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Polen - politische Vereinnahmung, strukturelle Schwächen und die Herausforderungen einer echten Reform
Entstehung
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IMPULS Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Europa Polen politische Vereinnahmung, ­strukturelle Schwächen und die Heraus­forderungen einer echten Reform Dr. Sonia Horonziak Die neue von der Bürgerlichen Koalition geführte Regie­rung in Polen versuchte unmittelbar nach ihrem Amtsan­tritt 2023, die Kontrolle über die öffentlichen Medien zu ­rückzuerlangen allerdings mit rechtlich umstrittenen Mitteln, darunter der Austausch von Führungspersonal und die Einleitung der Liquidation von TVP und Polskie Radio. Eine umfassende Reform, etwa die Abschaffung des Nationalen Medienrats und eine stabile, entpolitisierte Finanzierung, ist angekündigt, bleibt jedoch politisch un ­sicher. Insgesamt zeigt der Befund, dass ohne tiefgreifen ­de strukturelle Änderungen die Unabhängigkeit des ­öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Polen weiterhin ge­fährdet bleibt. I. Einleitung: Politischer und sozialer Kontext Die Stellung der öffentlich-rechtlichen Medien, die wäh ­rend der kommunistischen Volksrepublik Polen(1944–1989) etabliert wurde, verknüpfte über Jahre hinweg die herr ­schende Partei mit der Kontrolle über den Mediensektor und dessen Inhalte. In den Ländern, die aus dem Zusam ­menbruch des kommunistischen Blocks zwischen 1989 und 1991 hervorgingen, setzte ein notwendiger Übergang hin zu einem demokratischen Verständnis öffentlicher Medien ein allerdings mit unterschiedlichen Ergebnissen. Polen, das versuchte, sich von seiner kommunistischen Vergan ­genheit zu distanzieren, begann, das sogenannte hybride liberale Modell zu übernehmen, was zu einer starken Kom ­merzialisierung führte, die sich in einer Boulevardisierung der Medieninhalte niederschlug(Dobek-Ostrowska 2022). Ermöglicht wurde damit auch die Entwicklung eines exter ­nen Medienmarktpluralismus mit einer Vielzahl kommerzi ­eller Sender. Zunehmende Politisierung der Medien, man ­gelnde Transparenz und Verflechtungen zwischen Politik, Wirtschaft und Medieneliten zeigten sich jedoch in den Jahren darauf. Eine der bedeutendsten Manifestationen Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Europa Polen 1