Afghanistan: Rückblick 2005, Ausblick auf 2006 Dr. Almut Wieland-Karimi, FES Kabul, Januar 2006 • Das Jahr 2005 wurde bestimmt durch die Parlamentswahlen und die Provinzrätewahlen am 18. September. Die Durchführung der Wahlen an sich war ein Erfolg, dennoch gibt es noch viele Hürden auf dem Weg zu Demokratie und Friedenskonsolidierung. • Die wieder ansteigende Gewalt im vergangenen Jahr lässt Sorgen ob der Friedenskonsolidierung Afghanistans aufkommen. Die Entscheidung der NATO, die beiden Missionen ISAF und OEF stärker zusammenarbeiten zu lassen und gleichzeitig das ISAF-Mandat zu erweitern, könnte hier im nächsten Jahr für eine Entspannung der Situation sorgen. • Auch der Drogenanbau konnte bisher nicht unter Kontrolle gebracht werden. Im neuen Kabinett wurde deswegen ein Anti-Drogen-Ministerium eingerichtet, nachdem Karzai die Drogenbekämpfung auf Druck der internationalen Geldgeber zu einer der Top-Prioritäten erklärt hatte. Noch immer besteht das Sozialprodukt zu zwei Dritteln aus Drogengeldern. • Die so genannten Sicherheitsinseln in Kunduz und Faizabad(und im nächsten Jahr auch Mazar-e Sharif) im Norden des Landes werden von deutschen Sicherheitskräften im Rahmen der ISAF gestellt. In der Bundestagssitzung am 28. September 2005 wurde die Aufstockung des deutschen Kontingents auf maximal 3000 Soldaten beschlossen und somit das Mandat vergrößert und das deutsche Engagement in Afghanistan bestätigt. Die Bundesrepublik folgt damit der Resolution 1623 des VN-Sicherheitsrates vom 13. September. Höchste Hürde und zentrales Ereignis des Jahres: Parlaments- und Regionalwahlen Die Parlaments- und Provinzrätewahlen, die ursprünglich gleichzeitig mit den Präsidentschaftswahlen hätten stattfinden sollen, wurden am 18. September abgehalten. Die offizielle Begründung für die frühere Verschiebung war, dass die genauen Bevölkerungszahlen in den Provinzen nicht bekannt seien und insofern nicht, wie in der Verfassung vorgesehen, die der jeweiligen Bevölkerungsanzahl in den 34 Provinzen entsprechende Anzahl der Sitze errechnet werden könne. Andererseits war aber auch klar, dass die Wahlkommission(Joint Electoral Management Body, JEMB) den erwarteten Ansturm von unabhängigen Kandidaten im Jahr 2004 nicht hätte bewältigen können. Außerdem wurde immer wieder gefordert, dass vor diesen Wahlen die Entwaffnung beendet werden sollte. Insbesondere im Süden und Südosten wirkte sich die instabile Sicherheitssituation erschwerend auf die Wahlen aus. Noch kurz vor der Wahl forderten die wiedererstarkten Taliban zum Wahlboykott auf und erklärten, dass sie Anschläge auf Wahllokale verüben würden, da die Wahlen„ein von den USA konstruierter Prozess" seien. Deshalb herrschte auch am Wahltag im ganzen Land Angst vor Anschlägen. Die im Aufbau befindliche Afghanische Nationale Armee und Polizei waren für die Sicherheit der Wahlen zuständig, flankiert von etwa 30.000 Truppen der ISAF und OEF. Ob die Parlaments- und Provinzrätewahlen in Afghanistan als Erfolg zu werten sind, hängt von der jeweiligen Erwartungshaltung und Perspektive ab: Freie und faire demokratische Wahlen haben am 18. September 2005 nicht stattgefunden. Führt man sich jedoch die Situation des Landes noch vor wenigen Jahren vor Augen, so kann allein 1
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