FES-Analyse Peru Misstrauen und Unzufriedenheit im demokratischen Alltag Ulrich Goedeking Oktober 2003 Die Regierung von Präsident Alejandro Toledo kann zwar auf leidlich positive makroökonomische Indika­toren verweisen, an Massenarmut und Perspektivlosigkeit vieler Peruaner hat dies aber bislang nichts Wesentliches geändert. Ein wirtschaftspolitisches Konzept ist kaum zu erkennen, Toledo laviert zwischen neoliberal geprägter Kontinuität und einzelnen Reformakzenten. Das Misstrauen der Peruaner gegenüber„der Politik“ insgesamt, gegenüber Politikern, Parteien und par­teiähnlichen Gruppen ist weiterhin groß. Die parlamentarische Demokratie ist nicht gefestigt, sondern sie muss den Peruanern erst ihre Fähigkeit zur Problemlösung beweisen. Weiterhin besteht ein Potenzial für den Erfolg autoritärer politischer Angebote. Die politische Arena wird nach wie vor nicht von Parteien, sondern von labilen Bündnissen bevölkert, die nur durch ihre Spitzenpersönlichkeiten zusammengehalten werden. Lediglich die APRA des früheren Präsidenten Alan García bildet eine Ausnahme, allerdings lebt auch die APRA vor allem vom Charisma ihres Parteiführers. Die Epoche der politischen Gewalt der 80er und 90er Jahre ist beendet. Von der Guerilla Sendero Lumi­noso sind nur wenige Kader vor allem in den Cocaanbaugebieten verblieben, die keine destabilisierende Wirkung auf nationaler Ebene entfalten. Was bleibt, sind die Konsequenzen: nahezu entvölkerte Land­striche, zahlreiche Vertriebene und die Hinterbliebenen von rund 70.000 Todesopfern. Die seit 2001 tätige peruanische Wahrheitskommission hat Menschenrechtsverletzungen dokumentiert, offen bleibt die Frage nach juristischen Konsequenzen und nach Entschädigungen für die Opfer. Die Regierung Toledo lehnt sich außenpolitisch stark an die USA an. Sie ist bereit, für die begrenzten Zoll­vergünstigungen unter dem ATPDEA den Interessen der USA entgegenzukommen und dabei in wesent­lichen Bereichen auf die souveräne Gestaltung eigener Politik zu verzichten. Dies gilt beispielsweise für die Coca-Politik und für die Unterstützung der US-Pläne für den gemeinsamen amerikanischen Markt ALCA. In einem außenpolitischen Balanceakt sucht Toledo gleichzeitig eine ökonomische und politische Annäherung an das Nachbarland Brasilien, das der Perspektive ALCA reserviert gegenübersteht, und den Mercosur. Herausgeber und Redaktion: Albrecht Koschützke, Stabsabteilung der Friedrich-Ebert-Stiftung, 53170 Bonn, Tel.: 0228-883 213, Fax: 883432, email: albrecht.koschuetzke@fes. de