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Parteien im Stresstest : empirische Befunde und strategische Überlegungen zum Umgang der Parteien mit dem Rechtspopulismus
Entstehung
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Entfremdung vom parteipolitischen Mainstream Soziale Verzerrung, wirtschaftliche Krisenwahrnehmung und mangelnde politische Repräsentation wirken als be­günstigende Faktoren für die Strategie der Rechtspopulis­ten. Diese besteht im Kern darin, eine mögliche eigene Re­gierungsbeteiligung langfristig dadurch vorzubereiten, dass rechte Positionen zunächst imvorpolitischen Raum und schließlich im politischen Mainstream etabliert werden. In Anlehnung an den kommunistischen Theoretiker Antonio Gramsci entwickelte die äußerste Rechte schon in den 1960er Jahren ein eigenes Konzept derMetapolitik, des­sen Ziel es ist, kulturelle Hegemonie von der politischen Linken zurückzuerobern. Das geschieht etwa durch eigene Medien(hierzu gehören später auch digitale Plattformen) und das Ersetzen stigmatisierter Begriffe durch neue, weni­ger umstrittene, wobei die Bedeutung dieselbe bleibt(Le­wandowsky 2025: 46-52). Beispiele hierfür sind etwaRe­migration stattAbschiebung oderDeportation, wobei man durchaus zu den ursprünglichen Begriffen zurückkeh­ren kann, wenn die Etablierung im Mainstream einmal voll­zogen ist etwa dann, wenn AfD-Politiker:innen vonAb­schiebeoffensive sprechen. Ein wichtiger Teil der neurechten Strategie ist es, nicht nur bestimmte Themen nach vorn zu stellen etwa Migration, sondern jedes mögliche Thema mit einem Grundkonflikt aufzuladen, der Ressentiments gegen das vermeintlich ab­gehobene politische Establishment mobilisiert(Kumkar 2025). Dieherrschenden Parteien werden dabei nicht, wie in Negativkampagnen üblich, kritisiert, sondern delegiti­miert, als unfähig, abgehoben, desinteressiert an den Be­dürfnissen dereinfachen Leute dargestellt. Dieses populis­tische Element, das die zeitgenössischen rechtsradikalen Parteien kennzeichnet, funktioniert, weil über das Mittel der Politikerschelte die Krisenwahrnehmung vieler Menschen auf ein Feindbild projiziert wird. Und weil zudem der Groß­teil der den Rechtspopulisten zugeneigten Wähler:innen Bewertung der Demokratie in Deutschland andere Wähler*innen .2 AfD-Wähler*innen Abb. 3 .15 .1 .05 0 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Anmerkung: 0= überhaupt nicht demokratisch; 11= ganz und gar demokratisch. Quelle: eigene Darstellung basierend auf GLES 2025. Parteien im Stresstest 9