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Die Qaul der Wahl : bedroht Wählerapathie Botswanas Demokratie?
Entstehung
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und ein Theaterstück für eine höhere Wahlbeteiligung sorgen. Zwar stieg in den darauf folgenden Wah­len die Teilnahme um 5% an; wie viel da­von allerdings auf die Anstrengungen der IEC und ihren Partnern zurückgeführt wer­den kann, ist unklar. Auch wenn kurzfristig die Wahlbeteiligung erhöht wird, trägt es wohl kaum zu der Bildung einer politisch informierten und interessierten Öffent­lichkeit bei. Für die Zivilgesellschaft wird der Kern des Problems damit nicht er­reicht. Sie unterstellt der Regierung, dass sie kein Interesse an einer breiten poli­tischen Beteiligung hat. Im Gegenteil, die politische Elite würde alles tun, um die An­zahl der Akteure gering und manipulierbar zu halten. Dadurch würde verhindert, dass sich Botswana zu einer gelebten Demo­kratie ihrer Menschen entwickelt, für die politische Information und Beteiligung zum Alltag gehört. Darüber hinaus gibt es Stim­men, die der Regierung eine gezielte Stra­tegie der subtilen Machterhaltung unter­stellen und Botswana auf dem Weg zu einer Scheindemokratie von Wenigen sehen. Ausblick Eine Demokratie wird gemeinhin als kon­solidiert angesehen, wenn sie auf mehre­ren Ebenen die entsprechenden Kriterien erfüllt. Institutionell müssen checks and balances eine übermäßige Machtkonzen­tration innerhalb des politischen Systems verhindern. In dieser Hinsicht ist Bots­wanas Demokratie trotz aller Defizite auf einem guten Weg. Darüber hinaus muss aber auch die Bevölkerung demokratisch denken und handeln. Das Verhalten vieler Batswana vor allem das Nichtwählen kann zwar nicht als explizit anti-demo­kratisch angesehen werden, zu einer Stär­kung der Herrschaft durch und für das Volk trägt es allerdings nicht bei. Um die­ses Defizit zu überwinden, bedarf es zu­nächst einer Veränderung der Einstel­lungen: Erst wenn die Demokratie in den Köpfen der Batswana ausreichend veran­kert ist und das sowohl in Form von Wis­sen als auch der Bereitschaft zum poli­tischen Handeln, kann Botswana als konsolidierte und gelebte Demokratie an­gesehen werden. Die Regierung schuldet bisher den Nachweis, dass sie hierfür die Vorraussetzungen schaffen möchte. Für die Zivilgesellschaft steht die Weiterent­wicklung der Demokratie und damit die Stabilität des Landes auf dem Spiel. Die neuesten Meldungen scheinen diese Sorge zu untermauern. Die Zahl der Wäh­ler, die sich bislang für die Wahlen Ende 2009 registriert haben, ist weit geringer als erwartet. Es bedarf also noch einiger An­strengungen, möglichst viele Batswana zum Wählen zu bewegen und weit mehr Engagement der politischen Elite, die Kul­tur des politischen Denkens und Handelns in der Gesellschaft zu verankern. Daher gilt es, sowohl vor als auch nach Wahlen, die Anstrengungen zu intensivieren und den Batswana die Demokratie und ihre Beteiligungsmöglichkeiten näher zu bringen. Gelänge dies, wäre es ohne Zweifel ein weiteres Kapitel dieser afrikani­schen Erfolgsgeschichte. Die Autoren: Helmut Elischer ist Landesvertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Botswana. Stefan Becker studiert European Studies im Dual-Diplom-Programm an den Universitäten Münster und Twente und war Praktikant bei der Friedrich-Ebert-Stiftung in Botswana. Ansprechpartnerin: Evelyn Ehrlinspiel Friedrich-Ebert-Stiftung Afrika Referat Hiroshimastraße 17 10785 Berlin Tel: 030-26935-7439 Fax: 030-26935-9217 E-Mail: Evelyn.Ehrlinspiel@fes.de Internet: www.fes.de/international/afrika 8