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Indonesien : Durchbruch für die Demokratie
Entstehung
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FES Analyse: Indonesien folg zu haben. Eine Beschränkung darauf wäre sogar schädlich. Christliche Politiker in den eige­nen Reihen zu haben, wird akzeptiert, mehr noch: es ist positiv. Wenn ihr Anteil allerdings weit über zehn Prozent hinaus geht, vermindert dies das Wählerpotential. Wer nur Moslems auf­nimmt und aufstellt, setzt sich ebenfalls Erfolgs­grenzen. Sobald eine Partei eine Mitglieder- und Kandidatenstruktur hat, die nicht Spiegel der Gesellschaft ist, kommt Misstrauen auf. Seit dem Sturz Suhartos können Fundamen­talisten in Indonesien freier agieren. Das hat die politische Landschaft zum Glück nicht ver­ändert. Viele Fundamentalisten sind im MMI (Rat der indonesischen Gotteskrieger), wo sich diejenigen tummeln, die einen Gottesstaat schaf­fen wollen. MMI hatte viel Zeit, Freiheit und Aufmerksamkeit. Statt zur Massenbewegung zu 9 werden, blieb die Gruppe ohne nennenswerten Einfluss. Die bisherige, bewährte Balance zwischen Staat und Religion könnte aus dem Gleichge­wicht geraten, wenn die konservative PKS zur ersten islamischen Volkspartei wird. Das ist möglich. Im Moment konzentriert sich die Partei auf Korruptionsbekämpfung und sauberes Re­gieren. So sympathisch sie das gerade macht, Misstrauen ist berechtigt. Die hervorragend orga­nisierte PKS, die wohl aus dem mittleren Osten gesponsert wird, will die Rolle des Islam in Indonesien massiv verstärken und langfristig den Gottesstaat. Sie baut nur gerade erst einmal durch Populismus eine breite Unterstützerbasis. Gelingt ihr das, könnte die PKS Indonesiens Pluralismus bedrohen. Die neue Regierung SBY: General aus dem Suharto Regime Es ist grotesk: die Indonesier haben ihre neu gewonnene Demokratie dazu genutzt, einen Mann aus dem Regime zu wählen, von dem sie sich befreit hatten. SBY war unter Militärherr­scher Suharto Drei-Sterne-General, später bekam er noch einen vierten Stern. Leutnantsohn SBY, 55, begann seine Militärkarriere klassisch, er heiratete die Tochter eines Generals. Als junger Soldat wurde SBY in Suhartos Militärakademie indoktriniert, später war er im annektierten Ost­timor im Einsatz. 1996, als Soldaten in Jakarta das Büro einer Oppositionspartei stürmten und dabei Dutzende starben, war SBY Stabschef des Wehrbereichs Jakarta. Er gilt trotzdem alsun­belastet. SBY wurde erst am Ende der Mili­tärherrschaft bekannt, als Chef der sozialpoli­tischen Abteilung des Militärs. Dort propagierte SBY, innerhalb der konservativen Parameter des Regimes, Militärreformen. SBY wurde militärisch unter anderem in den USA ausgebildet. Dort studierte er auch an der Webster Universität Sicherheitsmanagement. In Kambodscha und auf dem Balkan nahm er an UN-Einsätzen teil. SBY hatte schon als Soldat des Suharto-Regimes im Parlament gesessen, damals hatte das Militär 38 garantierte Sitze. Nach Suhartos Sturz leitete er unter Präsident Wahid das Ministerium für Bergbau- und Energie, später wurde er Sicher­heitsminister. Er behielt das Amt unter Mega­wati. 2001 gründete SBY seine Partai Demokrat (PD), kurz danach brachte er ein Buch über sich heraus:Der Demokrat, 1008 Seiten lang. Damit war seine Präsidentschaftsambition klar. SBY verließ sinkende Schiffe rechtzeitig, in diesem Jahr das von Megawati, 2001 das von Wahid. Die meisten Indonesier mögen die SBY-Kom­bination von Suharto- und Reformerfahrung. Sie halten ihn für ehrlich, das war im Wahlkampf sein größtes Kapital. Was über SBY bekannt ist, kann die wichtigste Frage aber nicht beant­worten: Ist er wirklich Demokrat? SBY hat sechs Jahre vor der Pensionsgrenze das Militär ver­lassen, obwohl er sich zu dem Zeitpunkt noch Hoffnungen machen konnte, Chef der Streit­kräfte zu werden. Er hat sich fair dem demo­kratischen Prozess gestellt. Gleichzeitig kann wohl kein Mensch 26 Jahre als Soldat in einem Militärregime abschütteln, SBY wurde in den Streitkräften eines Diktators sozialisiert. Ob SBY wahrer Demokrat ist, wird sich erst in einer Krise zeigen. Dass man sich ihn nicht mehr in Uniform vorstellen kann, darf nicht irreführen. Solange