FES-Analyse Italien zwischen Berlusconi und Prodi – Aufbruch oder Stagnation? Michael Braun* Juni 2007 • Seit nunmehr 15 Jahren durchlebt Italiens Demokratie eine Phase des Übergangs. Begonnen hat diese Phase mit dem Zerbrechen des Parteiensystems der Ersten Republik, ausgelöst durch die großen Korruptionsskandale der frühen Neunzigerjahre. In der Folge betraten neue Akteure das Feld, ohne dass sich bisher ein stabiles neues System herausgebildet hät­te. Personifiziert wird die Phase des ewigen Übergangs durch Silvio Berlusconi und seinen Widersacher Romano Prodi. • Die Regierungskoalition Romano Prodis hat die Regierungskrise überstanden. Über die Fra­ge der Fortsetzung der italienischen Militäreinsätze im Ausland – vor allem Afghanistan – war die Koalition beinahe gescheitert. Romano Prodi muss nicht nur mit einer äußerst knappen Mehrheit regieren, sondern zugleich eine extrem heterogene Koalition von 13 Par­teien zusammenhalten, deren Spektrum von Kommunisten auf der Linken zu Christdemok­raten auf der Rechten reicht. Schon im Wahlprogramm der Koalition konnten für viele Poli­tikfelder nur Formelkompromisse gefunden werden. In der Wirtschafts-, Sozial- und Um­weltpolitik sind weitere scharfe interne Konflikte vorprogrammiert. • Entgegen allen Voraussagen endeten die letzten Wahlen in einem Kopf-an-Kopf-Rennen, in dem die Prodi-Koalition nur mit einem hauchdünnen Vorsprung den Sieg davontrug. Silvio Berlusconi hatte im Vorfeld das Wahlrecht geändert und in einem aggressiv geführten Wahlkampf die politische Offensive zurückerobert. Das Ergebnis bestätigte erneut, dass Ita­lien ein in zwei fast gleich große Lager gespaltenes Land ist. • Romano Prodi setzt vor allem auf das Projekt der Gründung einer„Demokratischen Partei“, die das Gros seiner Koalition hinter ihm vereinen und ein dominierendes Kraftzentrum in der Allianz schaffen soll. Unmittelbar aber droht dieses Parteigründungsprojekt neue Kon­flikte in und zwischen die Parteien der Prodi-Allianz zu tragen. • Auf der Rechten konnte Berlusconi seine Rolle als Oppositionsführer vorerst verteidigen. Weiterhin streben aber wichtige Teile seiner Allianz an, Berlusconi aufs politische Altenteil abzuschieben, um so eine Neuordnung der Rechtsopposition zu ermöglichen. Diese Spal­tung der Rechtsopposition erhöht die Überlebensaussichten der Regierung Prodi entschei­dend. • Erst noch beweisen muss die Mitte-Links-Koalition jedoch, ob sie zu mehr in der Lage ist als zur Organisation des eigenen Überlebens. Italien hat eine lange Phase wirtschaftlicher Stagnation hinter sich, hinter der sich tiefe strukturelle Probleme verbergen. Prodi wird nicht zuletzt daran gemessen werden, ob es ihm gelingt, die von seiner Allianz versproche­ne Modernisierungsoffensive einzuleiten. Herausgeber und Redaktion: Arne Schildberg, Friedrich-Ebert-Stiftung, Internationale Politikanalyse, 53175 Bonn, Tel: 0228-883-868, Fax: 0228-883-860, E-Mail: Arne.Schildberg@fes.de