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Indonesien : Durchbruch für die Demokratie
Entstehung
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FES Analyse: Indonesien den Vordergrund als deren religiöse Herleitung. Auch die PKS stieg erst im Wahlkampf auf. In Jakarta(100.000 Anhänger im Fußballstadion) wurde sie sensationell stärkste Kraft. Mit mehr Zeit und mehr Kapazitäten in allen Provinzen hätte auch die PKS landesweit ein zweistelliges Ergebnis erreicht. Ab Platz acht wurden höchstens 2,6% erreicht. 17ganz kleine Parteien gibt es, neun von ihnen kamen ins Parlament. Dieganz Kleinen ge­wannen ein Fünftel der Stimmen! Hohe Wahlbe­teiligung und breit gestreute Stimmverteilung zeigen: Die Wähler sind von den etablierten Parteien enttäuscht und orientierungslos, hoffen aber weiter auf die Politik, sonst wären sie zu Hause geblieben. Das neue Parlament verändert Indonesiens politische Kultur 70% der Parlamentarier wurden ausgetauscht. Mehr Frauen als je zuvor waren angetreten, gewählt wurden genauso wenige wie früher, weiterhin sind 90% der Abgeordneten Männer. Indonesiens kleine Frauenbewegung sieht in Megawatis Blässe als Regierungschefin eine ver­gebene Profilierungschance. Mit Präsidentin Mega­wati gab es aber auch einen Erfolg, seit Sep­tember 2004 ist Gewalt in der Ehe ein Ver­brechen. Das neue Parlament verändert Indonesiens politische Kultur, erstmals in der Geschichte des Landes gibt es eine wahre Opposition. Bis­lang war das Parlament ein großer Regierungs­klub. Wahid und Megawati hatten durch Rund­um-Vergabe von Kabinettsposten alle relevanten Parteien ins Boot geholt. Das Resultat, demons­trierte Dauerübereinkunft im Parlament, erfüllte soziokulturelle Normen. Es gab keine Opposition im westlichen Sinn, keine wahren Debatten. Opposition, Ablehnung jeder Art, gilt in Indo­nesien als unanständig. Natürlich gibt es sie täglich überall, aber es gilt, Ablehnung nicht auszudrücken. StattNein sagt manJa, spä­ter. Legte jemand in einer politischen Debatte die Schwäche seines Gegners bloß, hätte er sich disqualifiziert. Er wäre fortan als grob und rück­sichtslos verschrien. Dabei sind indonesische Po­litkonfrontationen durchaus hart. Gefragte Kunst 5 ist, Härte zu verstecken und sich trotzdem durchzusetzen. Nach der Wahl von SBY zum Präsidenten passierte Sensationelles: die Präsidentschafts­Wahlverlierer(die großen Parteien hatten Mega­wati unterstützt) wollten keine Kabinettsposten und bildeten eine Oppositions-Koalition im Parlament. SBY, dessen Partei nur 10% der Sitze hält, konnte also nur bei den kleinen, islamischen Parteien Unterstützung suchen. Das tat er, so entstand eine lose Regierungskoalition, mit der SBY bestenfalls 40% der Abgeordneten hinter sich hatte. Die ersten Sitzungswochen verbrach­ten die Parlamentarier ausschließlich mit Streit um die Nominierung von Ausschuss-Vorsitzen­den und deren Stellvertretern. Dabei setzte sich die dominante Opposition kompromisslos durch. Auf Dauer, besonders bei direkten Machtproben mit der Exekutive, ist Elefanten-Auftreten gegen­über der Regierung gefährlich. SBY wird wohl ein im Volk beliebter Präsident werden. Wer ständig Blockade-Opposition betreibt, riskiert Popularitätsverlust und die Spaltung der eigenen Partei. Akbar Tandjung, der Vorsitzende der GOL­KAR-Partei, verlor sein Amt nach sturer SBY­Opposition gerade auf einem Parteitag an Jusuf Kalla, SBYs Vize. Damit ist der Oppositionsblock im Parlament zerbrochen und möglicherweise holt sich das Präsidentengespann SBY/Kalla nachträglich die Parlamentsmehrheit. Sicher ist das noch nicht. Unklar ist nämlich im Moment, wie gut der neue GOLKAR-Chef Kalla die defacto gespaltene Partei wird kontrollieren können. Ebenso offen ist, ob Kalla die GOLKAR­Parlamentsfraktion überhaupt permanent ins Re­gierungslager ziehen will, was bisherige Koali­tionspartner vergraulen könnte. Alternativ könn­te Kalla sich und seine Partei als mächtiges Zünglein an der Wange etablieren. Eines steht fest: es ist spannend in Indonesiens Parlament, endlich ist der Regierungsklub abgeschafft. Allerdings muss jetzt schleunigst möglichst klar werden, welche Fraktion wo steht. Ungewissheit hat legislative Arbeit schon drei Monate lang praktisch unmöglich gemacht. Traditionsignoranz zeigten die Politiker auch bei der Wahl zum Vorsitzenden der Volksver­sammlung, die aus den Mitgliedern von Parla­ment und Regionalrat besteht. Normal für indo-