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Loya Jirga in Afghanistan : Frieden mit alten Gesellen?
Entstehung
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Verantwortung der internationalen Gemeinschaft aus Eigeninteresse Ironischerweise haben die traurigen Ereignisse des 11. September in den USA den Boden für die Vertrei­bung der Taliban, das Bonner Abkommen und den Friedens- und Wiederaufbauprozess in Afghanistan geebnet. Einige Beobachter sind allerdings nach wie vor skeptisch und fühlen sich sehr an die Zeit nach der Absetzung des letzten kommunistischen Statthal­ters Najibullah erinnert. Auch damals herrschte Auf­bruchsstimmung, die Mujahedin hatten einen großen Sieg zu verbuchen und die Bevölkerung hoffte darauf, dass der Krieg nun vorüber sei. Aber die triumphie­renden Mujahedin konnten sich nicht einigen, wie sie die neue Macht untereinander aufteilen sollten bzw. jede einzelne Gruppe beanspruchte diese Macht für sich. Die Anrainerstaaten intrigierten zudem kräftig, um ihre eigenen Interessen durchzusetzen. Vor die­sem Erfahrungshintergrund ist also die Sorge berech­tigt, dass Afghanistan ein weiteres Mal aus dem Fo­kus der Weltöffentlichkeit in die Peripherie des Ver­gessens abrutschen könnte. Der kleine große Unterschied zwischen 1993 und 2002 besteht nun darin, dass die USA sich aufgrund direkter Betroffenheit infolge des 11. Septembers mit der Aufgabe der Terrorismusbekämpfung identifizie­ren und dies nicht nur politisch abstrakt. Ihre Truppen sind im Land und versuchen vor allem im Südosten, versprengte al-Qaida Kämpfer und Taliban zu finden. Bisher geschieht dies allerdings mit wenig sichtbarem Erfolg. Die USA haben ein ureigenes Interesse daran, dass keine gewaltbereiten islamistischen und dezidiert anti-westlichen Kräfte in Afghanistan nachwachsen und vor allem keine weiteren Ausbildungslager ent­stehen können. Für dieses Ziel ist es unumgänglich, eine stabile Regierung in Kabul zu haben, die tatsäch­lich die Kontrolle über das ganze Land auszuüben vermag. Deshalb wurde ein massives Hilfspaket ge­schnürt, die ISAF aufgebaut und Elitesoldaten in die versprengten Höhlen in den hohen Bergen im Grenz­gebiet zu Pakistan entsendet. Alle drei Maßnahmen werden mit verschiedenen Zeithorizonten umgesetzt. Der Einsatz der Elitesoldaten hat ein open end, das ISAF-Mandat ist immer wieder zu verlängern und die Hilfszusagen liegen nur bis Ende 2004 vor. An dieser Stelle liegen auch zwei Schwachpunkte in der Stabilisierungsstrategie für Afghanistan. Erstens ist die Stationierung der ISAF nur in Kabul unzurei­chend. Auf die Frage eines Afghanen:Warum bauen Soldaten in Kabul Kindergärten auf, was doch auch Afghanen könnten, und sorgen nicht in anderen Städten für Ruhe?, gibt es keine befriedigende Ant­wort. Wenn der Grund in mangelnden Ressourcen für die ISAF liegt, dann ließe sich doch wenigstens die Idee von Brückenköpfen für die zentralen Provinz­städte umsetzen. Dazu müssten einige Soldaten aus Kabul abgezogen werden. Diese selbst sind frustriert, weil sie kein Mandat zur Entwaffnung haben. Dies ist ein Wunsch, der sogar von vielen Kommandanten vorgetragen wird. Dazu bedürfte es jedoch der Wei­sung durch die VN und einem parallelen Arbeitsbe­schaffungsprogramm für die ehemaligen Kämpfer. Hierfür ließe sich auf Erfahrungen in anderen Län­dern, wie zum Beispiel in Kambodscha, zurückgreifen. Zweiter Schwachpunkt ist die Finanzplanung. Viele Organisationen haben zunächst lediglich Mittelzusa­gen für das Jahr 2002 gemacht. Ihre Projekte sind mittelfristig nicht planbar, und Zahlungen sollen erst nach erfolgreicher Beendigung der Sonder-loya jirga erfolgen, ein Manko, das auch Bundeskanzler Schrö­der während seiner kürzlichen Afghanistan-Reise monierte.Den schönen Worten müssen Taten fol­gen, so die Kritik vieler Afghanen im Hinblick auf die noch mangelnde Sichtbarkeit der Hilfe. Fortschritte gibt es bereits bei den Plänen für den Bau einer Öl-Pipeline aus Zentralasien via Afghanistan nach Pakistan und damit dem Zugang zum Meer. Karzai hat erste Verträge unterzeichnet, und die inter­nationalen Ölkonsortien sitzen in den Startblöcken. Dass nicht nur die al-Qaida, sondern auch die um­fangreichen Ressourcen in Zentralasien sowie Afgha­nistans strategische Lage zwischen den mächtigen asiatischen Staaten Russland, China und Indien wie­derum die Aufmerksamkeit auf das Land am Hindu­kusch gelenkt hat, ist wohl niemanden verborgen ge­blieben. Es bleibt abzuwarten, wie sich der Kashmir-Konflikt entwickelt und es wäre wohl eine weitere Ironie des Schicksals, wenn demnächst pakistanische Flüchtlin­ge nach Afghanistan strömten. Eine Eskalation des Konflikts zwischen Indien und Pakistan würde Afgha­nistan auf alle Fälle weiter destabilisieren. Es bleibt zu hoffen, dass die beiden Kontrahenten zur Vernunft gebracht werden können. Fazit Die Hoffnung und Chance besteht nun darin, dass sich erstens mit Hilfe der internationalen Gemein­schaft die altbekannten Militärs zu Politikern entwik­keln, die ihre Meinungsverschiedenheiten mit Worten und nicht mit Waffen austragen. Zweitens müssten immer mehr demokratische Kräfte eine Möglichkeit erhalten, sich am Friedens- und Wiederaufbauprozess aktiv zu beteiligen. Den Skeptikern am in Bonn ver­einbarten Prozess ist hingegen die Frage zu stellen, - 6-