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Peru : Misstrauen und Unzufriedenheit im demokratischen Alltag
Entstehung
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FES-Analyse: Peru bezüglich des neoliberalen Modells. Andere, dar­unter auch sein Nachfolger Javier Silva Ruete, setzten gelegentliche Signale in Richtung auf eine vorsichtige Modifizierung dieser Politik. Einzelne Maßnahmen tragen dabei populistische Züge. So intervenierte die Regierung beispiels­weise direkt bezüglich der Tarifgestaltung von Telefónica del Perú, der von der spanischen Tele­fónica im Zuge der Privatisierung aufgekauften peruanischen Telefongesellschaft. Steigende Te­lefonkosten betreffen große Teile der Bevölke­rung und sind somit ein dankbares Gebiet für eine Regierung, um soziales Engagement und die Ver­teidigung derkleinen Leute zu demonstrieren. Eine kohärente Strategie, die der reinen Lehre des Neoliberalismus stärkere soziale Akzente gegen­überstellen würde, ist darin allerdings nicht zu erkennen. So wurde denn auch zum Ausgleich anstelle der Telefontarife und der Zinseinnah­menbesteuerung die Mehrwertsteuer erhöht eine 7 sozial sicherlich weitaus problematischere Ent­scheidung. Die Armut ist in den letzten Jahren noch grö­ßer geworden, und die Schere zwischen den Einkommen ist noch mehr gewachsen: 57 Pro­zent der Bevölkerung gelten mit einem Einkom­men von bis 176 US Dollar alsarm, 21 Prozent sogar alsextrem arm(weniger als 123 Dollar Monatseinkommen). Nimmt man noch die 29 Prozent dazu, die durchschnittlich knapp über 300 Dollar verdienen, so bleiben nur 12 Prozent, die über ein Einkommen verfügen, das mit durch­schnittlich 800 Dollar zugleich auch so etwas wie eine relevante kaufkräftige Nachfrage auf ei­nem Binnenmarkt entfalten könnte. Die restlichen 2 ProzentReichen mit durchschnittlich 3.300 Dollar Monatseinkommen belegen nur die selbst für Lateinamerika extrem ungleiche Einkommens­verteilung. Außenbeziehungen: Zwischen ALCA und MERCOSUR Präsident Toledo setzt ausdrücklich auf ein gutes Verhältnis zu den USA, gibt sich aber gleichzeitig Mühe, die wichtige Partnerschaft mit dem ökonomisch starken Nachbarn Brasi­lien nicht zu belasten. Dieser Balanceakt findet vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung um die von den USA angestrebte gesamtamerikani­sche Freihandelszone ALCA( Area de Libre Co­mercio de las Américas, englisch: FTAA) statt. Im Jahr 2005 soll der gemeinsame Markt, geht es nach den USA, in Kraft treten. Von brasiliani­scher Seite ist demgegenüber die Option einer Ausweitung des MERCOSUR zu einer südameri­kanischen Freihandelszone im Gespräch, in der Brasilien die führende politische und wirtschaftli­che Kraft wäre. Die peruanische Regierung sendet Signale in bei­de Richtungen. So möchte Peru vom ATPDEA ( Andean Trade Promotion and Drug Eradication Act) profitieren, den von Seiten der USA einge­räumten Zollpräferenzen, die im Jahr 2001 das bereits 1991 erlassene ATPA( Andean Trade Pre­ference Act) abgelöst haben. Damit verbunden ist die Hoffnung auf deutliche Steigerungen der Ex­porte in die USA, die schon jetzt rund ein Viertel der gesamten peruanischen Exporte ausmachen. Allerdings enthält das ATPDEA weitgehende po­litische Verpflichtungen Perus gegenüber den USA. Das Spektrum reicht vomWohlverhalten in der Anticocapolitik bis zu umfangreichen Garantien für US-amerikanische Unternehmen, die in Peru investieren insgesamt eine Unterwerfung unter po­litische und wirtschaftliche Interessen der USA, die weit über die Handelspolitik hinausgeht. Zu-