Ostseerat Ein unterschätztes Forum? Der Ostseerat(Council of the Bal�c Sea States/CBSS) ist ein ���� auf deutsch-dänische Ini�­a�ve hin entstandenes Forum. Dem Rat gehören mi�lerweile elf Mitgliedsstaaten(Deutsch­land, Dänemark, Norwegen, Island, Finnland, Schweden, Russland, Estland, Le�land, Litauen, Polen) plus die Europäische Union an. Neben den eigentlichen Mitgliedern haben mehrere Staaten einen Beobachterstatus, darunter u.a. die USA, Großbritannien, die Niederlande, Frankreich und Rumänien. Der Rat ist ein zwischenstaatliches Forum, das nach dem Konsens­prinzip funk�oniert. Da der Rat keine exeku�ven, legisla�ven oder judika�ven Kompetenzen besitzt, haben die dort erarbeiteten Beschlüsse keinen rechtsverbindlichen Charakter und sind damit eher Empfehlungen und Ini�a�ven. Gleichzeit en�altet der Ostseerat aufgrund seines Au�aus und Ins�tu�onalisierungsgrades eine gewisse poli�sche Verbindlichkeit. Das höchste Gremium des Rates ist die Außenministerkonferenz, die einmal jährlich zusam­menkommt. Neben den Außenministern der elf Mitgliedstaaten zählt ebenfalls ein hoher Repräsentant der EU als vollwer�ges Mitglied dazu. Der Vorsitz des Rates ro�ert jährlich. Die aktuelle Präsidentscha� hat Norwegen inne. Für die tägliche Arbeit sind Delegierte der Mit­glieder im Ausschuss der Hohen Beamten(Commi�ee of Senior Officials) zuständig. Unter­stützt werden diese dabei von dem in Stockholm ansässigen Sekretariat. Der Ostseerat hat sich drei Schwerpunk�hemen(long term priori�es) gesetzt: erstens die För­derung einer regionalen Iden�tät, zweitens den Schutz und die Sicherheit der Ostsee sowie dri�ens die Schaffung einer nachhal�gen und wohlhabenden Region. Besonders das letzte Thema weist eine Reihe von Berührungspunkten mit dem Thema Energie auf. Eine inhaltliche Bearbeitung der Prioritäten findet durch Expertengruppen sta�. Energiepolitische Ausrichtung Auch wenn der Rat selbst ein Forum ist und somit nicht in na�onale und interna�onale Ener­giepoli�k eingreifen kann und schon gar nicht als energiepoli�scher Akteur au�ri�, ist das Thema„Energie“ durch den Schwerpunkt„Nachhal�gkeit und Wohlstand“ Gegenstand der Ostseerat-Agenda. Der Ostseerat sieht sich hier als Teil des auf Nachhal�gkeit angelegten UN­Prozesses(UN-Nachhal�gkeitsziele). Der Rat möchte dabei eine nachhal�ge Nutzung sowie eine Steigerung der Energieeffizienz und die ökologische Ausrichtung des Beschaffungswe­sens fördern. Auch sollen der Austausch und die Koordina�on zwischen verschiedenen Nach­hal�gkeits-Ini�a�ven und Akteuren im Energie- und Umweltsektor gestärkt werden.