FES Analyse: Indonesien den Vordergrund als deren religiöse Herleitung. Auch die PKS stieg erst im Wahlkampf auf. In Jakarta(100.000 Anhänger im Fußballstadion) wurde sie sensationell stärkste Kraft. Mit mehr Zeit und mehr Kapazitäten in allen Provinzen hätte auch die PKS landesweit ein zweistelliges Ergebnis erreicht. Ab Platz acht wurden höchstens 2,6% erreicht. 17„ganz kleine“ Parteien gibt es, neun von ihnen kamen ins Parlament. Die„ganz Kleinen“ gewannen ein Fünftel der Stimmen! Hohe Wahlbeteiligung und breit gestreute Stimmverteilung zeigen: Die Wähler sind von den etablierten Parteien enttäuscht und orientierungslos, hoffen aber weiter auf die Politik, sonst wären sie zu Hause geblieben. Das neue Parlament verändert Indonesiens politische Kultur 70% der Parlamentarier wurden ausgetauscht. Mehr Frauen als je zuvor waren angetreten, gewählt wurden genauso wenige wie früher, weiterhin sind 90% der Abgeordneten Männer. Indonesiens kleine Frauenbewegung sieht in Megawatis Blässe als Regierungschefin eine vergebene Profilierungschance. Mit Präsidentin Megawati gab es aber auch einen Erfolg, seit September 2004 ist Gewalt in der Ehe ein Verbrechen. Das neue Parlament verändert Indonesiens politische Kultur, erstmals in der Geschichte des Landes gibt es eine wahre Opposition. Bislang war das Parlament ein großer Regierungsklub. Wahid und Megawati hatten durch Rundum-Vergabe von Kabinettsposten alle relevanten Parteien ins Boot geholt. Das Resultat, demonstrierte Dauerübereinkunft im Parlament, erfüllte soziokulturelle Normen. Es gab keine Opposition im westlichen Sinn, keine wahren Debatten. Opposition, Ablehnung jeder Art, gilt in Indonesien als unanständig. Natürlich gibt es sie täglich überall, aber es gilt, Ablehnung nicht auszudrücken. Statt„Nein“ sagt man„Ja, später“. Legte jemand in einer politischen Debatte die Schwäche seines Gegners bloß, hätte er sich disqualifiziert. Er wäre fortan als grob und rücksichtslos verschrien. Dabei sind indonesische Politkonfrontationen durchaus hart. Gefragte Kunst 5 ist, Härte zu verstecken und sich trotzdem durchzusetzen. Nach der Wahl von SBY zum Präsidenten passierte Sensationelles: die PräsidentschaftsWahlverlierer(die großen Parteien hatten Megawati unterstützt) wollten keine Kabinettsposten und bildeten eine Oppositions-Koalition im Parlament. SBY, dessen Partei nur 10% der Sitze hält, konnte also nur bei den kleinen, islamischen Parteien Unterstützung suchen. Das tat er, so entstand eine lose Regierungskoalition, mit der SBY bestenfalls 40% der Abgeordneten hinter sich hatte. Die ersten Sitzungswochen verbrachten die Parlamentarier ausschließlich mit Streit um die Nominierung von Ausschuss-Vorsitzenden und deren Stellvertretern. Dabei setzte sich die dominante Opposition kompromisslos durch. Auf Dauer, besonders bei direkten Machtproben mit der Exekutive, ist Elefanten-Auftreten gegenüber der Regierung gefährlich. SBY wird wohl ein im Volk beliebter Präsident werden. Wer ständig Blockade-Opposition betreibt, riskiert Popularitätsverlust und die Spaltung der eigenen Partei. Akbar Tandjung, der Vorsitzende der GOLKAR-Partei, verlor sein Amt nach sturer SBYOpposition gerade auf einem Parteitag an Jusuf Kalla, SBYs Vize. Damit ist der Oppositionsblock im Parlament zerbrochen und möglicherweise holt sich das Präsidentengespann SBY/Kalla nachträglich die Parlamentsmehrheit. Sicher ist das noch nicht. Unklar ist nämlich im Moment, wie gut der neue GOLKAR-Chef Kalla die defacto gespaltene Partei wird kontrollieren können. Ebenso offen ist, ob Kalla die GOLKARParlamentsfraktion überhaupt permanent ins Regierungslager ziehen will, was bisherige Koalitionspartner vergraulen könnte. Alternativ könnte Kalla sich und seine Partei als mächtiges Zünglein an der Wange etablieren. Eines steht fest: es ist spannend in Indonesiens Parlament, endlich ist der Regierungsklub abgeschafft. Allerdings muss jetzt schleunigst möglichst klar werden, welche Fraktion wo steht. Ungewissheit hat legislative Arbeit schon drei Monate lang praktisch unmöglich gemacht. Traditionsignoranz zeigten die Politiker auch bei der Wahl zum Vorsitzenden der Volksversammlung, die aus den Mitgliedern von Parlament und Regionalrat besteht. Normal für indo-
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