1990. Kathmandu wurde auf diese Weise vorübergehend sicherer und die königliche Regierung versuchte, der Weltöffentlichkeit vorzumachen, dass dies auch für das gesamte Land zutraf. Doch die Realität im ländlichen Raum sah völlig anders aus. Zwar hat die Armee punktuelle Erfolge gegen die Maoisten verbuchen können, aber sie konnte nicht verhindern, dass letztere gleichzeitig andere Regionen des Landes durch Streiks und Blockaden lahm legten. Ebenso kam es weiterhin zu größeren maoistischen Anschlägen auf zivile und militärische Einrichtungen. Auch an der menschenrechtsverachtenden Vorgehensweise von Maoisten und Sicherheitskräften hat sich nichts geändert. Für die 95% der nepalischen Bevölkerung, die außerhalb Kathmandus leben, bedeutete dies keinen Hoffnungsschimmer in ihrem Sehnen nach Frieden und die übrigen 5% im Bereich der Hauptstadt mussten die leicht entspannte Situation mit einer dramatischen Einschränkung ihrer Freiheitsrechte bezahlen. So ließen auch erneute Proteste in der Hauptstadt nicht lange auf sich warten. Die zahlreichen Verhaftungen und die Einschränkung sämtlicher Kommunikationsmittel konnten nur einige Tage aufrecht erhalten werden. Die Festnetztelefone wurden bereits nach einer Woche wieder aktiviert, die Mobiltelefone teilweise im Laufe der folgenden Monate; bestimmte Nummern, insbesondere die von Journalisten, Politikern und Menschenrechtsaktivisten, blieben jedoch weiterhin blockiert. Besonders lange wurde die Freigabe vorausbezahlter Mobiltelefonkarten hinausgezögert. Die Kommunikation der Maoisten untereinander dürfte durch die Abschaltung der Kommunikationsmittel nur unwesentlich eingeschränkt worden sein. Wie bei anderen Maßnahmen in Zusammenhang mit dem Putsch standen vermutlich auch die demokratischen und freiheitlichen Kräfte im Visier des königlichen Regimes. Freiheits- und Menschenrechte So verwundert es wenig, dass der gelungenste Teil des Demokratisierungsprozesses von 1990, der ausgefeilte Katalog garantierter Grundrechte, ab dem 1. Februar 2005 am meisten in Mitleidenschaft gezogen wurde. Hierin stand die Verfassung von 1990 in einem völligen Gegensatz zum vorherigen diktatorischen Regime der Monarchie. Die Panchayat-Verfassung von 1962 listete zwar auch Grundrechte auf. Sie wurden aber Grundpflichten nachgestellt und konnten darüber hinaus jederzeit eingeschränkt oder aufgehoben werden, wenn dies dem königlichen Regime angebracht erschien. Ein breit angelegtes Bewusstsein und eine freie politische Meinungsäußerung wurden auf diese Weise verhindert. Die Verfassung von 1990 garantierte demgegenüber nicht nur die Grundund Freiheitsrechte, sondern ermöglichte auch eine Durchsetzung dieser Rechte über einen unabhängigen juristischen Weg. Die Rechte auf Information und freie Meinungsäußerung sowie die Organisationsfreiheit haben ganz entscheidend zur Entwicklung des politischen Bewusstseins der Menschen beigetragen. Auf dieser Grundlage wurde das unabhängige Medienwesen erweitert und verbessert. Ein Paradebeispiel war die Entwicklung eines FMRadionetzwerks, das immer mehr auf ländliche Regionen ausgedehnt wurde und wegen seiner informativen und bildungsorientierten Programme weltweit als Musterbeispiel galt, ehe den Sendern nach dem 1. Februar jegliche Informationsvermittlung untersagt wurde. Wie dem gesamten privaten Medienbereich wurde ihnen darüber hinaus die existentiell bedeutsame Finanzie6
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Nepal zwischen könglicher Machtpolitik und maoistischem Aufstand : Niedergang von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechten
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