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Die russische Sphinx : der autoritäre Weg zur Demokratie?
Entstehung
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14 keinen nennenswerten Widerstand entgegen­setzen können. Der Kreml hat die gewünschte Zwei-Drittel-Mehrheit in der Staatsduma und kann bei Bedarf, trotz wiederholter gegenteiliger Bekundungen des Präsidenten, auch die Verfas­sung ändern. Ebenfalls hat der Kreml bei der Nachfolgefrage der Präsidentschaft 2008 völlige Gestaltungsfreiheit. Selbst die im Mai 2003 an­geklungene politische Reform des Präsidialsys­tems wäre denkbar. Für den Kreml sind somit die Grundlagen eines programmatischen Kampfes vorerst entfallen. Das alte Feindbild ist abhanden gekommen. Die KPRF kann nicht mehr als Gegner herhalten, Jabloko und die Union der Rechten Kräfte sind nicht mehr im Parlament vertreten und der namhafteste Repräsentant der Oligarchie, Chodorkowski, sitzt weiterhin in Untersuchungshaft. Die verbliebenen oligarchischen Gruppen haben ihren zugewiese­nen Platz in der korporatistischen Herrschafts­FES-Analyse: Russland ordnung akzeptiert und bedienen sich der verfüg­baren Instrumente und Institutionen zur Durchset­zung ihrer Interessen. Damit endete für jeden sichtbar die Jelzin-Ära. Das Russland Putins kann Gestalt annehmen. Und erstmals in der zehnjährigen Transforma­tionsperiode müssen der Kreml und seine Partei der Macht nun die volle und alleinige politische Verantwortung für die Geschicke des Landes übernehmen. Denn die vormaligen Gegner in den Parlamenten, in den Regionen und in den wirt­schaftlichen Interessengruppen sind ausgeschaltet oder integriert worden. Mit andern Worten, die administrative Reform, die erfolgreiche Be­kämpfung der Korruption und die Stärkung der Rechtstaatlichkeit, also die Kernstücke des Putinschen Modernisierungsprojektes, setzt man eine kontinuierliche und krisenfreie wirt­schaftliche Entwicklung einmal voraus, wer­den zur Messlatte der zweiten Amtsperiode. Regierungsumbildung Wer aber, eingedenk der emotionalisierten De­batte um die autoritäre Transformation der jungen russischen Demokratie, nun drastische und radi­kale Folgeschritte als erste Amtshandlungen in der neuen Putin-Ära erwartete, sah sich enttäuscht. Allenfalls brachte die Entlassung von Michael Kasyanow, wenige Wochen vor der Präsident­schaftswahl, und die Ernennung des nahezu unbe­kannten Michael Fradkow zum Premierminister, der zuletzt die Russische Föderation bei der Europäischen Union repräsentierte, den Adrena­linspiegel von ausländischen Medien und oppo­sitionellen Kreisen in Wallung. Denn in den Au­gen einiger Korrespondenten war der vormals vielgescholtene und als korrupt eingeschätzte Premierminister, das letzte Standbein der alten Jelzin-Familie, Michael Kasyanow, wegen seiner Kritik am Vorgehen des Kreml gegen Chodor­kowski quasi über Nacht, ähnlich wie der Chef der Präsidialverwaltung, Alexander Woloschin, zum Paulus der russischen Demokratie transfor­miert. Kasyanow war seit dem Rücktritt seines Verbündeten im Kontext der Kampagne gegen Chodorkowski ohne Rückhalt in der Kreml-Ad­ministration und selbst oligarchische Gruppen rückten von ihm ab. Nicht, dass seine Entlassung überraschend kam, damit hatte man schon seit Anbeginn der Amtszeit Putins gerechnet. Eher verwunderten der Zeitpunkt und der Stil. Zu­gleich interpretierte man die Entlassung als Auf­takt einer repressiven Säuberungswelle gegen mögliche Regimegegner. Weder kam es dazu, noch besteht dazu Grund. Zudem wurde die