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Nepal zwischen könglicher Machtpolitik und maoistischem Aufstand : Niedergang von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechten
Entstehung
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tiebewegung von 1990, mussten unter­tauchen, um der Verhaftung zu entge­hen. Einige von der Verfassung vorgesehe­ne Kommissionen und Institutionen wurden seitens des Königs dadurch unterwandert, dass er parallele Einrich­tungen schuf oder bestehende Einrich­tungen mit ihm genehmen Personen besetzte. Besonders zu nennen ist in diesem Zusammenhang die Royal Commission for Control of Corruption (RCCC), die ohne jegliche Legitimation die Aufgaben der Commission for the Investigation of Abuse of Authority (CIAA) wahrnimmt. Ihr offensichtliches Ziel scheint es zu sein, Personen aus dem Kreis der Parteiführer und Frei­heitsrechtler zu diffamieren. Parade­beispiel ihres rechtswidrigen Vorge­hens war die Verhaftung des abgesetz­ten Premierministers Sher Bahadur Deuba. Schließlich verurteilte die RCCC Deuba, obgleich dies die aus­schließliche Aufgabe von Gerichten sein sollte. Die Verfassung von 1990 hat den Kö­nig zwar ohne direkte eigenständige Vollmachten an Exekutive und Legisla­tive beteiligt, aber die Regeln zur Judi­kative sehen überhaupt keine Beteili­gung des Monarchen vor. Dennoch er­nannte König Gyanendra kürzlich den Chief Justice per königlicher Verord­nung, nachdem die Amtszeit seines Vorgängers abgelaufen war. In ähnli­cher Weise hatte Gyanendra zuvor auch schon die Zusammensetzung der NHRC bestimmt, nachdem deren fünf­jährige Amtszeit Ende Mai ausgelaufen war. Aus der Vorgängerkommission wurde nur noch der Vorsitzende Nayan Bahadur Khatri übernommen, dem ei­ne Nähe zur Monarchie nachgesagt wird. Ansonsten nominierte Gyanendra Personen, von denen er wenig Kritik zu erwarten hat. Nationale und internatio­nale Menschenrechtsorganisationen bezeichneten diese Art der Besetzung eines Kontrollorgans der Regierung durch den Chef eben dieser Regierung als Farce. Ohnehin hatte Gyanendra auch zuvor schon parallel eigene Men­schenrechtsgremien geschaffen, die in ihrer Aufgabenstellung mit der der NHRC kollidierten. Wie in ähnlichen Situationen in ande­ren Ländern, so ließen sich auch in Nepal die Studenten nicht davon ab­bringen, offen gegen den König und sein Regime zu demonstrieren. Schon seit den 1970er Jahren hatten die ne­palischen Studenten wiederholt mit ih­ren Aktionen entscheidende Verände­rungen eingeleitet. Möglicherweise mag es somit auch jetzt wieder ein Symbol sein, dass zunächst die Stu­denten, egal welcher Partei sie nahe standen, auf den Straßen die Einfüh­rung einer Republik forderten. Im Laufe der letzten sieben Monate fand sich allmählich auch aus dem Kreis der sie­ben Parteien[Nepali Congress, Nepali Congress(Democratic), CPN(UML), Nepal Majdur Kisan Party, Nepal Sadbhavana Party(Ananda Devi), Ja­na Morcha Nepal, Samyukta Bam Morcha], die sich inzwischen zu einer demokratischen Front zusammenge­schlossen hatten, ein größerer Zu­spruch für einen derartigen Wandel des politischen Systems. Damit kamen die politischen Parteien der Zentralfor­derung der Maoisten nach einer neuen Verfassung, die von einer gewählten verfassunggebenden Versammlung entworfen werden soll, ein gutes Stück näher. Ende August 2005 zeichnete sich ab, dass es trotz der Drohungen der königlichen Regierung möglicher­weise zu Friedensverhandlungen zwi­schen den etablierten politischen Par­teien und der CPN(Maoist) kommen könnte. 8