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Indonesien : Durchbruch für die Demokratie
Entstehung
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FES Analyse: Indonesien Wahrscheinlich waren sie zu eitel, um in der zweiten Reihe zu kandidieren. Als Konsequenz hätte sich Zuhausebleiben angeboten. Nun gehen beide mit Niederlagen in Rente. Dass Haz und Rais, die einzigen Präsidentschaftskandidaten aus islamischen Parteien, zusammen nur 18% gewan­nen, zeigt wieder, wie untergeordnet Religion in Indonesiens Politik ist. Lektion für die Elite: Wähler fordern Rechenschaft Stichwahl der Präsidentschaftswahlen (20.9.2004 in%) Kandidatenpaare für Präsident Ergebnis und Vizepräsidentschaft Susilo Bambang Yudhoyono/ 60,6 Jusuf Kalla Megawati Sukarnoputri/Hasyim 39,4 Muzadi Die Stichwahl war Indonesiens erste direkte Präsidentschaftswahl. Und sie war die erste direkte Abwahl eines Präsidenten. Die Reich­weiten von Rechenschaftsprinzip und freiem Wählerwillen wurden von der politischen Elite vor beiden Wahlgängen nicht erfasst. Erst mit dem Ergebnis der Stichwahl beginnt ein Um­denkprozess. Bei der Stichwahl unterstützten alle großen Parteien Megawati. Und die größte Mos­lemorganisation im Land, die 40 Mio. starke Nahdlatul Ulama, stellte mit Hasyim Muzadi den Vizekandidaten von Megawati. Wie konnte sie da verlieren? Die Gesetze einer Personen­wahl, Faktoren wie Kompetenz, Sympathie und Vertrauenswürdigkeit, wurden vom Megawati­Lager fürchterlich unterschätzt. Megawatis Nie­derlage zeigt, dass Indonesiens Wähler heute eigenständig entscheiden statt zu tun, was man ihnen sagt. Damit hatte die Elite nicht gerechnet. Der damalige Chef der GOLKAR-Partei rief dazu auf, Megawati zu wählen. 83% der GOLKAR­Mitglieder wählten SBY. Die Bilanz von Megawatis Amtszeit ist gar nicht so schrecklich wie oft behauptet. Es gab mindestens so viele Erfolge wie Pleiten. Doch Megawati verkaufte das Gute nicht und erklärte keine Probleme. Vielleicht hatte sie keine Lust und sah keine Notwendigkeit, vielleicht war sie auch 7 nicht dazu in der Lage. Megawati ist eine katas­trophale Kommunikatorin. Und sie erscheint zu weich. Statt Machtworten hörte man von der überforderten Präsidentin, dass ihr Regieren Kopf­schmerzen bereite. Megawati ist keine Politikerin, ihr fehlen intellektuelle Kapazität, Entscheidungs­fähigkeit, Ehrgeiz, Fleiß und Gespür. Doch wer sie trifft, lernt eine reizende Frau kennen. Die Indo­nesier lernten sie aber nicht kennen. Megawati nutzte die Medien nicht, sondern lief vor ihnen weg, gab weder Interviews noch Pressekonferen­zen. Als sie das im Wahlkampf endlich änderte, wurde sie bei harten Fragen ungehalten. Ergebnis eines drei Jahre langen PR-Gaus war der Ein­druck, Megawati sei eine volksferne Königin. Dass sie so offensichtlich wegen ihrer Distanz zum Volk scheiterte, wird Indonesiens Politik zum Positiven verändern. Das Rechenschafts­prinzip, bezogen auf Ergebnisse und deren Ver­mittlung, ist jetzt in den Köpfen angekommen. Stärkung der Einheit Indonesiens Die Wahlen haben die Einheit des Landes ge­stärkt, haben Gemeinschaftsgefühl gefördert. In­donesien hat 17.000 Inseln, die über ein Achtel des Erdumfangs verteilt sind. 360 verschiedene Ethnien sprechen Hunderte Sprachen, neben al­len Weltreligionen ist Animismus verbreitet. Die Grenzen sind die der früheren niederländischen Kolonie, sie haben wenig Natürliches, sind Er­gebnis von Kämpfen und Verträgen zwischen europäischen Kolonialmächten. Die Präsidenten Sukarno und Suharto hielten das künstliche Gebilde mit Gewalt zusammen und etablierten mit der malaiischenBahasa Indonesia eine Landessprache. Durch staatlich gesteuerte Trans­migration landeten die dominanten Javaner in verschiedenen Landesteilen. Das führt bis heute in Borneo zu regelmäßigen blutigen Auseinan­dersetzungen und gehört auch zur Vorgeschichte des so genannten Religionskrieges auf den Molukken. Seit Indonesiens Unabhängigkeit gab oder gibt es Unabhängigkeitsbewegungen in Sulawesi, auf den Molukken, in Aceh und Papua, das nach einer Verwaltungsteilung aus den Pro­vinzen Irian Jaya Barat und Papua besteht. Nach dem Sturz Suhartos war es drei Jahre lang sehr unruhig. Die Sorge war berechtigt, das