Aufkeimende Hoffnungen Entschwinden der Koreafrage und Wirtschaftswunder in Nordkorea? Werner Kamppeter, FES Seoul, Januar 2008 • Die Außenpolitik der Regierung G.W. Bush hat sich nach dem Verlust der Republikanischen Partei bei den ãáÇJíÉêã=ÉäÉÅíáçåë im Herbst 2006, insbesondere gegenüber Nordkorea, um 180 Grad gedreht. Es kam sogar zu direkten Verhandlungen zwischen Washington und Pyongyang. Die zuvor nur unter Druck Chinas zustande gekommenen 6er Gespräche wurden zur Plattform eine am 3. Oktober 2007 unterzeichnete, grundlegende und weitreichende Vereinbarung mit Nordkorea, die potentiell die Ko­reafrage beseitigt und Nordkorea in die schnelle Modernisierung und Industrialisierung seiner Wirt­schaft führen wird. • Gleichzeitig mit der Unterzeichnung dieser Vereinbarung in Beijing, fand in Pyongyang das Gipfel­treffen des südkoreanischen Präsidenten Roh Moo-Hyun mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-II statt. Eine weitgehende Vereinbarung zur Befriedung der koreanischen Halbinsel und ein um­fangreiches Programm zur Entwicklung der nordkoreanischen Wirtschaft wurden bei dieser Gele­genheit beschlossen und unterzeichnet und mit großer Erleichterung in Südkorea aufgenommen. • Dieses Gipfeltreffen fand nur wenige Wochen vor der Wahl des neuen südkoreanischen Präsidenten am 19. Dezember 2007 statt. Der erfolgreiche Kandidat Lee Mung-bak gewann den Wahlkampf durch sein Versprechen, die Wirtschaft, die in den letzten Jahren mit knapp 5 Prozent gewachsen war, auf Trab zu bringen. Lee Myung-bak gilt aus seiner Zeit als Chef des Bauunternehmens von Hyundai und als Bürgermeister von Seoul als willenstarker Macher(„Bulldozer“). Er versprach nicht nur für den Süden der Halbinsel einen Modernisierungsschub, sondern auch für den Norden: Das Prokopfeinkommen solle dort in 10 Jahren 3000 US Dollar betragen(derzeit wohl unter 1000 US Dollar). • Der neugewählte Präsident könnte noch daran gehindert werden, sein Amt anzutreten, weil ein Sonderstaatsanwalt aufgrund eines gesetzlichen Auftrages des Parlaments seine nicht so ganz weiße Weste untersuchen wird. • Lee Myung-bak hat es nicht verstanden im Wahlkampf seine Partei Hanaradang an sich zu binden. Das könnte in Verbindung mit einer Spaltung der Partei trotz bester Aussichten aus der Parlaments­wahl am 8. April erfolgreich hervorzugehen, zu einer erheblichen Belastung seiner Regierung führen. Er will vor allem„Technokraten“ in sein Kabinett berufen und den im internationalen Vergleich nicht besonders üppigen Staatsapparat verschlanken, d.h. auch dort Widerwillen ernten. U.a. soll das Frauenministerium abgeschafft werden – ein herber Rückschlag für die koreanische Frauenbewe­gung. • Wenn ihm eine Rezession der amerikanischen Wirtschaft(oder Schlimmeres) keinen Strich durch die Rechnung macht, wird er die Wachstumsrate auf die versprochenen 7 Prozent erhöhen können – so­gar relativ kurzfristig, wenn sich denn die Konzernchefs an das Lee Myung-bak gegebene Verspre­chen halten, 2008 die Investitionen kräftig zwischen 25 und fast 60 Prozent(Hyundai) zu erhöhen. Mittelfristig werden der Aufbau und die Modernisierung der nordkoreanischen Wirtschaft die Wirt­schaftskonjunktur im Süden ebenfalls ankurbeln. • Es ist zu erwarten, dass die neue Regierung gegenüber progressiven Kräften, Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen eine ziemlich harte Linie verfolgen wird. Dort ist man ausge­sprochen besorgt und schon fast resigniert. Dennoch könnte der Druck von oben diesen Bewegun­gen mittelfristig neuen Auftrieb geben, denn sie sind mit Herausforderungen groß geworden. 1