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Kenia auf dem Weg zurück zur Bananenrepublik? : Lektionen und Aussichten nach vier Jahren Kibaki-Regierung
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Internationale Entwicklungszusammenarbeit Referat Afrika Kenia auf dem Weg zurück zur Bananenrepublik? Lektionen und Aussichten nach vier Jahren Kibaki-Regierung Fritz Kopsieker und Sophie Kraume Juli 2006 Seit dem Regierungswechsel 2002/2003 in Kenia sind fast vier Jahre vergangen. Die neue Führung war zunächst mit großem Enthusiasmus begrüßt worden. Doch schon bald wurden Risse innerhalb derNational Rainbow Coalition (NARC) sichtbar, die im vergangenen Jahr zu einem offenen Bruch geführt ha­ben. Neue Korruptionsskandale, ein brutaler staatlicher Übergriff gegen eine un­abhängige Tageszeitung sowie eine bizarre Affäre, in die Mitglieder der innersten Führungsriege des Landes und international gesuchte Betrüger gemeinsam ver­strickt sind, haben dem Ansehen der Kibaki-Regierung großen Schaden zuge­fügt. Für Ende 2007 stehen die nächsten allgemeinen Wahlen an, im Zuge derer die Wähler ihr Urteil über die Leistungen der politischen Führung kund tun kön­nen. Diese Perspektive bietet Anlass für ein Resumée und einen Blick in die Zu­kunft. 1. Gute Regierungsführung? Führungsschwäche Präsident Kibaki wurde zunächst für seinen indirekten Führungsstil ge­lobt. Die Erfahrung, dass ein über­mächtiger Präsident nicht laufend durchregiert, sondern seinen Minis­tern und Fachleuten Raum für eige­ne Initiativen und Entscheidungen lässt, war neu in Kenia. Es zeigt sich jedoch zusehends, dass Kibakis Führung sowohl eine inhaltliche als auch eine moralische Dimension fehlt. Der Präsident repräsentiert und wendet sich gelegentlich an sein Volk, um weitreichende Ankündigun­gen zu machen. Solche Botschaften dienen häufig der Schadensbegren­zung, denn zahlreiche Kabinettsmit­glieder scheint die Abwesenheit von Führung zu Amtsmissbrauch und Vetternwirtschaft zu verleiten, so dass die Regierung von einer peinli­chen Enthüllung zur nächsten tappt. Kibaki verkündet dann häufig die Einrichtung einer Kommission oder die Schaffung eines neuen Gremi­ums zur Aufdeckung oder Behebung der Missstände. Es passiert dann in der Regel nichts mehr, aber der Prä­sident glaubt seiner besonderen Verantwortung gerecht geworden zu sein. So erschöpft sich die Rolle des Regierungschefs in der Bedienung des Big-Man-Klischees, welches Ki­1