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Italien zwischen Berlusconi und Prodi : Aufbruch oder Stagnation?
Entstehung
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FES-Analyse: Italien 3 Italien in den letzten 15 Jahren: Die unvollendete Transitionsphase Seit nunmehr 15 Jahren befindet sich Italiens Demo­kratie in einer immer noch nicht abgeschlossenen Phase des Übergangs und niemand symbolisiert die­se Tatsache besser als die beiden Hauptprotagonisten Silvio Berlusconi und Romano Prodi. 1992 zerbrach das Parteiensystem der so genannten Ersten Republik. Die Democrazia Cristiana ver­schwand genauso wie die Sozialistische Partei Bettino Craxis und die anderen Regierungsparteien im Gefol­ge der Korruptionsermittlungen der Mailänder Staats­anwälte. 1993 betrat Silvio Berlusconi die politische Bühne, bald gefolgt von Romano Prodi als Gegen­spieler. Und Gegenspieler sind die beiden auch heute noch: Zum letzten Mal maßen sie in den Parlaments­wahlen vom 9./10. April 2006 die Kräfte. Dabei er­rang Romano Prodi einen knappen Sieg und wurde Ministerpräsident; Berlusconi wurde Oppositionsfüh­rer. Diese Tatsache überrascht allein schon deshalb, weil immer wieder mal der eine, mal der andere der ewigen Duellanten Gegenstand politischer Nachrufe wurde. So siegte Berlusconi zwar bei den Parla­mentswahlen 1994 mit seiner gerade gegründeten Par­tei Forza Italia aus dem Stand, scheiterte dann aber binnen weniger Monate an den Widersprüchen in sei­ner Koalition. Zahlreiche politische Beobachter sahen ihn schon politisch am Ende; Berlusconi aber machte weiter. Auf der anderen Seite hatte die Linke, die aus den Wahlen 1994 gedemütigt und demoralisiert hervorge­gangen war, ihre eigenen Schlüsse aus dem Debakel gezogen. Einerseits suchte der damalige Parteichef der Linksdemokraten(Democratici di Sinistra, DS), Mas­simo DAlema, das Bündnis zu weiteren Parteien der Mitte, beginnend bei den linken Christdemokraten des Partito Popolare Italiano(PPI). Andererseits aber sah DAlema Chancen für einen Sieg nur, wenn die Mitte­Links-Allianz genauso wie die Rechte nicht auf einen gestandenen Berufspolitiker setzte, sondern auf einen unverbrauchten Seiteneinsteiger und fand ihn in Romano Prodi. Er wurde 1995 zum Spitzenkandidaten desUlivo, des Ölbaum-Bündnisses, gekürt. Damit standen sich nach der großen Parteien­krise der frühen Neunzigerjahre zwei einigerma­ßen atypische Leader der beiden politischen Lager gegenüber. Die Rechte wurde angeführt von einem Medienzaren, der von einem Tag auf den anderen in die Politik gewechselt war und mit den Personal- wie Finanzressourcen seines Unternehmens eine völlig auf ihn zugeschnittene Partei aufgebaut hatte. Aus dieser Anomalie machte Berlusconi von Beginn an ein zent­rales Element seiner politischen Stärke: Nach den hef­tigen Korruptionsskandalen, die die italienischen Par­teien erschüttert hatten, setzte er auf das Image des Anti-Politikers, der ausdem Schützengraben der Ar­beit(Berlusconi) kam und nichts zu tun hatte mit den Gepflogenheiten derPolitikaster, die in ihrem Leben nie gearbeitet haben. Die Linke dagegen engagierte gleichsam von au­ßen einen Leader, der seinerseits ohne eigene Partei dastand und ein Bündnis anführte, in dem er selbst keinerlei Hausmacht hatte. Die Parteien blieben auf dieser Seite des politischen Spektrums zwar als zent­rale Akteure präsent, trauten sich aber ihrerseits nicht, sich mit einemeigenen Gesicht den Wählern zu stellen. Prodi gewann die Wahlen 1996, war im Par­lament jedoch auf die Stützung der Kommunisten an­gewiesen, die ihrerseits weder dem Ulivo-Bündnis noch der Regierungskoalition angehörten. Erneut wurden politische Nachrufe auf Silvio Berlusconi ver­fasst, denen zu entnehmen war, dass der Medien­unternehmer seinen Ausflug in die Politik nun wohl endgültig beenden werden müsse, allein schon, weil seine Partner in der Rechtsallianz den Unternehmer mit seiner Privatpartei in Zukunft kaum mehr als Spit­zenkandidaten akzeptieren würden. Zunächst aber scheiterte Prodi als Ministerpräsi­dent. Er durfte zwar als großen politischen Erfolg ver­buchen, dass es ihm gelungen war, Italien in die Gründungsgruppe des Euro zu führen. 1998 dann scheiterte er jedoch am Konflikt mit den Kommunis­ten vor allem aber daran, dass seineArbeitgeber, die Linksdemokraten unter Massimo DAlema und der PPI, glaubten, auf die weiteren Dienste des Regie­rungschefs ohne eigene Partei verzichten zu können. DAlema übernahm das Amt des Ministerpräsidenten, während Prodi im folgenden Jahr als EU­Kommissionspräsident nach Brüssel weggelobt wur­de. Und nun wurde er zum Gegenstand politischer Nachrufe, die auf der Linken mit seinem Sturz die