Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen 1. Thematische Einführung und konzeptionelle Grundlagen = NKN= Ł fåíÉÖê~íáçåÛ=~äë= mêçòÉëë= ìåÇ=^ìÑÖ~ÄÉ= áå= báåï~åÇÉêìåÖëÖÉëÉääëÅÜ~Ñí: Die Notwendigkeit, sich mit Fragen der Integration und der Integrationspolitik auseinander zu setzen, ergibt sich aus Prozessen der báåï~åÇÉêìåÖ, die in der Bundesrepublik Deutschland wie in anderen europäischen Ländern in der Vergangenheit in einem erheblichem Ausmaß erfolgt sind und die aller Voraussicht nach auch in Zukunft stattfinden werden. Unter diesem Gesichtspunkt ist die Bundesrepublik ein Einwanderungsland und Europa ein Einwanderungskontinent. Bei ‚Integration’ geht es zum einen um die(individuelle und kollektive) báåÖäáÉÇÉêìåÖ=ÇÉê= fããáÖê~åíÉå in die Aufnahmegesellschaft. Diese Eingliederung kann als Prozess und als (angestrebter) Zustand betrachtet werden. ‚Integration’ zielt im Kern auf die Herstellung einer Situation, in der die Immigranten zum einen eine Position einnehmen, die unter bestimmten vergleichbaren Gesichtspunkten den Positionen ähnlich ist, die vergleichbare einheimische Gruppen in bestimmten Lebensbereichen einnehmen, und in der sie zum anderen über Möglichkeiten verfügen, relevante Bestandteile ‚ihrer’ Kulturen aufrechtzuerhalten bzw. weiterzuentwickeln. ‚Integration’ bezieht sich darüber hinaus auf den Prozess und das Ziel der Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung des wìë~ããÉåJ Ü~äíë=ÇÉê=dÉëÉääëÅÜ~Ñí=~ìÑ=îÉêëÅÜáÉÇÉåÉå=bÄÉåÉå. NKO= Ł mçäáíáâÛ=~äë=_Éáíê~Ö=òì=fåíÉÖê~íáçåëéêçòÉëëÉå: ‚Politik’ ist in erster Linie ein Mittel bzw. Instrument, um gesellschaftliche Verhältnisse zu gestalten, Probleme zu bewältigen und Konflikte zu regulieren – vor allem mit Hilfe der Stabilisierung von Regeln und des Treffens von Entscheidungen, die für alle verbindlich sind. Von daher hat ‚Politik’ für den Abbau von Integrationsproblemen eine wichtige Rolle. Die Förderung von Prozessen der Integration in und für Einwanderungsgesellschaften stellt eine zentrale und dauerhafte politische^ìÑÖ~ÄÉ dar. Dabei geht es nicht mehr um das lÄ, sondern um das táÉ des Zusammenlebens von Mehrheitsgesellschaft und zugewanderten Minderheiten und damit um Fragen der Gestaltung dieses Zusammenlebens. Die auf ‚Integration’ gerichteten Politiken können speziellen und/oder allgemeinen Charakter und dementsprechend auch unterschiedliche Adressaten haben. Im Rahmen von Integrationspolitiken können unterschiedliche fåëíêìãÉåíÉ= ìåÇ= jÉíÜçÇÉå als Mittel der Steuerung und Regulierung eingesetzt werden. Zudem sind dabei verschiedene bÄÉåÉå,_ÉêÉáÅÜÉ und^âíÉìêÉ relevant und zu berücksichtigen. NKP= Ł aÉãçâê~íáÉÛ=~äë=o~ÜãÉåI=iÉáíÄáäÇ=ìåÇ=j~ ≈ ëí~Ä=îçå=fåíÉÖê~íáçåëéçäáíáâ: Für Integrationspolitiken, die sich grundsätzlich an sehr unterschiedlichen Gesichtspunkten orientieren können, ist das Prinzip der aÉãçâê~íáÉ, das wiederum in einem engem Zusammenhang mit dem Grundsatz der Menschenwürde, den Menschenrechten sowie dem Rechts- und Sozialstaatsprinzip und dem Föderalismusgrundsatz steht, von zentraler Bedeutung. Im Hinblick auf die Konzipierung, Umsetzung und Bewertung von Integrationspolitik fungiert die Demokratie zum einen als ein verbindlicher o~ÜãÉå. Darüber hinaus ist ‚Demokratie’ ein iÉáíÄáäÇ für Integrationspolitik. Die demokratischen Verfahrensregeln basieren nämlich auf bestimmten áåÜ~äíäáÅÜÉå Werten und Idealen und sind auf deren Verwirklichung gerichtet. Im Zentrum stehen hierbei die Menschenrechte, 7
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Integrations- und Antidiskriminierungspolitik in Einwanderungsgesellschaften : zwischen Ideal und Wirklichkeit der Demokratie
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