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Die Qaul der Wahl : bedroht Wählerapathie Botswanas Demokratie?
Entstehung
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Wahlen. Ansonsten entsteht in den Me­dien nicht ganz zu Unrecht ein von Skandalen und Korruptionsvorwürfen ge­prägtes Parteien- und Politikerbild. Das fehlende Vertrauen der Bürger in ihre Re­präsentanten kann daher als eine wesent­liche Ursache des Nichtwählens ange­sehen werden. Es können jedoch nicht alle Defizite des Parteiensystems auf die Parteien selbst abgewälzt werden. So existiert in Bots­wana beispielsweise keine staatliche Par­teienfinanzierung. Die auf Mitglieds­beiträge und(bis auf die Regierungspartei meist ausbleibenden) Spenden angewie­senen Parteien konzentrieren daher alle Anstrengungen auf den Wahlkampf. In der Zeit zwischen den Wahlen verhindern dann finanzielle und personelle Engpässe den Dialog mit der Wählerschaft. Der vor­herrschende Eindruck, die Parteien inte­ressierten sich nur kurz vor den Wahlen für die Bedürfnisse der Bevölkerung, ist somit nur teilweise richtig. Das Wahlsystem und die Wahlalternativen wirken also schon im Voraus der Abstim­mungen abschreckend. Dennoch sind Nichtwähler, die ihre Entscheidung auf Grundlage solcher Überlegungen treffen, der politischen Partizipation nicht grund­sätzlich abgeneigt. Aber selbst wenn sich das politische Interesse trotz aller Widrig­keiten zu der Entscheidung verfestigt hat, wählen zu gehen, können die betreffenden Vorschriften und Wahlprozeduren dies noch verhindern. Probleme vor und während der Wahl Um in Botswana am Wahltag einen Stimmzettel ausfüllen zu können, müssen nämlich einige Voraussetzungen erfüllt sein. Fernab der Einhaltung formaler Vor­schriften, benötigt man zunächst einmal eines: viel Zeit. Vor den Wahllokalen stau­en sich nicht selten meterlange Schlangen, in dienen die Wähler stunden­lang ausharren müssen, bevor sie ihre Stimme abgeben können. Dieser Andrang resultiert weniger aus einem Mangel an Wahllokalen als vielmehr aus der Vor­schrift, dass sich nur jeweils eine Person gleichzeitig in diesen aufhalten darf. So wird das Wählen in vielen Fällen zu einer Geduldsprobe, derer sich vor allem jünge­re Batswana zu gerne entziehen. Um sich aber überhaupt in die Schlangen vor den Wahllokalen einreihen zu können, sind bestimmte formale Bedingungen zu erfüllen. Zunächst muss man sich regis­trieren; und das zu jeder Wahl aufs Neue. Um die Zahl der Registrierten zu erhöhen, wurden die Erfordernisse hierfür in den letzten Jahren gelockert. Weiterhin schei­tern jedoch viele Registrierungsversuche an dem völligen Fehlen eines Identitäts­nachweises. Hat man sich dann in einem bestimmten Wahlbezirk registriert, kann auch nur in diesem gewählt werden. Diese Regelung trifft die nicht unwesentliche An­zahl jener Einwohner, die sich beruflich oft fern ihres Wohnsitzes aufhalten. All diese Probleme vor und während des Wahltages entmutigen viele Batswana, die grundlegend gewillt sind, ihre Stimme ab­zugeben. Die Antwort der Politik Die Gesellschaft und Regierung hat das Problem der Wählerapathie mittlerweile erkannt und entsprechende Initiativen ge­startet. Allerdings dauerte es bis zu den Wahlen im Jahr 1999, dass die für Wahl­angelegenheiten zuständige Independent Electoral Commission(IEC) eine Studie zu diesem Thema in Auftrag gab. Auf Basis der Ergebnisse die den obigen Erklä­rungsansätzen entsprechen- wurde da­raufhin eine Kampagne zur Stärkung der Wahlbeteiligung gestartet. Diese sollte unter dem Motto 'Mmutlanyana-wa-Ditlhopho'(Es ist klug und edel, zu wählen) zunächst das Be­wusstsein für Wahlen und Beteiligung in­nerhalb der Bevölkerung schärfen. Instru­mente waren dabei sowohl vermehrtes Werben in den Medien sowie die Vergabe von Werbegeschenken. Außerdem hielt die IEC in Zusammenarbeit mit verschie­denen PartnernVoter Education Work­shops ab. Zusätzlich sollten ein Wahlsong 7