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Aufkeimende Hoffnungen : entschwinden der Koreafrage und Wirtschaftswunder in Nordkorea?
Entstehung
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Kampflinien verlaufen werden, wird sich zeigen. Für KCTU ist die Lage im gewissen Sinne einfacher geworden. Die Regierung Roh Moo-hyun war reformorientiert und, so gut sie konnte, arbeitnehmer- und gewerk­schaftsfreundlich, jedenfalls wird das von konservativer Seite behauptet. Das schadete sowohl KCTU als auch der Regierung von Roh Moo-Hyun. Die KCTU selbst sah das anders und klagte über die hohe Zahl von Gewerkschaftern, die im Gefängnis saßen. Mit der neuen Regierung werden die Kon­fliktlinien klarer gezogen sein und die Konfrontation möglicherweise wieder eska­lieren. Der andere gewerkschaftliche Dach­verband, FKTU, könnte das umgekehrte Problem bekommen, wenn er sich, zumin­dest in der öffentlichen Wahrnehmung, zu sehr im Fahrwasser der Regierung bewegt. wáîáäÖÉëÉääëÅÜ~Ñí= Die Zivilgesellschaft hat sich in 20 Jahren Demokratie in Südkorea quantitativ und qualitativ enorm entwickelt. Progressive zivilgesellschaftliche Organisationen gehör­ten zu den wichtigsten Stützen von Roh Moo-hyun im Wahlkampf vor fünf Jahren. Eine ganze Reihe ihrer Aktivisten wechselte in Regierungsämter und ins Parlament. Pro­gressive NGOs werden daher weitgehend mit der Regierung Roh Moo-hyuns identifi­ziert. Umgekehrt sahen sich einige dieser Organisationen in ihrer Rolle als kritisches Sprachohr der Gesellschaft eingeschränkt und legten großen Wert darauf, auch in finanzieller Hinsicht sichere Distanz zur Re­gierung zu wahren. Nun gibt es nicht nur progressive NGOs in Korea, sondern auch eine Vielzahl konserva­tiver Bürgerorganisationen. Viele davon ha­ben sich im kÉïJoáÖÜíJjçîÉãÉåí zu­sammengefunden und spielten im Wahl­kampf Lee Myung-baks keine unwichtige Rolle. Parallel zum Wahlkampf 2002 werden Akti­visten aus diesen Reihen nun auch Plätze an der Sonne beanspruchen. Überhaupt wer­den die konservativen Bürgerorganisationen nun ein größeres Gewicht bekommen. Zugleich werden sie von den staatlichen Mitteln, die für NGOs zur Verfügungen ste­hen einen größeren Teil bekommen als bis­her, natürlich zu Lasten der progressiven NGOs, die dafür politisch eine klarere Linie verfolgen können. Eine paradoxe Situation ergibt sich in Bezug auf Nordkorea: für die konservativen NGOs mit Nordkoreainteresse, stehen Menschen­rechtsverletzungen Nordkoreas und die Un­terstützung nordkoreanischer Flüchtlinge in China im Vordergrund. Linke NGOs und von Kirchen getragene Organisationen betreiben konkrete Hilfsprogramme. Lee Myung-bak wird sicherlich nichts dagegen haben, dass diese Programme weiterlaufen, im Gegen­teil, denn sie schaffen auch Vertrauen zwi­schen Nord- und Südkorea. Öffentlich spricht auch er von Menschenrechtsverlet­zungen, beruhigt dadurch die Hardliner im eigenen Land und in den USA, und schafft sich vielleicht gerade dadurch die Freiräume für seine Modernisierungspolitik Nordkore­as. Freilich ist es auch nicht undenkbar, dass die neue Regierung NGOs, die, egal aus wel­chem Lager, dazu tendieren, störende Un­ruhe zu erzeugen, unter Druck setzten wird. Das könnte auch für von der Regierung Roh Moo-Hyun geschaffene Einrichtungen wie die Wahrheits- und Versöhnungskommissi­on, die Korea Democracy Foundation, de­nen es beide um innere Versöhnung und die Aufarbeitung der vielen historischen Kon­fliktlagen wie Kolonialisierung, Krieg und Diktatur geht, und die Menschenrechts­kommission, die Menschenrechtsverletzun­gen in Südkorea nachgeht, gelten, die sie wohl nicht abschaffen, aberaushungern könnte. Dass er verschiedene Kommissionen für nicht besonders nützlich hält, wurde in den letzten beiden Wochen immer wieder angesprochen. Es soll auch eine Liste von NGOs geben, deren Aktivitäten, man sich genauer ansehen möchte. Wie zivilgesell­schaftliche Organisationen darauf reagieren werden, wird eine interessante Frage wer­den, denn in ihnen sind Zigtausende von engagierten und von der Sache überzeug­ten Aktivisten tätig, die im Rückzug oder gar im Widerstand des Staates, einen Anreiz zu noch stärkerem Engagement und einen Gewinn an Legitimität sehen würden un­geachtet dessen, dass sich bei vielen von ihnen zunächst Niedergeschlagenheit und große Besorgnis breitgemacht hat. Das gilt insbesondere auch für NGOs, die sich für Gleichberechtigung und Genderfra­10