Book 
Evidenzbasierte Justizforschung für effektive Rechts- und Justizpolitik
Place and Date of Creation
Turn right 90°Turn left 90°
  
  
  
  
  
 
Download single image
 

1. Hintergrund Im Dezember 2025 erregte dasJustiz-Projekt des Verfas ­sungsblogs, das mithilfe von Interviewstudien und darauf gestützten qualitativen Szenarioanalysen die Resilienz der deutschen Justiz untersuchte, breite Aufmerksamkeit. Das Projekt wurde mit Spendenmitteln finanziert und verfügte zwar über einen wissenschaftlichen Beirat, wurde aber unabhängig von einer Forschungseinrichtung oder öffent­lichen Stelle durchgeführt. Es beweist die große Kraft unabhängigen zivilgesellschaftlichen Engagements. Ein weiteres Beispiel liefert das Personalberechnungssys­tem PEPP§Y, mit dem die Personalbedarfe der Justiz bestimmt werden. Es wurde nicht nur von einer Unterneh­mensberatung entwickelt, sondern auch die Gutachten zu seiner Fortentwicklung werden von einer Unternehmens­beratung erstellt. 1 Auch in diesem Zusammenhang lohnt ein Nachdenken darüber, wie die faktischen Grundlagen für maßgebliche Reformprojekte in der Justiz geschaffen werden. Theoretisch hätte ein solches Projekt schließlich auch ein Institut der Ressortforschung oder ein akademi­sches Institut mit Expertise in der Justizforschung realisie­ren können. Beispielhaft für die aktuelle Situation sind auch die Pakte für den Rechtsstaat: Die Bundesregierung hat sich vorge­nommen, die deutsche Justiz durch einen zweiten Pakt für den Rechtsstaat zwischen Bund und Ländern(der erste wurde 2019 vereinbart) finanziell und personell zu stärken. Dieses Vorhaben ist zwar jüngst verschoben worden, doch steht es nach wie vor auf der politischen Agenda. So sinn­voll eine Stärkung der Justiz angesichts der gegenwärti­gen Herausforderungen erscheint, so ist die Initiative doch darauf gerichtet, akute Defizite zu beheben. Eine systema­tische Auseinandersetzung mit den Rahmenbedingungen der Justiz und ihrer praktischen Funktionsweise kommt in der politischen Diskussion weniger vor. Dabei wäre ein solcher Blick nicht nur angesichts der tech­nischen Umbrüche, sondern auch der aktuellen Herausfor­derungen für den Rechtsstaat sinnvoll, um Reformbedarfe zu identifizieren und ungenutzte Potenziale systematisch zu heben. Die Initiative für einen handlungsfähigen Staat hat bisher die Justiz ausgeklammert. Bei einer Ausdehnung der Initia­tive auf handlungsfähige Gerichte 2 wäre eine Justizfor­schung von zentraler Bedeutung, die nicht nur Einzelfragen in den Blick nimmt, sondern Gesamtzusammenhänge beleuchtet. All dies ermutigt dazu, sich systematisch und langfristig mit der Funktionsweise, Zukunftsfragen und Reformbedar­fen der dritten Gewalt auseinanderzusetzen. Dies geschieht in Deutschland im Gegensatz zum Ausland allerdings bis­her selten. Nicht nur existieren, wie in Kapitel 4 gezeigt wird, im Ausland zahlreiche akademische Institute zur Jus­tizforschung, auch wird Justizforschung dort immer wieder als wichtiger Bestandteil juristischer Reformprojekte gese ­hen, so zum Beispiel in Indien seit 2013. 3 Evidenzbasierte Justizforschung für effektive Rechts- und Justizpolitik 3