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Italien zwischen Berlusconi und Prodi : Aufbruch oder Stagnation?
Entstehung
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14 Schon dies ist eine erste Überlebensgarantie für Prodi. Seine Chancen bessern sich aber weiter durch die Tat­sache, dass sich auf der Rechten konkurrierende Mo­delle der Weiterentwicklung der Allianz gegenüberstehen: Im ersten Szenario bleibt Berlusconi Herr des Ver­fahrens. Berlusconi strebt, offenbar mit Blick auf eine Zukunft ohne ihn, die Konsolidierung von Forza Italia an. Sein Intimus Marcello DellUtri hat im Herbst 2006 mit dem Aufbau vonCircoli della libertà,Zirkel der Freiheit, begonnen. Diese Clubs auf lokaler Ebene sollen vor allem junge Leute anziehen, um der Berlusconi-Rechten ein echtes organisatorisches Gerüst zu verschaffen. Zu­dem strebt Berlusconi die Fusion der Rechtspartei­en in einePartei der Freiheit an, die anders als Forza Italia nicht mehr völlig an seine Person ge­bunden wäre in der er aber über seineZirkel weiter ein gewichtiges Wort bei der Nachfolgefrage mitzusprechen hätte. Gianfranco Fini von AN setzt bisher an der Seite Berlusconis ebenso auf den Zusammenschluss der Rechten in einer Partei. Seine Hoffnung ist jedoch, dass seine Anhänger dort eine zentrale Rolle über­nehmen werden. Erstens nämlich ist AN die am besten strukturierte Partei auf der Rechten, da sie anders als FI mit einem organisatorischen Unterbau im ganzen Land präsent ist. Zudem ist Fini der po­pulärste Politiker der italienischen Rechten. Um Berlusconi als Chef der Allianz beerben zu können, braucht Fini allerdings Zeit, damit der Umstruktu­rierungsprozess hin zu einer neuen Partei stattfin­den kann. Zeit braucht auch Pierferdinando Casini. Er verfolgt ein diametral entgegengesetztes Projekt. Im No­FES-Analyse: Italien vember 2006 gab seine UDC bekannt, sie rechne sich nicht mehr zum rechten Oppositionsbündnis Haus der Freiheiten, und verweigerte die Teil­nahme an der großen Oppositionsdemonstration am 2. Dezember in Rom. Die UDC erklärte, sie stehe für einepopulistische, rechte Opposition nicht zur Verfügung und wolle stattdessen einen gemä­ßigten Oppositionskurs der Mitte verfolgen. Dahin­ter steckt einerseits das Kalkül, dass Forza Italia nach einem Rückzug Berlusconis aus der Politik unweigerlich auseinanderfallen wird. Zweitens steckt dahinter die Hoffnung, dass dann die bisher nur 6% zählende UDC viele der gemäßigt rechten FI-Wähler mit christdemokratischer Tradition wie­der für eine explizit christdemokratische Partei ge­winnen kann. Angesichts dieser Spaltung der Opposition kann Prodi kaum an einem Betriebsunfall bei einer der im Senat immer wieder nötigen Vertrauensab­stimmungen scheitern. Casinis Christdemokraten haben größtes Interesse daran, eine zufällige Nieder­lage Prodis zum Beispiel wegen des Fehlens eines Mitte-Links-Senators zu verhindern und würden nöti­genfalls einen der UDC-Senatoren aus dem Saal schi­cken. Zerbrechen könnte die Mitte-Links-Koalition wohl nur am Auszug einer Partei aus dem Bündnis ein Szenario, das angesichts der unabsehbaren Folgen für die Allianz wie für die sie bildenden Parteien zurzeit unrealistisch ist. Prodi hat also trotz seiner hauchdünnen Mehrheit und trotz seiner hetero­genen und zersplitterten Koalition recht gute Chancen zu überdauern. Weniger klar ist dagegen, ob er mehr kann als nur zu überdauern sprich ob er mit seiner Regierung imstande ist, Italien aus der wirtschaftli­chen und gesellschaftlichen Krise herauszuführen. Die Perspektiven Italiens ein Ende der ökonomischen Stagnation? Romano Prodi gewann im April 2006 die Wahlen mit dem dreifachen VersprechenSanierung, Ge­rechtigkeit, Innovation. Im Wahlkampf der Mit­te-Links-Allianz hatte der Terminusdeclino Niedergang im Mittelpunkt gestanden, wenn es um die Charakterisierung der Entwicklung Ita­liens in den fünf Regierungsjahren Silvio Berlus­conis ging. Die Rede vom Niedergang Italiens kommt nicht von ungefähr: Die einzige positive wirtschaftli­che Entwicklung in den letzten Jahren ist die der Be­schäftigung. Lag die Arbeitslosigkeit in den späten 1990er Jahren noch bei 10%, so ging sie bis 2006 auf 6,1% zurück. Diese Ziffer steht jedoch nicht für eine dynamische italienische Ökonomie, denn alle anderen Parameter weisen Italien als Schlusslicht in Europa aus. In den Jahren 2001-2005 betrug das durchschnittliche Wachstum nur 0,6% p.a. Während in Deutschland die Industrieproduktion im Jahr 2000 gegenüber 1995 einen Wert von 114% erreichte, um im Jahr 2005 auf