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Indonesien : Durchbruch für die Demokratie
Entstehung
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6 nesische Verhältnisse wäre gewesen, sich im Vor­feld auf einen Mann zu verständigen und ihn auf einer harmonischen Sitzung zu wählen. Doch die erste Sitzung wurde abgebrochen, weil nicht einmal die Kandidatenliste stand. Am Tag darauf pfiffen die kleinen Parteien und die direkt ge­wählten Regionalratsabgeordneten auf die Stärke der etablierten Parteien. In einer wahren Kampf­abstimmung gewann Hidayat Nur Wahid, der Chef der kleinen, konservativ-islamischen PKS, mit 326 Stimmen. Sein Gegenkandidat von Megawatis PDI-P erhielt 324 Stimmen. Sieger Hidayat mischt die Politszene auf. Abgeordnete sollen keine Volvos mehr fahren und während Sitzungen nicht mehr im Fünf-Sterne-Hotel woh­nen. Populist Hidayat schleppte Fotografen in sein kleines Abgeordneten-Büro, wo er sich ein Nachtlager einrichtete. Gebetsteppich in der ei­nen, Bettlaken in der anderen Hand das Foto landete auf Titelseiten. Außerdem verschrieb sich Hidayat Trennung von Amt und Mandat, er trat als Parteichef zurück, um sich auf seinen Job als Vorsitzender der Nationalversammlung zu konzentrieren. Mit den Schritten gewann Hida­yat in drei Wochen mehr Sympathie als sein Vorgänger Amien Rais in fünf Amtsjahren. Präsidentschaftswahl: Die Entscheidung fiel in der ersten Runde Indonesien wartet weiter auf den ersten jungen Politiker ohne Belastung aus der Suhartozeit, dem es gelingt, sich in der Reformzeit zu pro­filieren. Außer dem auch nicht überzeugenden Amien Rais traten vier Kandidaten an, die aus Sicht der Zivilgesellschaft inakzeptabel sind: die Korruption duldende, dem Militär nahe stehende Megawati, die pensionierten Generäle Wiranto und Yudhoyono sowie der Islamist Haz. Haar­sträubend ist die Hoffähigkeit von General Wiranto. Er war Adjutant von Suharto und unter dem Diktator bis zum Chef der Streitkräfte aufgestiegen. Die indonesische Menschenrechts­kommission benannte Wiranto als Verantwort­lichen für die Gräuel in Osttimor, wo ein UN­Staatsanwalt ihn als Kriegsverbrecher angeklagt hatte. FES Analyse: Indonesien Erste Runde der Präsidentschaftswahlen (5.7.2004 in%) Kandidatenpaare für Präsident Ergebnis und Vizepräsidentschaft Susilo Bambang Yudhoyono/ 33,5 Jusuf Kalla Megawati Sukarnoputri/ 26,6 Hasyim Muzadi Wiranto/Salahuddin Wahid 22,2 Amien Rais/ 14,7 Siswono Yudhohusodo Hamzah Haz/Agum Gumelar 3,0 Präsident und Vizepräsident wurden als Paar gewählt. Partner verdrängten ideologische Unter­schiede; um sich in der Mitte breit zu machen, bildeten viele Kandidatenpaare ausNationalist undIslamist. Das half nicht, weil Wähler kaum auf den Vize schauen. Alle Paare traten in zwei Fernsehdebatten auf, ein Novum in Indonesien. Ihre Debatten waren farblos, aber immerhin gab es welche. Weil niemand die absolute Mehrheit gewann, kam es zur Stichwahl der beiden Bestplatzierten, SBY und Megawati. Aber Megawati hatte nie eine Chance, das Rennen wurde im ersten Wahl­gang zwischen den Ex-Generälen SBY und Wiranto entschieden. Die Indonesier wollen nach dem blinden Wahid und der passiven Megawati starke Führung. Die große Mehrheit glaubt, ein pensionierter General garantiere das. Dabei wünscht kaum jemand eine Rückkehr zum Militarismus der Suhartozeit. Bei der Parlamentswahl waren Suharto-Tochter Tutut und ihre PKPB-Partei mit dem MottoIch vermisse Suharto untergegan­gen(2,1%). Nein, es war die von Wiranto und SBY versprochene Mischung, die Wähler überzeugte: das Gute der Militärzeit kehrt zurück, das Schlechte nicht. Oder: starke Führung und Wirt­schaftswachstum kehren zurück, Repression nicht. Ausschließlich die Ex-Generäle konnten das Paket überzeugend anbieten. Megawati schlug Wiranto in der ersten Runde nur, weil die ins Ex­General-Lager gehenden Stimmen sich auf zwei Kandidaten verteilten. Wäre SBY nicht angetreten, wäre Wiranto heute Präsident. Er verlor gegen SBY, weil die Wähler ihm seine Demokratiegaran­tie nicht abkauften, sie misstrauten Wiranto. Amien Rais und Hamzah Haz hätten gute Vizekandidaten abgegeben, mehr war nicht drin.