Die Qual der Wahl: bedroht Wählerapathie Botswanas Demokratie? Helmut Elischer Stefan Becker (Juni 2009) Botswana gilt gemeinhin als Musterbeispiel im sub-saharischen Afrika. Seit der Unabhängigkeit im Jahr 1965 konnten unter stabilen politischen Bedingungen enorme wirtschaftliche und soziale Fortschritte erzielt werden. Doch hinter der stabilen Fassade weist Botswanas Demokratie einige Defizite auf. Eines dieser Probleme ist die konstant niedrige Wahlbeteiligung. Die Gruppe der Nichtwähler ist bei Wahlen und Referenden regelmäßig in der Mehrheit. Die Gründe, warum vor allem junge Menschen sich ihrer Stimme enthalten, reichen vom umständlichen Wahlgang, über das Wahlsystem und den Zustand der Parteien bis hin zum Fehlen einer demokratischen Kultur und mangelnden Beteiligungsmöglichkeiten. Zwar haben Staat und Gesellschaft das Problem mittlerweile erkannt; bis eine Mehrheit der Bürger allerdings demokratisch denkt und handelt, ist es noch ein weiter Weg. Die Zivilgesellschaft sieht gar das bisher Erreichte und die Demokratie in Gefahr. Eine(unvollendete) afrikanische Erfolgsgeschichte Im krisengeschüttelten Subsahara-Afrika stellt die Republik Botswana in vielfacher Hinsicht eine positive Ausnahme dar. Politisch hat sich die parlamentarische De­mokratie in nunmehr über 40 Jahren Un­abhängigkeit bisher als äußerst stabil er­wiesen. Wirtschaftlich hat sich Botswana durch die Entdeckung von Diamanten und solider Haushaltspolitik von einem der ärmsten Länder der Welt zu einem Middle Income Country entwickelt. Dieser Res­sourcenreichtum ermöglichte außerdem immense Fortschritte im Bildungs- und Gesundheitswesen sowie der Infrastruktur. Angesichts dieser Entwicklungen ist oft vom„demokratischen Musterbeispiel“ oder gar vom„afrikanischen Wunder“ die Rede. Doch trotz oder gerade wegen dieser Lob­preisungen mehren sich kritische Stim­men, die auf die sozio-ökonomischen und politischen Missstände Botswanas hin­weisen. Neben extremer sozialer Un­gleichheit, konstant hoher Arbeitslosigkeit und einer alarmierenden HIV-Infektions­rate rücken dabei zunehmend auch die Demokratiedefizite des politischen Sys­tems in den Blickpunkt. Zwar verfügt Botswana über einen ver­gleichsweise effektiven Rechtsstaat und ein Mehrparteiensystem, in dem regel­mäßig freie und faire Wahlen stattfinden. Diesen günstigen institutionellen Voraus 1