heißt, dass die Rückkehr der Serben nach Kroatien langsamer und weniger effektiv ist als die Rückkehr der Flüchtlinge nach Bosnien und Herzegowina. Ein zusätzlicher Grund für die Verschlechterung der Beziehungen ist die kroatische Entscheidung, die noch im Juli 1999 eingereichte Anklage gegen die BR Jugoslawien vor dem Internationalen Gerichtshof wegen des Völkermordes in Verbindung mit dem Krieg in Kroatien nicht zurück­zuziehen. Nachdem sich der Gerichtshof 2008 dafür zuständig erklärte, reichte Serbien eine Gegenklage ein, die Kroatien den Völkermord an Serben nicht nur im Krieg 1991-1995, sondern auch im Zweiten Weltkrieg durch den Unabhängigen Staat Kroatien zur Last legt. Die Anklage und die Gegenklage haben eine angespannte Atmosphäre in den serbisch­kroatischen Beziehungen geschaffen. Als ermunternd kann die Tatsache betrachtet werden, dass der serbische Präsident Tadić und der neu gewählte kroatische Präsident Josipović angedeutet haben, dass die Anklagen beiderseitig zurückgezogen werden könnten, allerdings nicht ohne bestimmte Bedingungen zu erfüllen. Präsident Mesić und Serbien Das vorläufig letzte Element, das die serbisch-kroatischen Beziehungen erschwert hat, war das Vorgehen des ehemaligen kroatischen Präsidenten Mesić, besonders in den letzten Monaten seines Mandats. Präsident Mesić hat in den ersten Jahren seines Mandats sehr zur Entspannung der Beziehungen unter den Nachbarländern in der Region beigetragen. Einige seiner Äußerungen gegen Ende seiner Präsidentschaft wurden in Serbien als ein Versuch gedeutet, einen schärferen Ton zwischen Zagreb und Belgrad anzuschlagen. Mesić war geneigt, Kroatien als einen wichti­gen regionalen Akteur zu sehen und mischte sich durch seine Kommen­tare in die Angelegenheiten Bosniens und Herzegowinas ein, wobei er insbesondere den Regierungspräsidenten der Republika Srpska, Milorad Dodik, scharf angriff. Dodik zog jedoch nach, und so kam es im Jahr 2009 zu einem„verbalen Krieg“, der sich schlecht auf die kroatisch-serbischen Beziehungen auswirkte. Einige Wochen vor dem Ende seines Mandats besuchte Mesić Kosovo, woraufhin der serbische Präsident Tadić es ablehnte, zum Abschiedsbesuch des abgehenden kroatischen Präsidenten zu kommen. Tadić lehnte es ebenfalls ab, der Inauguration des neuen kroatischen Präsidenten Josipović beizuwohnen, weil das kroatische Protokoll auch den Präsidenten von Kosovo, Fatmir Seidiu, zur Inaugu­ration einlud. Es muss betont werden, dass die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Zagreb und Belgrad im Gegesatz zur Annäherung Serbiens an Slowenien steht. Slowenien erkannte ebenfalls Kosovo an, aber es hat mit Serbien keine weiteren offenen Fragen, da die beiden Nachfolge­staaten der jugoslawischen Föderation miteinander keinen Krieg führten. Die serbische Härte in den Beziehungen zu Zagreb könnte ebenfalls als ein Ausdruck der erstarkten außenpolitischen Reputation Belgrads gedeutet werden. Nachdem der serbische Präsident Tadić nicht nur die radikalen Nationalisten(die Serbische Radikale Partei), sondern auch die Traditiona­listen(die Demokratische Partei Serbiens von Vojislav Koštunica) erfolg­reich marginalisierte, gewann Serbien neue Verbündete, auf die es sich – zum ersten Mal nach dem Zerfall Jugoslawiens – verlassen kann. Das bezieht sich nicht nur auf die serbischen Hauptpartner in Europa, sondern – noch mehr – auf die Partnerschaft, die Belgrad allmählich aber beständig mit Moskau aufbaute, und in der letzten Zeit sogar mit Washington. Die Rivalität zwischen Zagreb und Belgrad kann sich also zumindest teilweise durch ihre erstarkte außenpolitische Positionen erklären, wobei Zagreb sich auf die baldige EU-Mitgliedschaft und die bereits erreichte NATO-Mitgliedschaft stützt, während Belgrad mit der Wichtigkeit seiner geopolitischen Position auf dem Balkan rechnet, die heute die beiden großen außereuropäischen Mächte mehr denn je anerkennen. Dr. Dejan Jović ist außerordentlicher Professor für Internationale Beziehungen an der Fakultät für Politikwissenschaft in Zagreb, seit März 2010 ist er auch Hauptanalytiker im Amt des Präsidenten Kroatiens 3