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Loya Jirga in Afghanistan : Frieden mit alten Gesellen?
Entstehung
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Die erste loya jirga wird plangemäß vom 10. bis 16. Juni 2002 stattfinden. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. In allen Provinzen des Landes werden Delegierte gewählt. Für die 1501 Personen starke Versammlung bauen deutsche Experten der GTZ mit Hunderten von afghanischen Helfern auf dem Gelän­de des Polytechnikums in Kabul die Infrastruktur auf. Die Zelte stehen bereits, die Unterkünfte und der Speisesaal der technischen Universität sowie sogar eine Moschee auf dem Gelände wurden bereits reno­viert. Die internationale Schutztruppe ISAF wird gemeinsam mit der gerade im Aufbau befindlichen afghanischen Polizei das Gelände schützen. Es wird befürchtet, dass ehemalige Taliban, versprengte al-Qaida­Kämpfer oder auch andere Gegner des jetzigen Frie­densprozesses versuchen könnten, die loya jirga zu stören. In Anbetracht der massiven ISAF-Präsenz und den umfassenden Sicherheitsvorkehrungen sowie der großen Unterstützung in der Bevölkerung für die Schritte in Richtung Frieden ist jedoch nicht mit ernst­haften Zwischenfällen zu rechnen. Eine 21-köpfige von den Vereinten Nationen(VN) eingesetzte afghanische Kommission unter dem Vor­sitz von Prof. Qasimyar bereitet mit der Unterstützung von UNAMA(United Nations Assistance Mission for Afghanistan) die Ratsversammlung vor. In zwei Wahl­gängen werden die Delegierten nominiert. Dies ist eine ersteDemokratieübung, wie ein afghanischer Politiker sagte. Zu Beginn werden von der Bevölke­rung eines Verwaltungsdistrikts( uluswali) 20 bis 30 Kandidaten gewählt. Diese wählen dann anschließend unter sich die Delegierten nach einem bestimmten Zahlenschlüssel, der sich nach Größe des Distrikts richtet. Beide Wahlgänge sollen mit Hilfe von mobilen Teams zur Wahldistriktbeobachtung, regionalen An­lauf- und Koordinierungsstellen sowie internationalen VN-Wahlbeobachtern ordnungsgemäß vonstatten gehen. Voraussetzung für eine Kandidatur sind laut dem Bonner Abkommen ein Mindestalter von 20 Jah­ren, die Fähigkeit des Lesens und Schreibens und die Anerkennung des Bonner Afghanistan-Abkommens. Die Kandidaten dürfen keiner Terrororganisation an­gehören und nicht an Verbrechen oder Menschen­rechtsverletzungen beteiligt gewesen sein. Beteiligung von Frauen an der Loya Jirga Neben den Delegierten aus den Provinzen(insgesamt 1051) sind zusätzliche Sitze in der loya jirga u.a. für Frauen, die Führungspersonen der Übergangsver­waltung, Flüchtlinge, Vertreter der sogenannten Zivil­gesellschaft, Händler und weitere Interessengruppen vorgesehen. Die exklusiv für Frauen bestimmte Delegiertenliste verfügt über 100 Sitze. Gemeinsam mit den anderen Listen sowie durch einige Direktkandidatinnen aus den Provinzen werden etwa 180 Frauen(etwa 12%) in der loya jirga vertreten sein. Allein im zentralafghani­schen Bamiyan, der Heimat der amtierenden Frauen­ministerin Sima Samar, wurden fünf weibliche Dele­gierte gewählt. Dies ist ein zukunftsweisender Schritt, denn bei früheren loya jirga Versammlungen durften immer nur ein Handvoll Frauen dabei sein. Wichtig ist nun, dass die gewählten Frauen, die einen sehr unter­schiedlichen Erfahrungs- und Politikhintergrund ha­ben, versuchen, gemeinsame Interessen zu definieren und eine Strategie für deren Durchsetzung zu erar­beiten. Mord, Einschüchterung und Stimmenkauf In den Bonner Beschlüssen wurde vereinbart, dass alle Formen von Gewalt, Einschüchterung, Beste­chung und Korruption bei der Wahl zur loya jirga ver­boten sind. Im Zusammenhang mit den Wahlen hat es nach VN-Angaben jedoch bereits acht Tote gegeben. Auch gibt es zahlreiche Berichte von massiven Ein­schüchterungen nach dem Mottozieh deine Kandi­datur zurück, sonst passiert dir oder deiner Familie etwas. Diese Methoden werden vor allem in den Pro­vinzen von denjenigen angewandt, die bisher schon das Sagen hatten und ihre Macht weiter ausbauen wollen. Ihre Strategie scheint zu sein, möglichst treue Gefolgsleute zu entsenden, damit diese in ihrem Sin­ne in der loya jirga abstimmen. Es gibt aber auch Po­sitives zu verbuchen. An einigen Orten haben sich Kommandanten zur Wahl gestellt und wurden schlichtweg nicht gewählt. Insbesondere Frauen, die über keine wirtschaftlichen Mittel verfügen, beklagen, dass Stimmen gekauft wür­den und sie insofern keine Chance hätten gewählt zu werden. In Kabul erzählt eine Schuldirektorin aus dem wirtschaftlich katastrophal schlecht gestellten Stadt­viertel Khair Khana, dass sie eigentlich die Schule und deren Umfeld sowie viele weitere Menschen hinter sich gehabt habe. Aber plötzlich hätten sich gut situ­ierte Kandidaten aus reicheren Stadtvierteln wie Wazir Akbar Khan und Shahr-e Nau als Kandidaten in ihrem Wahldistrikt aufstellen lassen, obwohl sie dort nicht wirklich ihren Wohnsitz hätten. Nach kräftigen Spen­den für die Armen, die von ausländischer Hilfe noch keinen Afghani[afghanische Währung] gesehen ha­ben, habe sie die Wahl verloren. - 2-