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Serbien ohne Montenegro : im Schatten des Kosovo
Entstehung
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10 Da Montenegro, um sich vor der Hyperinflation in Milosevics Serbien zu schützen, schon vor Jahren als alleiniges Zahlungsmittel die Deutsche Mark und FES-Analyse: Serbien infolgedessen später den Euro eingeführt hat, ist mit Inflationsgefahr nicht zu rechnen. Risiken und Nebenwirkungen Kosovo als Präzedenzfall Dass 2006 ein für die Zukunft der Region maßgebli­ches Jahr ist, hat indes mit dem montenegrinischen Referendum nur am Rande zu tun. In erster Linie steht es mit der Suche nach einem neuen Status für das Kosovo in Verbindung, das durch seine völkerrechtli­chen Implikationen und die direkte Beteiligung des UN-Sicherheitsrates ein Thema von weltpolitischer Bedeutung ist. Spätestens im Oktober vergangenen Jahres, nachdem der UN-Sicherheitsrat den Beginn von Gesprächen über den künftigen Status der formal weiterhin Serbien zugehörigen Provinz beschloss, wurde deutlich, dass 2006 ein Schlüsseljahr für die Region werden würde. Vor der historischen Sitzung hatte Kostunica den Sicherheitsratsmitgliedern noch einmal die serbische Position in der Kosovo-Frage erläutert. Kostunicas Rede ist bis heute die grundle­gende Linie von Serbiens Kosovo-Politik geblieben und daher wert, in einigen Sätzen rekapituliert zu werden. Er glaube, so Kostunica in New York, der UN-Sicherheitsrat werde dem Prinzip der Souveränität und der territorialen Integrität von Staaten folgen und die Kosovo-Verhandlungenals Gespräche über den künftigen Status einer Provinz innerhalb des internati­onal anerkannten Staates von Serbien und Monteneg­ro definieren. Eine Festschreibung der durch den Luftkrieg der NATO gegen Milosevics Jugoslawien 1999 de facto erfolgten Teilung Serbiens, also eine gegen Belgrads Willen vorgenommene Abtrennung des Kosovos ist laut Kostunica ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Es seiunvorstellbar, dass ei­nem demokratischen Staat gegen seinen Willen eine solche Lösung aufgezwungen werde. Nicht erst seit dem Beginn der in Wien abgehal­tenen direkten Status-Gespräche im Februar 2006 zeigt sich jedoch, dass die Entwicklung im Gegen­teil auf einen serbischen Verlust des Kosovos zu­steuert. Als entscheidend kann sich in diesem Zu­sammenhang die Kehrtwende Russlands erweisen. Die vermeintliche Schutzmacht Serbiens hatte sich 1999 vehement gegen ein Eingreifen der NATO im Kosovo gewandt. Durch die Bombardierung Belgrads erreichten die Beziehungen zwischen dem damals noch von Boris Jelzin geführten Russland und dem Westen einen seit dem Beginn der Ära Gorbatschow nicht mehr für möglich gehaltenen Tiefpunkt. Auch in den ersten Jahren nach dem Krieg trat Russland stets als eherner Beschützer vermeintlicher serbischer Inte­ressen im Kosovo auf. Der über 90 Prozent der Be­völkerung stellenden albanischen Bevölkerungsmehr­heit in dem Krisengebiet machte Moskau immer wie­der deutlich, dass Russland seine Stellung im Sicher­heitsrat notfalls dazu nutzen werde, die Unabhängig­keit der Provinz mit einem Veto zu blockieren. Im Januar dieses Jahres kam es jedoch zu einer bemerkenswerten Änderung der Rhetorik: Russ­lands Präsident Putin bezeichnete in einer Fern­sehansprache die Suche nach einem künftigen Sta­tus für das Kosovo als außerordentlich wichtige Frage für Russland. Die Bedeutung für Russland liegt laut Putin nicht allein in der Frage der Beach­tung völkerrechtlicher Prinzipien, sondern auch in den praktischen Interessen des Landes im postsow­jetischen Raum. Er nannte die Sezessionskonflikte auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion(vor allem Abchasien sowie Süd-Ossetien in Georgien) und sprach davon, dass eine Lösung für das Kosovo uni­versalen Charakter haben, also auch auf andere Welt­regionen anwendbar sein müsse. Diese Leitlinie, deren eigentliche Bedeutung zwischen den Zeilen zu lesen ist, bestimmt seither Russlands Politik in der Kosovo­Frage: Sollte das Kosovo gegen den Willen Serbiens für unabhängig erklärt werden, müsse diese Regel auch für Süd-Ossetien, Abchasien oder die von der Republik Moldau abtrünnige Region Transnistrien gelten. Diese Argumentation hat zwar eine entschei­dende Schwäche, denn die vom Kreml zum Vergleich angeführten Konflikte sind anders als das Kosovo nie durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ge­gangen, also nie internationalisiert worden. Auch wird sich Russland gegen jegliche Einmischung dieser Art verwahren, denn das hieße ja, einen Teil der Kontrolle über den weiteren Verlauf dieser ferngelenkten Kon­flikte aufzugeben. Doch vom Gesichtspunkt russischer Machtpolitik ist der von Putin formulierte Standpunkt