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Afghanistan : zerbrechlicher Fortschritt
Entstehung
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6 heitslage in nahezu keiner Provinz des Landes als stabil gelten kann, ist abgesehen von Süd­FES Analyse: Afghanistan und Südostafghanistan keine Region von perma­nenten Gewaltkonflikten geprägt. Übergangsregierung Positiv hervorzuheben ist, dass die Übergangs­regierung kaum von größeren Krisen erschüt­tert wurde. Wesentliche Schwierigkeit der Regie­rung war zunächst, ihre politischen Entschei­dungen gegen den Willen lokaler Potentaten in den Provinzen umzusetzen. Wenngleich Formu­lierungen wie die, dassHamid Karzai der Bürgermeister Kabuls unddie Übergangs­regierung die Stadtverwaltung der Hauptstadt seien, überspitzt sind, vermochte es die Regie­rung zunächst kaum, für Ordnung und Rechts­staatlichkeit zu sorgen. Aufgrund von Personal­entscheidungen und dem Aufbau erster ein­satzfähiger Armeeeinheiten zeichnet sich seit 2003 eine entscheidende Wende ab, da es der Regierung zunehmend gelingt, den Warlords Paroli zu bieten und ihre eigenen politischen Vorhaben durchzusetzen. Grundlegendes Problem der Regierung, die bis Anfang 2005 im Amt war, war, dass sie keinen Gegenpol zu den Warlords bildete, sondern deren Einfluss in die Regierung hinein­reichte: So nahmen Warlords wie Mohammad Fahim, Mohammad Mohaqeq, Gul Agha Shirzai und Sayed Hussain Anwari Ministerposten wahr, und hatten Warlords wie Rashid Dostum und Ismail Khan Vertreter im Kabinett sitzen. Zudem übten Islamisten wie Rasul Sayyaf und Burhanuddin Rabbani, die sich als Sprachrohr der Mujahidin profilierten, aber selbst keine Ämter in der Übergangsregierung bekleiden, gehörigen Einfluss auf die staatlichen Politik aus: Der oberste Richter Maulawi Fazel Hadi Schinwari ist etwa ein Gefolgsmann Sayyafs und setzte sich wiederholt für das Verbot von Satellitenfernsehen und von Koedukation ein. Die Hauptkonfliktlinie innerhalb der Regie­rung verlief zwischen den Panjshiris Tad­schiken aus dem nördlich von Kabul gelegenen Panjshirtal und den Exilafghanen. Zunächst waren die Panjshiris, bei denen es sich um die Gefolgsleute des am 9. September 2001 ermor­deten Ahmed Schah Massud handelt, die beherr­schende Gruppierung in der Regierung. Sie kontrollierten Schlüsselministerien wie Verteidi­gungs-, Innen-(bis Januar 2003) und Außen­ministerium und besetzten sämtliche Sicherheits­organe mit ihren Leuten. Innerhalb dieser Gruppe gelten Yunus Qanuni als der intel­lektuelle Kopf und Mohammad Fahim, der die meisten Milizen der Panjshiris befehligt, als der mächtigste Mann. Die zweite bedeutende Gruppierung inner­halb der Regierung sind die im westlichen Ausland geschulten, überwiegend paschtuni­schen Exilafghanen, vor allem die so genannten Beiruti Boys, die an der Amerikanischen Universität in Beirut studiert hatten und später in den USA lebten. Zu diesen zählten Finanz­minister Aschraf Ghani(2001–2005), der Direktor der Zentralbank Anwar-al Haq Ahady(2001­2005), der Präsident der Universität Kabul Akbar Popal(2001–2005) und Zalmay Khalilzad, ein gebürtiger Afghane, der zunächst US-Sonder­beauftragter für Afghanistan und von 2003 bis 2005 US-Botschafter in Kabul war. Die Exil­afghanen stellten die treibende Kraft im Wiederaufbau dar. Jedoch schränkt ihren Spiel­raum stark ein, dass sie über keine Hausmacht im Land verfügen und die einheimische Bevöl­kerung sie alsAusländer betrachtet. So hat Karzai, der viele Jahre in den USA gelebt hatte, nur geringen Rückhalt unter der paschtuni­schen Führungselite, obgleich er in den inter­nationalen Medien immer wieder als Vertreter der Paschtunen tituliert wird. Viele Afghanen werfen ihm zudem vor, nur die Interessen der USA zu vertreten. Die Heterogenität des Kabinetts schlug sich immer wieder in Spannungen nieder. Im Juli 2002 kam es zum Eklat zwischen Fahim und Karzai, als Letzterer seine afghanische Leibgarde durch US-Elitesoldaten ersetzte und Fahim auf­forderte, Panjshiris zugunsten anderer Afghanen aus seinem Ministerium zu entlassen. Innerhalb der Regierung gewannen die Exilafghanen