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Die USA vor den Kongreßwahlen : die Heimatfront bröckelt
Entstehung
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4 unterlag dabei einem zuvor völlig unbekannten demo­kratischen Herausforderer namens Ned Lamont. FES-Analyse: USA Die Niederlage Liebermans hatte eine einzige Ursa­che: seine unerschütterliche Unterstützung der Irak­Politik der Bush-Regierung. Menetekel in Connecticut: Lamont schlägt Lieberman Am 8. August triumphierte der erfolgreiche Ge­schäftsmann Ned Lamont in den Vorwahlen für die demokratische Senatskandidatur in Connecticut über Joseph Lieberman. Lieberman, seit 1988 im Senat, ist ein politisches Schwergewicht der Demokraten; im Jahre 2000 war er der demokratische Kandidat für die Vizepräsidentschaft. Ein halbes Jahr zuvor war Lamont noch völlig un­bekannt; niemand räumte ihm eine Chance ein, den prominenten Joseph Lieberman zu schlagen. Trotz der in Connecticut verbreiteten Ablehnung des Irak­Kriegs war Lieberman noch im März sehr populär. Lamont verfügte lediglich über zwei Trumpfkarten, über beträchtlichen Wohlstand aus seinem Kabelfern­seh-Unternehmen, mit dem er seine Kampagne finan­zieren konnte, und eine klare Botschaft: Der Irak­Krieg war ein Fehler, und Liebermans Unterstützung für Bushs Irak-Politik hat den Senator diskreditiert. Lamonts Kampagne zog landesweite Aufmerk­samkeit auf sich. Das lag auch daran, dass die so ge­nanntenNetroots den Kandidaten massiv unterstütz­ten: Einflussreiche Blogger und Internet-Aktivisten (darunter MoveOn und DailyKos) machten die Kan­didatur Lamonts zu ihrer Sache. Zum Emblem der Internet-Kampagne wurde ein Foto von Lieberman und Bush, auf dem der Präsident Lieberman auf die Wange küsste. Liebermans hilflose Replik-Ich küss­te ihn nicht zurück- konnte der Suggestivkraft des Bildes nichts entgegensetzen. Tatsächlich hat sich Lieberman in seinen drei Amtszeiten im Senat eine Reputation als führender Hardliner, alsFalke im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik erworben. Bereits im Dezember 2001 gehörte er zu denjenigen, die öffentlich die Ent­machtung Saddam Husseins forderten. Und immer wieder hat er sich dafür eingesetzt, die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik aus dem Parteienstreit herauszuhalten. So erklärte er etwa im Dezember 2005, die Demokraten sollten sich zurückhalten mit Angriffen auf Bushs Außen- und Sicherheitspolitik, dennin Angelegenheiten des Krieges unterminieren wir die Glaubwürdigkeit des Präsidenten und bringen dadurch unsere Nation in Gefahr. Die fehlende Bereitschaft, sich vom Irak-Kurs des Präsidenten zu distanzieren, brachte Lieberman in den demokratischen Vorwahlen zu Fall. Lamont attackier­te Lieberman wegen seiner Unterstützung von Bushs Außen- und Sicherheitspolitik, und verkündete, er werde sich als Senator massiv dafür einsetzen, George Bushs verfehlte Außenpolitik zu korrigie­ren. Der erste Schritt dabei sei der Rückzug Ameri­kas aus dem Irak:Es ist höchste Zeit, die amerikani­schen Soldaten nach Hause zu bringen und sie als Helden zu begrüßen. Nach seiner Niederlage Anfang August gegen La­mont- mit 48 gegen 52 Prozent- entschloss sich Lie­berman dazu, für die Novemberwahlen als unabhängi­ger Kandidat anzutreten. Damit stellte er sich gegen das Establishment seiner eigenen Partei. Unter ande­rem entzog ihm Hillary Clinton, die zum engen Kreis der Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur 2008 gezählt wird, die Unterstützung. Dennoch hat Lieber­man gute Chancen, Lamont im November zu schla­gen: Umfragen zufolge kann er auf drei Viertel der Stimmen republikanischer und auf ein Drittel der Stimmen demokratischer Wähler zählen. Die Niederlage Liebermans war eine Sensation, es kommt äußerst selten vor, dass ein Senator im Amt von einem Herausforderer aus der eigenen Partei ge­schlagen wird. Was die Ereignisse in Connecticut deutlich machten, war, welch erhebliche Bedeu­tung der Irak-Krieg bei den Novemberwahlen spie­len dürfte, zumindest bei der demokratischen Wählerschaft im Nordosten. Und sie zeigten zugleich, welche Sprengkraft das Thema Irak für die Demokraten besitzt.