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Das Völkermordtribunal in Kambodscha - ein langer Weg zu Gerechtigkeit und Frieden
Entstehung
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se Trainingskurse zum internationalen Strafrecht absolvieren müssen. 17 Der Di­rektor des` ^j_laf^k= d bkl`fab= m olgb`q= und Menschenrechtsexperte Dr. Gregory H. Stanton rügt die internationale Kritik am Tribunal sogar als übertriebene westli­che Moral nach all den von ihr mitver­schuldeten Fehlern und Pannen. Interna­tional entspreche das Tribunal bereits existierenden Instanzen in Sierra Leone oder Osttimor. Die angestrebte Perfektion nach dem MottoAlles oder Nichts sei der größteFeind der Gerechtigkeit. 18 Auch Politikwissenschaftler und Kambod­scha-Experte Stephen Heder bevorzugt dieses Tribunal und befürchtet die Straf­verfolgung könne bei weiteren Verhand­lungen komplett scheitern. 19 = Analyse: Warum braucht Kambodscha dieses Tribunal? In der kambodschanischen Gesellschaft besteht ein enormer Bedarf an Erfahrung von Gerechtigkeit und Rechtsprechung, denn bisher gibt es kaum eine Vorstellung von Recht und Unrecht. Nur wenige füh­len sich an Recht und Gesetz gebunden; täglich finden Überfälle, Vergewaltigun­gen und Diebstähle statt, und nur selten werden die Täter bestraft. Oftmals betei­ligen sich sogar Sicherheitskräfte oder Re­gierungsangestellte an organisierter Kri­minalität, wie Drogenhandel oder Prosti­tution bzw. sehen großzügig über derlei Verbrechen hinweg. 20 Das Justizsystem ist schwach und korrupt und kann die Masse der Straftaten nicht bearbeiten, wie auch 17 Scheffer, David J.: Justice for Cambodia in: New York Times 21.12.2002; zugänglich unter: http://www.yale.edu/cgp/index.html. 18 Stanton, Gregory H.: Perfection Is The Enemy of Justice, zugänglich unter http://www.genocidewatch.org/CambodianGenoci deProject.htm. 19 Public Discussion, Phnom Penh 17.12.2004: The Khmer Rouge Trials Are they worth it and for whom?; zugänglich unter: http://www.genocidewatch.org/CambodianGenoci deProject.htm. 20 Country Report Cambodia 2005; http://www.freedomhouse.org. der VN-Sondergesandte für Menschen­rechte in Kambodscha, Peter Leuprecht, in seinem letzten Bericht kritisiert. 21 Die Implementierung der außerordentlichen Kammern innerhalb des kambodschani­schen Rechtssystems muss deshalb eine institutionelle und personelle Justizreform nach sich ziehen, die auf lange Sicht die Durchsetzung von Recht und Ordnung garantiert und die Kultur der Straflosigkeit beendet. Das Tribunal muss seinen Teil dazu beitragen, durch das Schaffen von Vertrauen und Gerechtigkeit in den be­stehenden Institutionen die Zivilgesell­schaft in Kambodscha zu beleben. Erst eine gut funktionierende Zivilgesellschaft kann mit einem gerecht agierenden Staat die notwendigen demokratischen Lern­prozesse fördern und vorantreiben. Begleitend zur Politik der nationalen Ver­söhnung müssen die Hauptverantwortli­chen des kambodschanischen Genozids verurteilt werden, denn Frieden und Ge­rechtigkeit bedingen einander. Entgegen aller Kritik, dass Kambodschas wirtschaft­licher und sozialer Wiederaufbau wichti­ger sei, als das internationale Drängen auf eine juristische Verfolgung, besteht unter den Kambodschanern ein großes Interes­se an einer Verurteilung der Verantwortli­chen. Diesbezügliche Befragungen des K HMER I NSTITUT OF D EMOCRACY (KID) vom Oktober 2004 haben ergeben, dass 89,1% der Kambodschaner an die Ver­gangenheit denken, sei es aus anhalten­der Angst(42,7%), aus Wut(76,9%) oder weil immer noch keiner der Verant­wortlichen bestraft worden ist(61,6%) 22 : xÁz= VSKU= B= çÑ= íÜÉ= êÉëéçåÇÉåíë= ï~åí= íç= Ü~îÉ=~= hÜãÉê= oçìÖÉ= EhoF= íêá~äK= xÁz= jçëí= çÑ= çìê= áåíÉêîáÉïÉÉë= ÅçåëáÇÉê=~= Ñçêã~ä= äÉJ Ö~ä=éêçÅÉÉÇáåÖ=åçí=çåäó=~ë=~å=çééçêíìåáíó= 21 Commission on Human Rights: Advisory services and technical cooperation in the field of human rights Situation of human rights in Cambodia; E/CN.4/2005/116, 20.12.2004, zugänglich unter: http://www.ohchr.org/english/countries/kh/mandat e/ 22 Mehrfachnennungen waren möglich. ­6 -