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Aufkeimende Hoffnungen : entschwinden der Koreafrage und Wirtschaftswunder in Nordkorea?
Entstehung
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erpresserisch mit mehr als zwei Millionen Euro zu versilbern, entweder durch sie selbst oder andere als UCC ins Internet gestellt und dort millionenfach angeklickt und auch im Fernsehen ausgestrahlt. U.a. führte das dazu, dass vom Parlament, freilich in Abwe­senheit der Abgeordneten der Hanaradang (GNP), der Einsatz eines Sonderermittlers beschlossen wurde. Hanaradang versuchte das Verfahren durch den Verfassungsge­richthof zu stoppen(ein gewählter Präsident genieße parlamentarische Immunität), schei­terte aber damit. Nun muss der Sonder­staatsanwalt spätestens bis zum 24. Februar 2008, einem Tag vor der Amtsübergabe, einen Bericht zu folgenden Punkten abge­ben: 1. die Rolle Lee Myung-baks bei der Verun­treuung von Geldern durch BBK; 2. seine Rolle(als Bürgermeister von Seoul) in einem großen Stadtentwicklungs­projekt, in dem nicht alles mit rechten Dingen zugegangen ist und einige Betei­ligte durch Begünstigung riesige Gewin­ne eingefahren haben; 3. die Übertragung von diversen Vermö­gensbeständen auf Strohmänner; und 4. damit zusammenhängend, unvoll­ständige Angaben über seine Vermö­gensverhältnisse(Verletzung des Ethikge­setzes für öffentliche Amtsträger); 5. schließlich ein mögliches Fehlverhalten der Staatsanwaltschaft bei der Untersu­chung der Rolle Lee Myung-baks in der BBK-Affaire. Die Umstände sind also alles andere als normal. Ein Präsident ist gewählt. Ob er sein Amt antreten können wird, wird sich erst im Februar 2008 entscheiden. Lee Myung-bak hat angekündigt, dass er sich dem Urteil des Sonderermittlers fügen wird. Dafür ist allerdings Voraussetzung, dass der Sonderermittler seine Untersuchung in der vorgeschriebenen Zeit zu Ende bringen kann. Wer aber würde in dieser Zeit gegen Lee Myung-bak in den Zeugenstand treten, wer würde belastendes Material zur Verfü­gung stellen? Eine ganz andere Frage ist ob sich der Son­derermittler nach dem eindeutigen Sieg Lee Myung-baks, nicht des ‚Volkes Stimme beugen wird: Sollen sie doch den Präsiden­ten haben, den sie offenen Auges und ohne Zwang gewählt haben! Freilich stünde die Präsidentschaft Lee Myung-baks in diesem Fall unter einem schlechten Omen und wer weiß, wie sie mit diesem Legitimitätsdefizit umgehen würde. Zudem müsste sie ständig fürchten, dass zivilgesellschaftliche Organi­sationen, die sich seit Jahren engagiert und erfolgreich für Transparenz in Politik, Ver­waltung, Justiz und Wirtschaft einsetzen, harte Fakten über Lee Myung-bak und seine Vergangenheit ans Tageslicht fördern. Das würde selbst dann geschehen, wenn der Sonderermittler ganz objektiv und nachvoll­ziehbar zu dem Ergebnis käme, dass es kei­ne Beweise für schuldhaftes Verhalten gibt. So oder so würde Lee Myung-baks Präsi­dentschaft durch seine Vorgeschichte(über die Jahre wurde in koreanischen Zeitungen von 29 aktenkundig gewordenen Gesetzes­verstößen berichtet; Dunkelziffer unbe­kannt) im Zeichen nagender Zweifel stehen. Andererseits würde ein Rücktritt Lee My­ung-baks und eine Neuwahl sicherlich zu einer Stärkung dieser jungen Demokratie beitragen und der weitverbreiteten Politik­verdrossenheit, insbesondere unter jüngeren Leuten, entgegenwirken. Der Kontrast zur letzten Präsident­schaftswahl 2002 könnte nicht größer sein: Roh Moo-hyun wurde vor allem deshalb gewählt, weil er als prinzipienorientiert und geradlinig galt und, weil es ihm um die Sa­che und Gerechtigkeit ging, weil er vor kei­nem Konflikt zurückscheute, auch dann, wenn seine Niederlage absehbar war. Wie war ein solcher Wahlausgang mög­lich? cáâíáîÉ=mêçíÉëíï~Üä= Die Unzufriedenheit mit der Wirtschafts­politik der Regierung Roh Moo-Hyun ist weit verbreitet. Tatsächlich lagen die jährli­chen Wachstumsraten des BSP bei 4,5 Pro­zent, was in Korea als rezessions-verdächtig gilt(die Entwicklung der wichtigsten wirt­schaftlichen Indikatoren der letzten 15-20 Jahre findet sich in der Tabelle im Anhang). Die Lohneinkommen legten ca. 7 Prozent zu und doch fühlt man sich ärmer, ärmer auch deshalb, weil einem, wie man überall hört, die Immobilienpreise davonlaufen. Tatsächlich wurden jährlich rund 500.000 Wohnungen gebaut und die Immobilien­preise stiegen im Landesdurchschnitt nur moderat(4,5 Prozent). Nur in einigen be­5