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Loya Jirga in Afghanistan : Frieden mit alten Gesellen?
Entstehung
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Insgesamt wird geschätzt, dass es bei etwa 50% der Wahlen zu Unregelmäßigkeiten unterschiedlicher Natur gekommen ist. Die VN überlegen gemeinsam mit der 21-er Kommission zur Vorbereitung der loya jirga, ob sie in etwa 25 von 400 Distrikten die Wahlen annullieren sollen. Überdies werden an allen Ecken Stimmen laut, dass es besser gewesen wäre, hätten die VN von vornherein die Delegiertenauswahl in ihre Hand genommen. Fraglich ist, ob die Vorbereitungen durch die VN ausreichend waren, um einen fairen Wahlgang zu ermöglichen. Offensichtlich haben die VN als Wahlüberwacher es nicht geschafft, die im Bonner Abkommen festgelegten Regeln auch durch­zusetzen und müssen sich dieses selbst eingestehen. Vielleicht war aber auch die Erwartungshaltung zu hoch. Nach über 20 Jahren Krieg unterwirft sich keiner so leicht von heute auf morgen einem im fernen Bonn geschlossenen Abkommen, für dessen Handschrift zudem die VN und die Amerikaner federführend ver­antwortlich sind. Jobbörse für Regierungsposten auf Hochbetrieb Wie bei den VN-Sonderkonferenzen ist auch die loya jirga nicht wirklich ein offener Prozess, bei dem tat­sächlich die Ergebnisse ausgehandelt werden. Nach der Tradition wird eine solche Versammlung von den Machthabern und nicht vom Volk einberufen. Zur Zeit herrscht ein intensiver Verhandlungstourismus, bei dem nicht transparent ist, wer mit wem über was redet und wo eigentlich wirklich die Kompromisse gemacht werden und die Kandidatenkür stattfindet. Die Prä­senz der USA, in Form von afghanisch­amerikanischen Beratern und einem intensiven Pen­delverkehr zwischen Washington und Kabul, ist je­doch mehr als deutlich. Es zeichnet sich ab, dass der Ende April aus dem römischen Exil zurückgekehrte Ex-Monarch die Rolle eines Staatsoberhaupts in der 18-monatigen Übergangsregierung übernehmen könnte. Er gilt als Integrationsfigur, vor allem für die vorwiegend im Süden lebenden Paschtunen, die sich in der jetzigen Regierung unterrepräsentiert fühlen. Weder kann noch will der 87-jährige Zahir Shah aber eine aktive politische Rolle übernehmen. In seiner Familie herrscht zudem ein Machtkampf um sein poli­tisches Erbe. Sein Enkel Mustafa und sein jüngster Sohn Mirwais werden dabei als die aussichtsreichsten Kandidaten gehandelt. Höchstwahrscheinlich wird Hamid Karzai, der Vorsit­zende der jetzigen Übergangsverwaltung und Wunschkandidat vieler externer und interner Spieler sowie des Ex-Königs das Amt eines Ministerpräsi­denten übernehmen. Bei seinen zahlreichen Aus­landsbesuchen hat er sein Talent und seine Aus­strahlung als Botschafter seines Landes bewiesen.(In Afghanistan ist aber nicht bekannt, dass die Modega­zetten ihn zum best gekleidetsten Staatsmann gekürt haben!) Karzai versucht nun, sich mit der Troika aus dem Pandshirtal(Außenminister Abdullah, Innenmini­ster Kanuni, Verteidigungsminister Fahim) zu arran­gieren, wobei er seine fehlende militärische Unterstüt­zung zu kompensieren hat. Gehandelt wird noch eine andere Konstellation, die von den drei Mächtigen aus dem Pandshirtal getragen wird. Diese versucht, den Paschtunen Karzai zum Führer einer gemeinsamen Partei und zum Präsiden­ten des Landes zu machen, um so den auch paschtu­nischen Ex-Monarchen auszubremsen. Sicherlich erhoffen sie sich mit einem solchen Schachzug selbst den Posten eines Ministerpräsidenten, wobei der in­terne Machtkampf unter den dreien nicht entschieden ist. Wichtig ist es, wie auch immer die Konstellation denn aussehen wird, eine ethnische Balance zu errei­chen. Auch der Bruder von Ahmad Shah Masood, der zwei Tage vor den Terrorangriffen auf New York und Wa­shington ermordet wurde, möchte eine Wörtchen mit­reden und den ehemaligen Präsidenten Burhanuddin Rabbani wieder auf das politische Podium heben. Wie auch immer der Machtpoker um die Übergangsregie­rung ausgehen wird, eines kann als sicher gelten: lebte Ahmad Shah Massod noch, wäre er wahrschein­lich eine zentrale politische Figur geworden. Auch so ist er omnipräsent mittels seiner Fotos, die sogar auf den VN-Vertretungen kleben. Aber auch er würde nicht von allen Seiten mit Sympathie betrachtet wer­den. Klar ist auch, dass die Zahl der zur Zeit 29 Ministerien um etwa ein Drittel reduziert werden soll, was der Bürokratisierung Einhalt gebieten kann. Ohne Zweifel sinnvoll ist zum Beispiel, das Landwirtschaftsministe­rium mit dem für ländliche Entwicklung zusammenzu­legen, oder auch das Ministerium für Wallfahrten mit dem für Märtyrer. Wahrscheinlich ist, dass auch das Ministerium für Wiederaufbau, dem der deutsch­afghanische Wirtschaftswissenschaftler Farhang vor­steht, wegfällt. Unter Leitung des ehemaligen Welt­bank-Mitarbeiters und amerikanisch-afghanischen Ashraf Ghani wurde eine zentrale Anlaufstelle für die Koordination der internationalen Unterstützung für den Wiederaufbau geschaffen. Zweifelsohne zählt Ghani mit dieser Position zu den einflussreichsten Personen. Klientelismus als politische Strategie Einige der altbekannten Führer aus der Mudjahedin­Zeit und ihr Umfeld, die bereits Anfang der 90er die Chance auf Frieden in einen Bürgerkrieg haben enden - 3-