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Afghanistan: Rückblick 2005, Ausblick auf 2006
Entstehung
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Eine weitere Hürde war die nur unzurei­chende politische Wahlaufklärung. Trotz groß angelegter Medienkampagnen und politischer Bildungsarbeit bzw. Wählerschu­lung war es so gut wie unmöglich, den Menschen überall im Land klar zu machen, wofür diese Wahlen gut sind und wie der Wahlprozess verläuft. Vielen unter ihnen auch gebildeten Menschen konnten nach den tiefen Konflikterfahrungen auch nicht vermittelt werden, dass die Wahlen geheim sind. Die Angst vor dem einschüchternden lokalen Kommandanten, der viele Stimmen im Vorfeld der Wahl zu seinen Gunsten ge­kauft hatte, war noch weit verbreitet. Selbst wenn bei dieser Wahl die Europäische Uni­on und andere internationale Organisatio­nen Hunderte internationale Wahlbeobach­ter stellten und fast 100.000 afghanische Wahlbeobachter ihr Bestes gaben, um Ma­nipulationen zu verhindern, blieben zahlrei­che Schwachstellen. Die aufgeführten Probleme bei Organisation und Durchführung der Wahlen sind zu ei­nem gewissen Teil aber auch der Marsch­route der internationalen Gemeinschaft ge­schuldet. Danach sollten die Wahlen um je­den Preis an diesem Termin durchgeführt werden, ein nochmaliges Überdenken des Wahltermins angesichts der zu erwartenden Schwierigkeiten kam nicht zustande. Wie voraus zu sehen, kam es nach der Wahl zu über 6000 Beschwerden bei der einge­richteten Beschwerdekommission, die aber in den seltensten Fällen erfolgreich waren und Konsequenzen hatten. Entscheidend wird letztendlich aber sein, wie stark die über 12 Millionen Wahlberechtigten dem politischen Prozess vertrauen. Post-Petersberg-Strategie Mit den Parlaments- und Provinzrätewahlen ist offiziell der Petersberger Prozess been­det. Eigentlich hätten zur Vollendung auch noch die Distriktwahlen gehört. Dieses komplizierte Unterfangen, vor allem wegen der sehr umstrittenen Distriktsgrenzen, ist aber auf einen nicht absehbaren Termin ver­schoben worden. Ein pragmatischer Ansatz, denn er wird es dem Land ermöglichen, ü­ber die Distriktwahlen hinaus weitere zent­rale Schritte im Rahmen einer Post­Petersberg-Strategie gemeinsam mit der in­ternationalen Gemeinschaft festzulegen. Hierzu sollten vor allem der Fokus auf eine stärkere wirtschaftliche Entwicklung und ein nachhaltiges Fiskalsystem gerichtet werden, um die Geber-Abhängigkeit des Landes zu verringern. Zudem sollten die Themen Ver­besserung der Sicherheitslage, good gover­nance und Bekämpfung des Drogenanbaus im Zentrum stehen. Darüber hinaus sind im Petersberger Abkommen die Ziele Demokra­tisierung und Einhaltung der Menschenrech­te festgehalten, was bedeuten müsste, dass ehemalige Kriegsverbrecher in Regierung und Parlament keinen Platz haben. Wenn diese Ziele im Post-Petersberg-Prozess er­reicht werden, dann kann Afghanistan end­gültig von der Liste dergescheiterten Staa­ten" gestrichen werden. Ende Januar 2006 wird eine entsprechende Nachfolgekonferenz zum Petersberg in Lon­don stattfinden. Es ist glücklicherweise nicht abzusehen, dass die internationale Unter­stützung für die Demokratisierung, Entwick­lung und Friedenskonsolidierung mittelfris­tig nachlassen wird. Wichtig wird sein, dass die afghanische Zivilgesellschaft in diesen Prozess einbezogen wird, um eine breite Unterstützung der Bevölkerung zu sichern, die immer noch in großen Teilen der Regie­rung und deren(vermeintlicher) Fremdsteu­erung durch das Ausland skeptisch gegenü­bersteht. Umgang mit Warlords und anderen Nicht-Demokraten Der im Oktober 2004 gewählte Präsident Hamid Karzai muss einen schwierigen Ba­lanceakt vollführen: Einerseits mehr Glaub­würdigkeit für den demokratischen Prozess herzustellen, andererseits mit altbekannten Warlords wie Dostum und Sayyaf zurecht­zukommen. In der Vergangenheit schloss er einige Abkommen mit solchen Nicht­Demokraten, um sie in die Regierung zu in­tegrieren. Jene Führer der Vergangenheit, aus verschiedenen Konfliktphasen, haben weiterhin großen Einfluss in den Provinzen. Menschen folgen ihnen aus alter Loyalität, weil sie ihnen Arbeit geben oder weil sie Angst vor diesen haben. Sie außen vor zu lassen oder sogar vor ein internationales Kriegsgericht zu stellen, würde sicherlich 4