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Aufkeimende Hoffnungen : entschwinden der Koreafrage und Wirtschaftswunder in Nordkorea?
Entstehung
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noch nicht gegeben) und hindert Park Geun-Hye daran, die Kandidaten für die am 9. April stattfindende Parlamentswahl aus­zuwählen. Er äußert sich ausgesprochen negativ über Politiker und hat angekündigt, dass er die Kabinetts- und Ministerpräsiden­tenposten vorrangig nachEffizienz der Erledigung der zu übertragenden Aufgaben und nicht nach politischen Erwägungen besetzen wird. Ohne Zweifel ein weiterer Affront für die Partei. Da die Partei auf sei­nem Popularitätshoch schwimmt, meint er vermutlich, sich das erlauben zu können. Wird es ihm aber gelingen das Parlament auf Dauer auf ein reines Zustimmungsorgan seiner Politik zu reduzieren? Ob er damit durchkommen kann, ist noch aus einem anderen Grund zweifelhaft. Lee Hoi Chang, eine umstrittene, aber wichtige Figur im konservativen Lager, war 1996 und 2001 Präsidentschaftskandidat der Hanara­dang gewesen. Niemand dachte, dass er noch einmal antreten könnte, und er war auch nicht unter den Kandidaten der partei­internen Vorausauswahl, die Lee Myung­bak sehr knapp gewann. Als es wegen der schon erwähnten staatsanwaltlichen Ermitt­lungen fraglich wurde, ob die Kandidatur von Lee Myung-bak für die Präsident­schaftswahl aufrechterhalten werden könn­te, witterte er eine Chance und präsentierte sich sechs Wochen vor der Wahl als unab­hängiger Kandidat und belegte mit 15% den dritten Platz unter den 9 angetretenen Kandidaten. Er wird für die Parlamentswahl am 9. April seine eigene Partei als Sammel­becken rechtskonservativer, um nicht zu sagen, reaktionärer Kräfte gründen. Park Geun-Hye wird dadurch Anhänger verlieren. Für seine alte Partei Hanaradang erheblich schwerer werden, die erwartete absolute Mehrheit im neuen Parlament zu erlangen. Somit könnten sich die Unbedachtsamkeit Lee Myung-baks im Umgang mit Park Geun­Hye und ihren Anhängern und die Abspal­tung von Lee Hoi Chang rächen. Ein Wirt­schafts-Bulldozer-Präsident ohne ausrei­chenden Rückhalt in seiner Partei und ohne tragfähige Mehrheit im Parlament, könnte Gefahr laufen, zur lahmen Ente zu werden. Bei den anderen Parteien sieht es nicht viel besser aus. Die aus der Regierungspartei (Uridang) hervorgegangene UNDP war kaum mehr als ein Wahlverein für Chung Dong-Young. Sie wird noch bis zur Parla­mentswahl überleben. Was dann geschehen wird ist offen, ebenso wie das Schicksal des Restbestandes der Demokratischen Partei des ehemaligen Präsidenten Kim Dae-Jung. Die Demokratische Arbeiterpartei(DLP), die seit ihrer Gründung im Jahr 2000 eng mit dem Gewerkschaftsdachverband KCTU ver­bunden ist, hat sich nach der Wahl noch mehr in Flügelkämpfe verhakt und schadet sich dadurch vor allem selbst. So muss man leider feststellen, dass eine Konsolidierung des Parteiwesens in Bälde nicht zu erwarten ist. dÉïÉêâëÅÜ~ÑíÉå= Einer der beiden gewerkschaftlichen Dach­verbände, FKTU, dessen Geschichte als offi­zielle Gewerkschaftsorganisation in die Zeit der Diktaturen zurückreicht, hatte schon vorab die Unterstützung für Lee Myung-bak bekannt gegeben. Der andere Dachverband, KCTU, der jahrzehntelang im Untergrund gearbeitet hatte und staatlich verfolgt wor­den war, unterstützte auch ohne offizielle Bekanntgabe den Kandidaten der Democra­tic Labour Party(DLP), eine Partei, die aus der KCTU hervorgegangen ist. In Bezug auf die Arbeit und Beschäftigung betreffenden Reformen der Regierung Roh Moo-hyun hat sich Lee Myung-bak im Wahlkampf bedeckt gehalten. Es ist schwer zu sagen, inwieweit er dies rückgängig ma­chen will. Er hat sich selbst in der Vereinba­rung mit der FKTU gewisse Fesseln angelegt. Die FKTU hat einen Tag nach der Wahl er­klärt, dass sie einebeobachtende Haltung einnehmen wird(was eine gewisse Unsi­cherheit zeigt). Lee Myung-bak sagte mehr­fach, dass er eine unternehmensfreundliche Politik verfolgen werde. Der jetzige Stand (Mitte Januar) ist so, dass er die Gewerk­schaften eingeladen hat, seine Wachstums­pläne zu unterstützen, diese sich aber einem Gespräch verweigern, so lange er sich nicht zu ihren Forderungen klar äußert. Man kann davon ausgehen, dass er die Tri­laterale Kommission(Staat, Unternehmer­verbände, Gewerkschaften) nicht zu neuem Leben erwecken wird. Faktisch wird das Arrangement desWirtschaftspräsidenten ein bilaterales sein: Unternehmen und Staat versus Arbeit und Gewerkschaften. Wo die 9