Nepal zwischen königlicher Machtpolitik und maoistischem Aufstand: Nieder­gang von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechten von Karl-Heinz Krämer, Südasien-Institut, Universität Heidelberg, 25. August 2005 Am 1. Februar 2005 hat König Gya­nendra mit Unterstützung der Armee zum zweiten Mal innerhalb von 28 Mo­naten eine von Sher Bahadur Deuba geleitete Parteienregierung abgesetzt und selbst die exekutive Gewalt über­nommen. Dieser Putsch wurde durch eine drastische Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte, die Verhaf­tung zahlreicher Politiker, Journalisten, Menschenrechtler, Studenten und A­kademiker und die Wiederbelebung konservativer Strukturen und Elemente aus der längst tot geglaubten Pan­chayat-Zeit(1961-90) abgesichert. Trotz einer fast weltweiten Verurteilung seines Staatsstreichs ist König Gya­nendra bisher von seinem autokrati­schen Weg nicht abgewichen. Er hat bei seiner Machtergreifung erklärt, es gehe ihm nur um die Beendigung des maoistischen Aufstands und die Wie­derherstellung von Frieden und Demo­kratie. Doch seine Maßnahmen und Verhaltensweisen widersprechen die­ser Aussage. Hinsichtlich der Frie­densschaffung setzt er ausschließlich auf eine militärische Lösung, die nach Meinung der Experten jedoch schon lange nicht mehr möglich ist. So hat sich außerhalb der Hauptstadt Kathmandu auch nach der königlichen Machtergreifung nichts verändert; im Gegenteil, die Maoisten zeigen immer wieder, dass sie fast im gesamten ländlichen Raum Nepals in der Lage sind, der königlichen Armee die Stirn zu bieten. Nur im Umfeld der Distrikt­Hauptorte gibt es insulare Welten staatlicher Kontrolle, die durch starke Militärpräsenz abgesichert werden. Aber auch letztere ist keine wirkliche Garantie, wie der verheerende maois­tische Angriff auf ein Militärlager in Ka­likot vom 8. August 2005 einmal mehr bewiesen hat. Die Maßnahmen des Königs seit dem 1. Februar zielen nicht auf eine Wie­derherstellung von Demokratie und Menschenrechten ab, sondern viel­mehr auf ihre Abschaffung oder Ein­schränkung. Offensichtlich will König Gyanendra die Fortdauer des maoisti­schen Aufstands nutzen, um seine ei­genen Machtinteressen durchzuset­zen. Die junge, noch schwächelnde nepalesische Demokratie wird heute sowohl durch den maoistischen Auf­stand als auch durch die Machtbestre­bungen des Königs gefährdet. Maois­ten und Monarchie verfolgen ihre Ziele ohne Rücksichtnahme auf die zivile Bevölkerung. Es soll nachfolgend ana­lysiert werden, wie es zu dieser Ent­wicklung kommen konnte, welche di­rekten Auswirkungen der königliche Putsch hat und welche Perspektiven sich Nepal bieten. Historische Fehlentwicklungen Für ein Verständnis der heutigen Krise und ihrer Ursachen ist ein Blick in die Geschichte des Landes erforderlich. Der moderne Staat Nepal wurde in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts von der königlichen Shah-Familie von Gorkha durch Unterwerfung der zahl­reichen Kleinstaaten und ethnischen Siedlungsgebiete geschaffen, die da­mals auf dem Territorium des heutigen Nepal existierten. Der anschließende Prozess der politischen, gesetzlichen und gesellschaftlichen Einigung bedeu­tete keine Integration der gewaltsam